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  5. › Uploadfilter: Merkel verteidigt…

SPD

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  1. SPD

    Autor: firstwastheblub 22.03.19 - 01:40

    >Die Bundesregierung hat daher am Ende auch deshalb gegen ihren eigenen Koalitionsvertrag stimmen müssen, um den Wünschen großer Verlage wie Axel Springer nach einem Leistungsschutzrecht zu entsprechen.

    Ihr habt vergessen zu erwähnen dass die SPD selbst ein großes Verlagsunternehmen besitzt.

    Die SPD setzt hier auch ihre eigenen Interessen durch.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Druck-_und_Verlagsgesellschaft

    https://www.kek-online.de/medienkonzentration/mediendatenbank/?#/profile/shareholder/dl-667

  2. Re: SPD

    Autor: linomas 22.03.19 - 05:37

    Danke für den Hinweis. Das erklärt natürlich auch wieso die SPD sich kaum gegen diesen Bruch wehrt.

  3. Re: SPD

    Autor: KloinerBlaier 22.03.19 - 08:25

    Naja 1,9% Marktanteil im Bereich der Tageszeitungen ist eher gering. Aber natürlich für eine Partei eine eher große Verlagsbeteiligung.

    Viel spannender sind da meiner Meinung nach die Verflechtungen zwischen Springer-Verlag und CDU/FDP.

    [lobbypedia.de]

  4. Re: SPD

    Autor: RicoBrassers 22.03.19 - 08:36

    KloinerBlaier schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Viel spannender sind da meiner Meinung nach die Verflechtungen zwischen
    > Springer-Verlag und CDU/FDP.

    Zumindest für die FDP scheint eine solche "Verflechtung" irrelevant zu sein, da die FDP die Urheberrechtsreform (und auch das dazugehörige Leistungsschutzrecht) ablehnt.

    Fairerweise: Das LSG wird vorallem deswegen abgelehnt, weil es auf nationaler Ebene in Deutschland und Spanien schon nicht funktioniert hat.

  5. Re: SPD

    Autor: bristlemaiden 22.03.19 - 08:42

    Sie wissen schon, dass bei der letzten Abstimmung zu dieser Thematik 2 von 4 FDP-Mitglieder für die EU-Urheberrechtsreform samt Uploadfilter gestimmt haben und lediglich 1 von 4 dagegen?

  6. Re: SPD

    Autor: RicoBrassers 22.03.19 - 08:49

    bristlemaiden schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Sie wissen schon, dass bei der letzten Abstimmung zu dieser Thematik 2 von
    > 4 FDP-Mitglieder für die EU-Urheberrechtsreform samt Uploadfilter gestimmt
    > haben und lediglich 1 von 4 dagegen?

    1.: Die FDP hat derzeit lediglich 3 MdEP. Namentlich: Hirsch, Meißner, Klinz.
    2.: Von diesen 3 MdEP hat ledilich eine Person FÜR die Reform gestimmt: Klinz.
    Hirsch hat dagegen gestimmt. Meißner hatte sich zuerst enthalten, aber ihre Stimme nachträglich ändern lassen und hat ebenfalls gegen die Reform gestimmt.

    Ich kann gerne nochmal das offizielle Abstimmungsergebnis vom 12.09.2018 vom EU-Parlament raussuchen, da ist diese Stimmänderung entsprechend offiziell dokumentiert (die weit verbreitete Grafik von Martin Sonneborn enthält diese Änderung bspw. NICHT).

    ------------------

    Edit: Hier ist das Abstimmungsergebnis:
    [www.europarl.europa.eu]

    Auf den Seiten 38-39 (unter der Überschrift "18. A8-0245/2018 – Axel Voss – Vorschlag der Kommission") findet sich das namentliche Abstimmungsergebnis; am Ende von Seite 39 ist die Auflistung der "Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten".



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 22.03.19 08:54 durch RicoBrassers.

  7. Re: SPD

    Autor: bristlemaiden 22.03.19 - 08:58

    Sie haben natürlich recht, ich habe übersehen, dass einer der 4 Teil der feien Wähler ist und somit lediglich der selben Fraktion in der EU Angehört.

  8. Re: SPD

    Autor: Dampfplauderer 22.03.19 - 08:58

    Es ist die SPD, die brauchen keinen spezifischen Grund um umzufallen.

  9. Re: SPD

    Autor: firstwastheblub 22.03.19 - 12:01

    RicoBrassers schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > KloinerBlaier schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Viel spannender sind da meiner Meinung nach die Verflechtungen zwischen
    > > Springer-Verlag und CDU/FDP.
    >
    > Zumindest für die FDP scheint eine solche "Verflechtung" irrelevant zu
    > sein, da die FDP die Urheberrechtsreform (und auch das dazugehörige
    > Leistungsschutzrecht) ablehnt.
    >
    > Fairerweise: Das LSG wird vorallem deswegen abgelehnt, weil es auf
    > nationaler Ebene in Deutschland und Spanien schon nicht funktioniert hat.

    Lass dich doch nicht von den Opportunisten der FDP blenden

    https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fuer-presseverlage-bundestag-billigt-leistungsschutzrecht-12099003.html

  10. Re: SPD

    Autor: dyshoff 22.03.19 - 20:45

    Jeder, der ein Fehler eingesteht und seine Meinung deswegen ändert, ist ein Opportunist?

  11. Re: SPD

    Autor: Chris.G 23.03.19 - 00:03

    Herr Lindner selbst sagt das alle in der EU mit Nein wählen werden.
    Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=UHy-fKiZw2E&t=269s

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