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EuGH wird das kippen, wegen Un­ver­hält­nis­mä­ßig­keit

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  1. EuGH wird das kippen, wegen Un­ver­hält­nis­mä­ßig­keit

    Autor: Anonymer Nutzer 15.04.19 - 16:09

    Die Herren und Damen in der EU können ja viel beschliessen wenn der Tag lang ist, aber, ein Gesetz, eine Verordnung die in der Praxis nicht in einem vernünftigen Verhältnis zwischen Nutzen und Aufwand umgesetzt werden kann - technisch - wird der EuGH nicht absegnen.

    Egal wie sehr sich manche Parteien diese Verordnung auch wünschen mögen.

    Zudem muss man sich auch fragen, ob das LSR als solches überhaupt "legal" ist. Ein Gesetz, welches eine Branche am Leben halten soll die sich offensichtlich im Internet überlebt hat. Wie viele Zeitungen/Verlage braucht man denn um im Internet Nachrichten zu verbreiten? Sicher nicht mehr so viele wie vor dem Internet.

  2. Re: EuGH wird das kippen, wegen Un­ver­hält­nis­mä­ßig­keit

    Autor: TrollNo1 15.04.19 - 16:16

    Also wenn der EUGH das kippt, dann könnte das Ganze noch zu einem guten Ende führen. Die aktuell gewählten Politiker und Parteien haben vor der Wahl gezeigt, was sie von den Bürgern halten und werden bei der Wahl die Quittung bekommen. Der EUGH kippt die Richtlinie, die ja anscheinend nach der Wahl keine Mehrheit mehr bekommen wird, wie die Parlamentarier selber schon gesagt haben. Sprich dann sind wir die Mehrheit der Chaostruppe und ihr Machwert zusammen los.

    Nur so ein Traum...

    Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt.

  3. Re: EuGH wird das kippen, wegen Un­ver­hält­nis­mä­ßig­keit

    Autor: JonasVerzockt 15.04.19 - 16:34

    TrollNo1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die aktuell gewählten Politiker und Parteien haben vor der
    > Wahl gezeigt, was sie von den Bürgern halten und werden bei der Wahl die
    > Quittung bekommen.

    In 2 Jahren haben von den Bürgern 70% davon es vergessen... wie immer schon in der Vergangenheit.

    -
    Ich bin Second Hand Vegetarier - Kuh frisst Gras, ich fresse Kuh!
    _____________________________________________________________________________
    Linux... oder haben SIE einen Rasenmähermotor in Ihrem Sportwagen?!

  4. Re: EuGH wird das kippen, wegen Un­ver­hält­nis­mä­ßig­keit

    Autor: Anonymer Nutzer 15.04.19 - 16:38

    Dann wird etwas dran rumgepopelt und die Sache erneut gegen den Willen der Bürger *beschlossen*, ähnlich wie bei der Vorratsdatenspeicherung ...



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 15.04.19 16:40 durch ML82.

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