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  5. › Urteil: Galaxy Tab 10.1 ahmt…

Wie jetzt? Verständnissproblem

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  1. Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: nicoledos 31.01.12 - 12:43

    Samsung verletzt das Design von Apple nicht. Darf aber doch nicht verkaufen, weil die es sich wagen ein Gerät mit ähnlichen Funktionen anzubieten?



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 31.01.12 12:44 durch nicoledos.

  2. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: AndyMt 31.01.12 - 12:48

    nicoledos schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Samsung verletzt das Design von Apple nicht. Darf aber doch nicht
    > verkaufen, weil die es sich wagen ein Gerät mit ähnlichen Funktionen
    > anzubieten?
    Ich verstehs auch nicht. Schön jedenfalls, dass das Geschmacksmuster nicht anerkannt wurde und selbst wenn es anerkannt würde, das Samsung Design dennoch als unterschiedlich erkannt wurde.

    Nur wie erklärt sich dann das Urteil?

  3. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Peter Brülls 31.01.12 - 13:22

    nicoledos schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Samsung verletzt das Design von Apple nicht. Darf aber doch nicht
    > verkaufen, weil die es sich wagen ein Gerät mit ähnlichen Funktionen
    > anzubieten?

    Nein. Das Gericht befand, dass Samsung Apples Geschmacksmusterschutz nicht verletzt, aber in unangemesser und unlauterer Art und Weise das iPad nachahmt.


    Anscheinend sind weder Heise noch Golem in der Lage, das korrekt wiederzugeben.


    Die Berliner Zeitung etwas erläutert es besser:

    »Samsung nutze das „herausragende Ansehen“ und den „Prestigewert“ des iPads mit seinem Produkt und beute damit den Ruf Apples aus, entschieden die Düsseldorfer Richter auf Basis des Wettbewerbsrechts. Anders sieht es jedoch im Streit um die „Geschmacksmuster“ aus, die die Erscheinungsform eines Produkts schützen. Apple hatte argumentiert, Samsung verstoße gegen solche Schutzrechte. Das sahen die Richter des OLG aber anders: Es gebe für rahmenlose Flachbildschirme, wie sie beim iPad zum Einsatz kommen, in den USA auch Patentanmeldungen anderer Firmen. Im übrigen unterscheide sich das Galaxy Tab 10.1 „ausreichend deutlich“ von dem von Apple angemeldeten Geschmacksmuster.«
    – http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/etappensieg-fuer-apple-gegen-galaxy-tab-samsung-tablet-bleibt-verboten,10808230,11545926.html


    Siehe auch denn Fall Burda / Ford um den Namen „Focus" vor 14 Jahren:

    http://www.horizont.net/aktuell/marketing/pages/protected/Kontroverse-Focus-Ford-Burda-und-Autohersteller-einigen-sich_6398.html

  4. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Freiheit statt Apple 31.01.12 - 13:35

    Ich halte es immer noch nicht für klar.

    Klar ist bisher, dass das Gericht festgestellt hat:

    1. Apples Geschmacksmuster ist ungültig
    2. Samsung würde nichtmal gegen Apples Geschmacksmuster verstossen, wenn dieses gültig wäre

    Zu lesen ist ausserdem:

    3. Samsung nutzt laut Gericht das Ansehen und den Prestigewert des iPad in unlauterer Weise aus

    Aber wie der dritte und entscheidende Punkt begründet wird, bleibt im unklaren und wird nicht erklärt.
    Eigentlich ging man bisher ja davon aus, dass die Argumentation sei, dass Samsung eben wegen des Geschmacksmusters das 'Prestige' des iPads ausnutze. Da dies nun wegfällt, muss man sich fragen, womit Samsung dies denn nun laut Gericht tue. Diese entscheidende Frage bzw. eine Antwort darauf lese ich bisher nirgendwo.

