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Kostenpflichtige Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung

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  1. Kostenpflichtige Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung

    Autor: fredersteller 10.08.10 - 13:04

    An Stelle des Urhebers von "Du bist Terrorist" würde ich die GVU kostenpflichtig abmahnen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen lassen, nach der die GVU keine Löschwünsche an Vimeo für das Video anzugeben.

    Anschließend würde ich das in der Presse verbreiten.

  2. Re: Kostenpflichtige Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung

    Autor: robinx 10.08.10 - 13:15

    Tja zumindest die strafbewehrter Unterlassungserklärung scheint jetzt gefordert worden zu sein. Allerings von Mario Sixtus http://sixtus.cc/in-sachen-gvu

  3. Re: Kostenpflichtige Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung

    Autor: GONGO 10.08.10 - 13:17

    Naja.

    Geschützt sind ist ja nicht nur der Name der Produktion, sondern auch die Farb- und Gestaltungsmuster.

    Und da das Video 1:1 dem ähnelt, würde ich das schon als geltend durchbringen.

    Satire hin oder her, die steht auch unter einem Gesetz.

  4. Re: Kostenpflichtige Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung

    Autor: CerealD 10.08.10 - 14:41

    Satire fällt unter die Kategorie Kunst und freie Meinungsäußerung. Die Satire eines geschützen Werkes ist somit nicht (mit ausnahmen GG) Strafbar. Zumal Satire wohl auch in den seltensten Fällen kommerziell ist und so keine Markenverwässerung befürchtet werden muss...

    Ausserdem muss man AFAIK Farb- und Gestaltungsmuster seperat anmelden - wie die Telekom ihr Magenta. Ich bezweifel das sowas hier bestehen würde.

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