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  5. › Urteil: DWD darf Warnwetter-App…

Das Urteil ist korrekt.

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  1. Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Anonymer Nutzer 16.11.17 - 10:47

    Ich bin immer wieder erstaunt, wie bar jeder Vernunft über Gerichtsurteile gezankt wird, so als urteilten Richter nach privater Meinung oder als sei ein Gerichtsurteil der Endpunkt von ergebnisoffenen pro/kontra Diskussionen und das Urteil nur eine Frage der guten Argumente.

    Das DWD Gesetz ist nun einmal recht eindeutig und Gerichte machen keine Gesetze, sondern wenden sie an. Wen das Urteil stört, der darf sich bei der Politik dafür bedanken, dass der Bundestag dieses DWD Gesetz in dieser Form beschlossen hat. Nach diesem darf die von unseren Steuern bezahlte, nationale Wetterbehörde nur zur Unwetterwarnung direkt an die Öffentlichkeit treten und hat ansonsten privaten Anbietern die Wetterdaten sogar kostenfrei zur Verfügung zu stellen, damit diese daraus kommerzielle Angebote machen können.

    Da hat sicherlich auch Lobbyismus ganze Arbeit geleistet. Aber das Gericht hat hier nur seine Aufgabe erfüllt.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.11.17 10:49 durch ermic.

  2. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: ML82 16.11.17 - 10:53

    warnwetter warnte doch nur vor unwettern, oder?

  3. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Dragos 16.11.17 - 10:56

    Ja das Stimmt. Krank ist nur das die Gesetzeslage so ist. Darüber rege ich mich zu mindestens auf.Soviel zur freien Marktwirtschaft.

    aber die Begründung ist interessant:

    "Hierzu ist es unerheblich, dass die App des DWD kostenfrei angeboten wird, denn mit dem Angebot dieser App fördert der DWD sein eigenes Unternehmen, steigert seine Bekanntheit und sein Ansehen auf dem Markt der Wetterdienstleister und damit seine Marktmacht" quelle Heise.

    Ich habe die anderen Komments noch nicht gelesen.

  4. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Anonymer Nutzer 16.11.17 - 10:57

    Nö. Mit aktuellen Werten und Prognosen für Temperatur, Luftdruck, Niederschlag, Wind, Bedeckung und sogar satellitengestützten Animationen zur Bedeckung und Niederschlag inklusive Prognose für die nächsten Stunden.

    Eine fast vollständige Wetterapp. Auch wenn sie nur Warnwetter heißt. Das ist fast eine Nebenfunktion.

  5. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: oldathen 16.11.17 - 11:02

    mag ja sein. Aber das wird WetterOnline nun auch nicht mehr helfen. Die Verluste durch vergraulte User dürften um ein vielfaches höher sein als durch die Einnahmen der kostenpflichtigen App. Bei mir ist die App heute morgen runtergeflogen und es gab eine 1 Sterne Bewertung. Sollten die geglaubt haben das sie nun mehr verdienen haben sie sich getäuscht. Und die die für diese Idee verantwortlich waren die Klage einzureichen dürften auch nicht mehr lange in dem Unternehmen tätig sein.

  6. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Anonymer Nutzer 16.11.17 - 11:05

    Dragos schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ja das Stimmt. Krank ist nur das die Gesetzeslage so ist. Darüber rege ich
    > mich zu mindestens auf.Soviel zur freien Marktwirtschaft.
    >
    > aber die Begründung ist interessant:
    >
    > "Hierzu ist es unerheblich, dass die App des DWD kostenfrei angeboten wird,
    > denn mit dem Angebot dieser App fördert der DWD sein eigenes Unternehmen,
    > steigert seine Bekanntheit und sein Ansehen auf dem Markt der
    > Wetterdienstleister und damit seine Marktmacht" quelle Heise.
    >
    > Ich habe die anderen Komments noch nicht gelesen.

    Das ist eine Einschätzung, aber nicht die materielle Urteilsbegründung.


