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  5. › UMTS-Patent: Samsung verliert…

Und warum?

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  1. Und warum?

    Autor: scinaty 11.04.13 - 17:21

    ...wurde das Patent für ungültig erklärt?

  2. Re: Und warum?

    Autor: Franer 11.04.13 - 17:49

    Das Patent wurde laut Pressemitteilung des Bundespatentgeerichts für ungültig erklärt, weil "die Merkmale des Patentanspruchs 1 (...) als nicht-technisch anzusehen (...) sind (...) Vielmehr dienten diese Merkmale dazu, die Bedienung durch grafische Maßnahmen für den Benutzer bequemer und noch anschaulicher zu gestalten. Ein technisches Problem werde durch die fraglichen Maßnahmen nicht gelöst.".

    Apple-Patent für nichtig erklärt (http://bit.ly/XuqQjw)
    5. April 2013
    Aktenzeichen: 2 Ni 59/11 EP verbunden mit 2 Ni 64/11 EP

  3. Re: Und warum?

    Autor: altavista 11.04.13 - 19:12

    Franer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das Patent wurde laut Pressemitteilung des Bundespatentgeerichts für
    > ungültig erklärt, weil "die Merkmale des Patentanspruchs 1 (...) als
    > nicht-technisch anzusehen (...) sind (...) Vielmehr dienten diese Merkmale
    > dazu, die Bedienung durch grafische Maßnahmen für den Benutzer bequemer und
    > noch anschaulicher zu gestalten. Ein technisches Problem werde durch die
    > fraglichen Maßnahmen nicht gelöst.".
    ??
    ne du, hier ist wohl EP1005726 (danke heise) gemeint, das aber zum gegenstand ein Kommunikationssystem hat, das eine cpu zur Bestimmung einer Zahl Frames, die zu einem Superframe zusammengesetzt werden, besitzt, und dann diesen Superframe Turbo-kodiert.

    Das hat eigentlich nichts mit Darstellung von Informationen zu tun ;)

    Leider, wenn man nach der Quelle dieser Meldung sucht, findet man nur wie mal wieder, den selbsterinannten 'patentenezperten' dr.florian mueller, aeh ne ohne Doktor, der sich 'auf eine Gerichtssprecherin' bezieht....., was natuerlich erstmal alles Quatsch ist.

    Das Register des Bundespatentgericht offenbart scheinbar noch nichts. Soviel zur Begruendung. Sollte vielleicht in ein paar Tagen die entsprechende bekanntmachung erfolgen. Bis dahin ist alles nur geschwafele.
    >
    > Apple-Patent für nichtig erklärt (bit.ly
    > 5. April 2013
    > Aktenzeichen: 2 Ni 59/11 EP verbunden mit 2 Ni 64/11 EP

  4. Re: Und warum?

    Autor: altavista 11.04.13 - 19:48

    ja liebe leute, aber das eigentlich interessante ist ja wie es ueberhaupt zur Patenterteilung kam (wenn es spaeter wieder vom gericht kassiert wird).

    Diese Information - und heise, sorry wenn ich mich immer auf die Schwachmaten dort beziehe, wie auch golem leider (was sogar die Nummer zu erawehnen vergisst), unterschlaegt diese wichtige Information konstistent und aus welchen Grunde (?), findet sich hier:

    https://register.epo.org/espacenet/application?number=EP99912135&lng=en&tab=doclisto

    der gute Pruefer hat im ersten Bescheid festgestellt, das die Anmeldung nicht einheitlich ist, sprich zwei getrennte Erfindungen enthaelt (was fuer den Anmelder nur bedeutet, er muss eine Anmeldung mit dem zweiten Gegenstand nachreichen) und dass die betreffende erste Erfindung nicht neu, bzw aus D1 bekannt ist.
    Der Anmelder hat dem Einwand under Nicht-einheitlichkeit abgeholfen.
    Der naechste und letzte offizielle Bescheid enthaelt die feststellung, dass ein erfinderisches Konzept vorliegt, da lange Frames mehr Verarbeitungskapazitaet des Turbodekodierers brauchen als kurze Frames, was eigentlich eine ziemlich triviale Aussage ist und vor allem nichts mit dem Anspruch 1 zu tun hat. (vgl auch die Erwiderung bzw Begruendung fuer die erfinderische Taetigkeit vom Anmelder (!)). Nicht einmal ein Vergleich mit dem naechstliegenden Stand der Technik ( US5446747, Berrou's Turbokodierer) wird aufgefuehrt.
    Weshalb das Patent erteilt wurde, ist nicht ersichtlich, bzw oeffentlich beim epa einsehbar.

  5. Re: Und warum?

    Autor: Sharra 12.04.13 - 01:23

    Das Patent wurde erteilt, weil der entsprechende Prüfer keinen Grund für eine Nichterteilung gesehen hat. Samsung hat da wohl die Bedenken erfolgreich zerstreut (wie auch immer).
    Fakt ist jedoch, dass die Prüfer beim Patentamt alles andere als grüdnlich arbeiten. Könnte daran liegen, dass ihnen die Zeit fehlt. Teilweise auch das Fachwissen auf bestimmten Gebieten. Ein Gericht befasst sich naturgemäß dann sehr viel intensiver mit der grundlegenden Problematik, als es die Prüfer jemals könnten.

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