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    Autor: altavista 11.04.13 - 19:49

    ja liebe leute, aber das eigentlich interessante ist ja wie es ueberhaupt zur Patenterteilung kam (wenn es spaeter wieder vom gericht kassiert wird).

    Diese Information - und heise, sorry wenn ich mich immer auf die Schwachmaten dort beziehe, wie auch golem leider (was sogar die Nummer zu erawehnen vergisst), unterschlaegt diese wichtige Information konsistent und aus welchen Grunde (?), findet sich hier:

    https://register.epo.org/espacenet/application?number=EP99912135&lng=en&tab=doclisto

    der gute Pruefer hat im ersten Bescheid festgestellt, dass die Anmeldung nicht einheitlich ist, sprich zwei getrennte Erfindungen enthaelt (was fuer den Anmelder nur bedeutet, er muss eine Anmeldung mit dem zweiten Gegenstand nachreichen) und dass die betreffende erste Erfindung nicht neu, bzw aus D1 bekannt ist.
    Der Anmelder hat dem Einwand under Nicht-einheitlichkeit abgeholfen.
    Der naechste und letzte offizielle Bescheid enthaelt die feststellung, dass ein erfinderisches Konzept vorliegt, da lange Frames mehr Verarbeitungskapazitaet des Turbodekodierers brauchen als kurze Frames, was eigentlich eine ziemlich triviale Aussage ist und vor allem nichts mit dem Anspruch 1 zu tun hat. (vgl auch die Erwiderung bzw Begruendung fuer die erfinderische Taetigkeit vom Anmelder (!)). Nicht einmal ein Vergleich mit dem naechstliegenden Stand der Technik ( US5446747, Berrou's Turbokodierer) wird aufgefuehrt.
    Weshalb das Patent erteilt wurde, ist nicht ersichtlich, bzw oeffentlich beim epa einsehbar.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 11.04.13 19:51 durch altavista.

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