    "Der Deutsche Wetterdienst darf Leistungen, die im Sinne des § 6 Absatz 2a unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, selbst öffentlich verbreiten, soweit dies zu seinen gesetzlichen Aufgaben gehört.", 4 Abs 6 DWDG

    "Sofern nicht auf Grund anderer gesetzlicher Regelungen eine Pflicht zur Entrichtung von Gebühren besteht, sind folgende Dienstleistungen des Deutschen Wetterdienstes entgeltfrei:
    (...)
    jene an die Allgemeinheit nach § 4 Absatz 1 Nummer 3 und 7 zur öffentlichen Verbreitung", 6 Abs. 2a Nr 2

    "
    3.
    die Herausgabe amtlicher Warnungen über Wettererscheinungen,

    a)
    die zu einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung führen können oder
    b)
    die in Bezug zu drohenden Wetter- und Witterungsereignissen mit hohem Schadenspotenzial stehen,
    7.
    die Überwachung der Atmosphäre auf radioaktive Spurenstoffe und die Vorhersage deren Verfrachtung,", 4 Abs 3 Nr 1, 7


    Der Blick in das Gesetz führt also zu einem eindeutigen Ergebnis.

    Gratis darf sich der DWD nur direkt an die Öffentlichkeit wenden um vor Unwetter und Radioaktivität zu warnen.

  7. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: ML82 16.11.17 - 11:08

    was ist für dich kein unwetter? bzw. ist das docheher subjektiv, z.b. die luftdruckinformationen können leben retten!

  8. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: ML82 16.11.17 - 11:10

    der punkt ist ja, dass das noch nie gratis war, sondern bereits gemeinschaftsfinanziert und damit auch vom nutzer bezahlt worden ist.

    das staatswesen ist kein geschenk sondern eine leistung der bürger an sie selbst.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.11.17 11:15 durch ML82.

  9. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Andreas2k 16.11.17 - 11:12

    ermic schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich bin immer wieder erstaunt, wie bar jeder Vernunft über Gerichtsurteile
    > gezankt wird, so als urteilten Richter nach privater Meinung oder als sei
    > ein Gerichtsurteil der Endpunkt von ergebnisoffenen pro/kontra Diskussionen
    > und das Urteil nur eine Frage der guten Argumente.
    >
    > Das DWD Gesetz ist nun einmal recht eindeutig und Gerichte machen keine
    > Gesetze, sondern wenden sie an. Wen das Urteil stört, der darf sich bei der
    > Politik dafür bedanken, dass der Bundestag dieses DWD Gesetz in dieser Form
    > beschlossen hat. Nach diesem darf die von unseren Steuern bezahlte,
    > nationale Wetterbehörde nur zur Unwetterwarnung direkt an die
    > Öffentlichkeit treten und hat ansonsten privaten Anbietern die Wetterdaten
    > sogar kostenfrei zur Verfügung zu stellen, damit diese daraus kommerzielle
    > Angebote machen können.
    >
    > Da hat sicherlich auch Lobbyismus ganze Arbeit geleistet. Aber das Gericht
    > hat hier nur seine Aufgabe erfüllt.

    Das ist Schwachsinn!
    Ein Richter und ein Gericht sind nicht unfehlbar, Gesetze sind Auslegungssache, nicht umsonst kann ein höheres Gericht ein Urteil kippen.

    Ganz ehrlich würde ich auch nie für eine Wetter App Geld bezahlen denn es gibt 10.000de Apps die kostenlos sind.

  10. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Dragos 16.11.17 - 11:18

    ermic schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dragos schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ja das Stimmt. Krank ist nur das die Gesetzeslage so ist. Darüber rege
    > ich
    > > mich zu mindestens auf.Soviel zur freien Marktwirtschaft.
    > >
    > > aber die Begründung ist interessant:
    > >
    > > "Hierzu ist es unerheblich, dass die App des DWD kostenfrei angeboten
    > wird,
    > > denn mit dem Angebot dieser App fördert der DWD sein eigenes
    > Unternehmen,
    > > steigert seine Bekanntheit und sein Ansehen auf dem Markt der
    > > Wetterdienstleister und damit seine Marktmacht" quelle Heise.
    > >
    > > Ich habe die anderen Komments noch nicht gelesen.
    >
    > Das ist eine Einschätzung, aber nicht die materielle Urteilsbegründung.
    >
    > "Der Deutsche Wetterdienst darf Leistungen, die im Sinne des § 6 Absatz 2a
    > unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, selbst öffentlich verbreiten,
    > soweit dies zu seinen gesetzlichen Aufgaben gehört.", 4 Abs 6 DWDG
    >
    > "Sofern nicht auf Grund anderer gesetzlicher Regelungen eine Pflicht zur
    > Entrichtung von Gebühren besteht, sind folgende Dienstleistungen des
    > Deutschen Wetterdienstes entgeltfrei:
    > (...)
    > jene an die Allgemeinheit nach § 4 Absatz 1 Nummer 3 und 7 zur
    > öffentlichen Verbreitung", 6 Abs. 2a Nr 2
    >
    > "
    > 3.
    > die Herausgabe amtlicher Warnungen über Wettererscheinungen,
    >
    > a)
    > die zu einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
    > führen können oder
    > b)
    > die in Bezug zu drohenden Wetter- und Witterungsereignissen mit
    > hohem Schadenspotenzial stehen,
    > 7.
    > die Überwachung der Atmosphäre auf radioaktive Spurenstoffe und die
    > Vorhersage deren Verfrachtung,", 4 Abs 3 Nr 1, 7
    >
    > Der Blick in das Gesetz führt also zu einem eindeutigen Ergebnis.
    >
    > Gratis darf sich der DWD nur direkt an die Öffentlichkeit wenden um vor
    > Unwetter und Radioaktivität zu warnen.

