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Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

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  1. Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: Kleba 26.03.19 - 15:41

    Zur Info: in merheren Städten finden gerade bzw. finden heute noch Spontandemonstrationen statt. Falls jemand mitkommen will:
    Köln: jetzt gerade - Neumarkt
    Frankfurt: 17 Uhr Auf dem Römer
    Leipzig: 18 Uhr Kleiner Willy Bradnt Platz
    Dresden: 18 Uhr Fetscherstraße 32 - 34
    Hamburg: 18:30 Uhr Gänsemarkt
    Kalstruhe: morgen 19 Uhr Platz der Grundrechte

    Link

  2. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: TrollNo1 26.03.19 - 16:00

    Gute Sache. Es gibt noch eine winzige Chance. Wenn die SPD in der Bundesregierung Anfang April sich auf den Koalitionsvertrag beruft und gegen das Ganze stimmt, wird die Richtlinie gekippt.

    Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt.

  3. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: SirFartALot 26.03.19 - 16:01

    Was soll das bringen, ausser seinen Unmut zeigen? Die Drops ist doch schon gelutscht.

    "It's time to throw political correctness in the garbage where it belongs" (Brigitte Gabriel)

  4. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: emdotjay 26.03.19 - 16:27

    SirFartALot schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was soll das bringen, ausser seinen Unmut zeigen? Die Drops ist doch schon
    > gelutscht.


    +1

    Wäre es nicht angebracht gewesen davor demonstrieren zugehen bevor etwas entschieden wurde...

    Jetzt dagegen zu demonstrieren ist eine bescheuerte Art.
    Warten wir mal bis das Kind in den abrinnen gefallen ist dann erst werden wir alle aktiv...

  5. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: tundracomp 26.03.19 - 16:36

    Zumindest bei euch in Deutschland gäbe es noch die theoretische Möglichkeit, dass sich die deutsche Bundesregierung im Rat dagegenstellt, dann wäre eine “Sperrminorität“ gegeben und das Gesetz wäre Tod.
    Nicht wahrscheinlich, aber CDU/CSU/SPD haben das eigentlich im Koalitionsvertrag stehen, dass sie Artikel 13 ablehnen müssten und die SPD hatte ja tatsächlich (größtenteils) dagegengestimmt im Parlament. Technisch gesehen gibt es also noch etwas, dass man uU mit Hoffnung in Verbindung bringen könnte und damit sind die Demos prinzipiell gerechtfertigt.

    LG

    “We all know, once you connect something to the Internet — magic happens.”

  6. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: ibsi 26.03.19 - 16:41

    tundracomp schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Zumindest bei euch in Deutschland

    Gibt es das nur in Deutschland und nicht in den anderen EU-Ländern?

  7. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: nixidee 26.03.19 - 16:44

    TrollNo1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Gute Sache. Es gibt noch eine winzige Chance. Wenn die SPD in der
    > Bundesregierung Anfang April sich auf den Koalitionsvertrag beruft und
    > gegen das Ganze stimmt, wird die Richtlinie gekippt.

    Ich würde ja nicht zu viel Hoffnung darauf verschwenden:
    https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/artikel-13-barley-urheberrechtsreform-nicht-ohne-upload-filter/24081284.html?ticket=ST-149119-jp2z2Ifw6U6zDKrdbMnr-ap1

    Die SPD taktiert wie immer aber ist am ganzen Elend ja alles andere als Unschuldig.

  8. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: rugel 26.03.19 - 16:58

    TrollNo1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Gute Sache. Es gibt noch eine winzige Chance. Wenn die SPD in der
    > Bundesregierung Anfang April sich auf den Koalitionsvertrag beruft und
    > gegen das Ganze stimmt, wird die Richtlinie gekippt.

    Nein. Damit würde die SPD gegen EU-Recht verstoßen und es gibt ein EU Verfahren gegen Deutschland. Sprich, so wie jetzt beschlossen muss es in nationales Recht gegossen werden.
    Praktisch natürlich, damit wurde das Ganze wieder nach Brüssel ausgelagert. Dass die Richtlinie dort angenommen wird, war abzusehen, egal wie sich die SPD hierzulande jetzt hinstellt.
    Die SPD hätte hier viel eher ablehnen müssen, Chancen gab es ja. Dem Gewäsch der CDU mit "weiche Umsetzung in Deutschland" ist ebenso wenig zu trauen.
    Es sind bald EU Wahlen, in einigen Bundesländern gibt es dieses Jahr ebenfalls Wahlen und genau nur darum geht es.