  5. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Flying Circus 31.01.12 - 13:39

    Freiheit statt Apple schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich halte es immer noch nicht für klar.
    >
    > Klar ist bisher, dass das Gericht festgestellt hat:
    >
    > 1. Apples Geschmacksmuster ist ungültig

    Wo hat es das festgestellt? Sie halten es für unbeachtlich.

    > 2. Samsung würde nichtmal gegen Apples Geschmacksmuster verstossen, wenn
    > dieses gültig wäre

    Ja.

    > 3. Samsung nutzt laut Gericht das Ansehen und den Prestigewert des iPad in
    > unlauterer Weise aus
    >
    > Aber wie der dritte und entscheidende Punkt begründet wird, bleibt im
    > unklaren und wird nicht erklärt.

    Das liegt doch auf der Hand: indem das Design entsprechend "angepaßt" wurde.

    > Eigentlich ging man bisher ja davon aus, dass die Argumentation sei, dass
    > Samsung eben wegen des Geschmacksmusters das 'Prestige' des iPads ausnutze.

    Richtig, nur greift der Schutz des Geschmacksmusters nicht. Das heißt aber nicht, daß man nicht trotzdem zu der Ansicht kommen könnte, daß sich die Dinger ähnlich genug sehen, daß da jemand von dem guten Ruf eines anderen profitieren möchte.

  6. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: nicoledos 31.01.12 - 13:39

    Da steht auch nichts anderes. Entweder es ist geschützt und der Schutz wird verletzt oder nicht. Und wenn dieses geschützte Geschmacksmuster nicht verletzt wird, dann besteht kein Grund eines Verkaufsverbots. Mag sein, dass Samsung das Design von Apple zitiert und sich auf dieses Nichterfolgsmodell nachahmt um auch ein Stückchen vom Kuchen zu bekommen. Nur wenn sie es so machen, dass dieses Geschmacksmuster nicht verletzt wird besteht eben kein Problem.

    Nach deiner Argumentation kann gleich auf Geschmacksmuster verzichtet werden. Sobald ein Mitbewerber etwas irgendwie ähnliches verkauft dürfte er es sowieso nicht. Der Bäcker drei Straßen weiter verkauft Quarktorte nachdem ein anderer in der Nachbarschaft erfolgreich damit war. Dann los, lasst sie sich verklagen.

  7. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Rapmaster 3000 31.01.12 - 13:46

    Das Problem ist doch dass das iPad gar kein "herausragendes Design" hat, so wie sich ein Audi von nem Mercedes unterscheidet. Apple hat alles nur aufs nötigste reduziert und will nun den kleinsten gemeinsamen Nenner beim Tabletdesign für sich selbst beanspruchen.

  8. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Freiheit statt Apple 31.01.12 - 13:47

    Flying Circus schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Richtig, nur greift der Schutz des Geschmacksmusters nicht. Das heißt aber
    > nicht, daß man nicht trotzdem zu der Ansicht kommen könnte, daß sich die
    > Dinger ähnlich genug sehen, daß da jemand von dem guten Ruf eines anderen
    > profitieren möchte.

    Also mit anderen Worten:
    Es ist zu wenig ähnlich, um ein Geschmacksmuster zu verletzen, aber genug ähnlich, um trotzdem verboten zu werden?
    Da könnte man sich jetzt fragen, wieso man den Geschmacksmuster-Zirkus denn überhaupt veranstaltet, wenn er kein massgebliches Kriterium für die Ähnlichkeit ist.

    Möglicherweise spielen da ja noch andere Faktoren eine Rolle. Aber deswegen wären eben nähere Informationen in der Berichterstattung wünschenswert.

    Wie dem auch sei, es wurde ja schon zig mal schlüssig gezeigt, wieso es bei solchen Minimal-Designs sowieso schwierig ist, eine Nachahmung geltend zu machen. Aber das scheint beim Gericht wohl noch nicht angekommen zu sein.