    was ist meine Einschätzung. auf welchen Teil beziehst du dich?

  11. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Dragos 16.11.17 - 11:21

    Andreas2k schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ermic schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ich bin immer wieder erstaunt, wie bar jeder Vernunft über
    > Gerichtsurteile
    > > gezankt wird, so als urteilten Richter nach privater Meinung oder als
    > sei
    > > ein Gerichtsurteil der Endpunkt von ergebnisoffenen pro/kontra
    > Diskussionen
    > > und das Urteil nur eine Frage der guten Argumente.
    > >
    > > Das DWD Gesetz ist nun einmal recht eindeutig und Gerichte machen keine
    > > Gesetze, sondern wenden sie an. Wen das Urteil stört, der darf sich bei
    > der
    > > Politik dafür bedanken, dass der Bundestag dieses DWD Gesetz in dieser
    > Form
    > > beschlossen hat. Nach diesem darf die von unseren Steuern bezahlte,
    > > nationale Wetterbehörde nur zur Unwetterwarnung direkt an die
    > > Öffentlichkeit treten und hat ansonsten privaten Anbietern die
    > Wetterdaten
    > > sogar kostenfrei zur Verfügung zu stellen, damit diese daraus
    > kommerzielle
    > > Angebote machen können.
    > >
    > > Da hat sicherlich auch Lobbyismus ganze Arbeit geleistet. Aber das
    > Gericht
    > > hat hier nur seine Aufgabe erfüllt.
    >
    > Das ist Schwachsinn!
    > Ein Richter und ein Gericht sind nicht unfehlbar, Gesetze sind
    > Auslegungssache, nicht umsonst kann ein höheres Gericht ein Urteil kippen.
    >
    > Ganz ehrlich würde ich auch nie für eine Wetter App Geld bezahlen denn es
    > gibt 10.000de Apps die kostenlos sind.

    und wenn halt alles Apps geld kosten dann lasse ich mich überaschen wie früher auch.

  12. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: LiPo 16.11.17 - 11:24

    ja stimmt. deswegen halte ich richter auch für die allerletzten drecksäcke.

    denn wenns morgen per gesetz wieder kopf abhacken für das verteilen von flugblättern gibt, dann werden die richter von heute "eben danach urteilen", weil "gesetz ist gesetz", oder wie man so schön sagt: "ist halt geltendes RECHT".

  13. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Schönwetter E-Radler 16.11.17 - 11:30

    Die Warnapp stellt mir als "Wetterdienstleister in meiner Familie" die Wetterdaten kostenlos zur Verfügung.

    Und zwar in einer für mich leserlichen und verständlichen Form. (als Privat Wetterdienstleister für meine Familienmitglieder kann ich die reinen Zahlen nicht vernünftig lesen).

    Also alles Gesetzeskonform. Klare Fehlentscheidung vom Gericht wenn die diese Form der kostenlosen Datenweitergabe verbieten.

  14. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: noyoulikeme 16.11.17 - 11:35

    Neues aus Absurdistan: Der Nutzer bezahlt also für vom DWD erbrachte Leistungen 2 x - erst als Steuerzahler und dann auch noch als App-Käufer um gewonnene und bereits bezahlte Daten konsumieren zu können.
    Und "ermic" nur weil Du privat der Meinung bist, dass das Urteil in Ordnung ginge ist es noch lange nicht "korrekt"... Das Urteil ist weder letztinstanzlich festgestellt (lediglich Landgericht Bonn), noch obliegt es Dir festzustellen, dass es korrekt ist. Nicht einmal dann, wenn Du doch eine Jura-Ausbildung vorweisen könntest.