  9. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: Kleba 26.03.19 - 17:05

    rugel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nein. Damit würde die SPD gegen EU-Recht verstoßen und es gibt ein EU
    > Verfahren gegen Deutschland. Sprich, so wie jetzt beschlossen muss es in
    > nationales Recht gegossen werden.

    Das ist nicht ganz richtig.

    Zitat Julia Reda (Link):
    > Die allerletzte Chance, #Uploadfilter & #Artikel13 zu stoppen: Wenn die
    > Bundesregierung ihre Zustimmung im Rat zurückzieht, kann die Reform nicht in
    > Kraft treten (Abstimmung im @EUCouncil vorauss. 9. April). Wir müssen nochmal
    > alles tun, sie dazu aufzurufen! #SaveYourInternet

    Das könnte Frau Barley also schon tun, wenn sie Rückgrat hat. Deshalb auch noch mal auf die Straße

  10. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: Kleba 26.03.19 - 17:06

    SirFartALot schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Drops ist doch schon gelutscht.

    Wie hier schon geschrieben, ist der Drops eben noch nicht (endgültig) gelutscht. Auch wenn das heißt, dass wir auf Rückgrat der SPD (Barley/Justizministerin) vertrauen müssen (was zugegebenermaßen nicht so vertrauenserweckend ist).

  11. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: Kleba 26.03.19 - 17:10

    emdotjay schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > +1
    >
    > Wäre es nicht angebracht gewesen davor demonstrieren zugehen bevor etwas
    > entschieden wurde...

    Ich war bei 3 Demonstrationen zu dem Thema. Bei der letzten Demo vor den Großen am letzten Samstag (August 2018), hab ich zumindest etwa 10% der Teilnehmer der Demo hier in Hamburg organisiert (klingt viel, waren aber leider nur ca. 60 Leute, 7 sind auf meine Einladung hin gekommen).

    > Jetzt dagegen zu demonstrieren ist eine bescheuerte Art.
    > Warten wir mal bis das Kind in den abrinnen gefallen ist dann erst werden
    > wir alle aktiv...

    Wie hier geschrieben, gibt es noch einen Mini-Funken Hoffnung...

  12. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: waldschote 26.03.19 - 17:10

    Äh, es gab vorab Proteste? Noch im Winterschlaf?

  13. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: Kleba 26.03.19 - 17:14

    emdotjay schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wäre es nicht angebracht gewesen davor demonstrieren zugehen bevor etwas
    > entschieden wurde...

    Achja, ganz vergessen: natürlich gab davor entsprechende Demonstrationen. Über 5 Millionen Leute haben eine Petition unterschrieben, welche an das Justizministerium überreicht wurden. Letzten Samstag waren eine Viertelmillion Menschen in Europa auf den Straßen und haben dagegen demonstriert. Mehrere Hundertausend Mails wurden an die Abgenordeten des Europaparlaments verschickt um für eine Ablehnung von Artikel 11 und 13 zu werben.
    Aber statt das zu beachten, wird von Bots und gekauften Demonstranten gefaselt und damit alle die nicht der Axel-Springer-Lobby hörig sind pauschal diffamiert.

  14. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: waldschote 26.03.19 - 17:15

    Die Sperrminorität ist EU weit. Dabei ist die Bedingung jedoch das sich eine Gruppe von Ländern über 50% der EU Repräsentieren.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Sperrminorit%C3%A4t

    Allerdings gilt dies nur solange für DE wie GB noch in der EU ist. Sind sie draußen hat sich das erledigt.

    https://www.tagesspiegel.de/politik/eu-und-der-lissabon-vertrag-der-brexit-entmachtet-deutschland/14763366.html

    Der Tagesspiegel war der erste Link zu dem Suchbegriff "eu Sperrminorität". Das ist schon interessant :D

  15. Die SPD hat ein Rückrat?

    Autor: waldschote 26.03.19 - 17:16

    kt.

  16. Re: Info an alle: Spontan-Demos in mehreren Städten - JETZT bzw. heute Nachmittag / Abend

    Autor: teenriot* 26.03.19 - 20:25

    250.000 auf 513 Mio ist so als ob in Deutschland knapp 40.000 demonstrieren.
    Nicht sonderlich beeindruckend.

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