  15. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Trockenobst 16.11.17 - 12:04

    ermic schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das DWD Gesetz ist nun einmal recht eindeutig und Gerichte machen keine
    > Gesetze, sondern wenden sie an.

    Die App kann man auch als OpenSource rausgeben. Einfach auf Github heben und gut ist.
    Die App liest dann die offiziellen Daten von einem Server.

    Die Updates landen im OpenSource Baum und irgendwer wird sich schon finden der sie als Privatmann in den Store wirft.

  16. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Anonymer Nutzer 16.11.17 - 12:13

    ihr hört alle nicht zu. Ich hab's zumindest versucht, Feierabend.

  17. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: taifun850 16.11.17 - 12:25

    LiPo schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ja stimmt. deswegen halte ich richter auch für die allerletzten
    > drecksäcke.
    >
    > denn wenns morgen per gesetz wieder kopf abhacken für das verteilen von
    > flugblättern gibt, dann werden die richter von heute "eben danach
    > urteilen", weil "gesetz ist gesetz", oder wie man so schön sagt: "ist halt
    > geltendes RECHT".

    Was für ein Schmarrn. Ein derartiges Gesetz würde vom BVerfG verworfen und kein Fall würde je vor einem ordentlichen Richter landen. Wenn dieser Richter der Meinung wäre, dass ein Gesetz nicht mit der Verfassung konform ist, dann würde der Richter selbst höhere Instanzen anrufen.

  18. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: noyoulikeme 16.11.17 - 12:36

    ermic schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ihr hört alle nicht zu. Ich hab's zumindest versucht, Feierabend.

    Ein beleidigter Hobby-Jurist ... dann geh doch in Revision!



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.11.17 12:37 durch noyoulikeme.

  19. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Oldskoola 16.11.17 - 12:40

    Was mancheiner hier unter einer gesunden Diskussion versteht ist mir wirklich unbegreiflich. emeric hat lediglich versucht die aktuelle Gesetzeslage im Kontext der gerichtlichen Entscheidung darzulegen und hat hiermit auch den Artikel aufgewertet. Dann kommen jedoch blinde Trolle mit Schaum vor dem Mund und verbreiten stumpfe Polemik und unterestellen emeric, er würde die Entscheidung befürworten.

    Dabei hat er doch mit dem Satz über die erfolgreiche, aber streibare, Lobbyarbeit seinen Standpunkt zur Thematik zumindest angedeutet. Aber das haben die angesprochenen Personen wohl nur zu gerne überlesen. Es ist wirklich bedauerlich, wie hier jeglicher sachlicher Beitrag ohne Sinn und Verstand auseinander gerupft wird und dem Beitragsersteller somit jegliche Lust an einem fruchtbaren Diskurs genommen wird.

    Was motiviert euch eigentlich?

  20. Re: Das Urteil ist korrekt.

    Autor: Tantalus 16.11.17 - 12:47

    ermic schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber das Gericht
    > hat hier nur seine Aufgabe erfüllt.

    Soweit, so richtig, aber mal abwarte was ggf. die nächsthöhere Instanz dazu sagt. Auch Richter sind nur Menschen, und schon oft genug wurde in höheren Instanzen gerügt, dass die niedere Istanz wichtige Aspekte nicht gwürdigt hat. Ausserdem habe ich in den hier zitierten Auszägen aus dem DWDG nur gelesen, welche Daten der DWD kostenlos zur Verfügung stellen *muss*, nichts darüber, welche Daten er zur Verfügung stellen *darf*. Und vermutlich ist genau da der Hund begraben. Und zum Thema aufarbeiten:
    Ohne Aufarbeitung könnte der DWD auch nicht vor Gefahren warnen, also müssen diese Daten erstens vorliegen, und zweitens verbreitet werden, denn sonst dürften nur Warnungen der Art "irgendwnn diese Woche wird es irgendwo in Deutschland Sturm geben" herausgegeben werden. Denn auch die Voraussage, wo genau es (voraussichtlich) wann zu welchem Wetterextrem kommen wird, ist eine Aufarbeitung.

    Gruß
    Tantalus

    ___________________________

    Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.

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