  9. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: linuxuser1 31.01.12 - 13:47

    nicoledos schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Da steht auch nichts anderes. Entweder es ist geschützt und der Schutz wird
    > verletzt oder nicht. Und wenn dieses geschützte Geschmacksmuster nicht
    > verletzt wird, dann besteht kein Grund eines Verkaufsverbots. Mag sein,
    > dass Samsung das Design von Apple zitiert und sich auf dieses
    > Nichterfolgsmodell nachahmt um auch ein Stückchen vom Kuchen zu bekommen.
    > Nur wenn sie es so machen, dass dieses Geschmacksmuster nicht verletzt wird
    > besteht eben kein Problem.
    >
    > Nach deiner Argumentation kann gleich auf Geschmacksmuster verzichtet
    > werden. Sobald ein Mitbewerber etwas irgendwie ähnliches verkauft dürfte er
    > es sowieso nicht. Der Bäcker drei Straßen weiter verkauft Quarktorte
    > nachdem ein anderer in der Nachbarschaft erfolgreich damit war. Dann los,
    > lasst sie sich verklagen.


    Die unlautere Nachahmung kann doch auch ohne Verstoß gegen Geschmacksmuster erfolgen. Ein Jurist scheinst du nicht gerade zu sein ;).

  10. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: nicoledos 31.01.12 - 13:49

    > Richtig, nur greift der Schutz des Geschmacksmusters nicht. Das heißt aber
    > nicht, daß man nicht trotzdem zu der Ansicht kommen könnte, daß sich die
    > Dinger ähnlich genug sehen, daß da jemand von dem guten Ruf eines anderen
    > profitieren möchte.

    Wenn sie sich ähnlich sehen würden, dann würde das Geschmacksmuster greifen. Da es aber nicht greift ist es nicht nachvollziehbar. Wie geschrieben, dann kann man gleich auf Geschmacksmuster, Patente und den ganzen Kram verzichten. Sobald irgendwas irgendwie ähnlich kann sofort erfolgreich geklagt werden.

  11. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: linuxuser1 31.01.12 - 13:51

    nicoledos schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Richtig, nur greift der Schutz des Geschmacksmusters nicht. Das heißt
    > aber
    > > nicht, daß man nicht trotzdem zu der Ansicht kommen könnte, daß sich die
    > > Dinger ähnlich genug sehen, daß da jemand von dem guten Ruf eines
    > anderen
    > > profitieren möchte.
    >
    > Wenn sie sich ähnlich sehen würden, dann würde das Geschmacksmuster
    > greifen. Da es aber nicht greift ist es nicht nachvollziehbar. Wie
    > geschrieben, dann kann man gleich auf Geschmacksmuster, Patente und den
    > ganzen Kram verzichten. Sobald irgendwas irgendwie ähnlich kann sofort
    > erfolgreich geklagt werden.


    Nein, das ist eben nicht der Fall da es bei der unlauteren Nachahmung um den gesamten Eindruck geht und nicht unbedingt um einzelne Designaspekte.

  12. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Peter Brülls 31.01.12 - 13:54

    nicoledos schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Da steht auch nichts anderes. Entweder es ist geschützt und der Schutz wird
    > verletzt oder nicht.

    > Und wenn dieses geschützte Geschmacksmuster nicht
    > verletzt wird, dann besteht kein Grund eines Verkaufsverbots.

    Offensichtlich nicht. Aber ich vergaß, IT-Profis können alles, auch Juristerei.

    > Nach deiner Argumentation

    Ich habe kenne Argumentation geführt. Ich hatte allerdings extra den Fall Burda/Ford angeführt.

    Wenn Du den nicht nachlesen und keine Transferleistungen erbringen willst, kann ich Dir auch nicht weiter helfen.

  13. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Chrizzl 31.01.12 - 13:58

    linuxuser1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > erfolgen. Ein Jurist scheinst du nicht gerade zu sein ;).


    Wow...wir sind hier ja zum Glück auf einer Juristen-News-Seite -.-

  14. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Tantalus 31.01.12 - 13:59

    linuxuser1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nein, das ist eben nicht der Fall da es bei der unlauteren Nachahmung um
    > den gesamten Eindruck geht und nicht unbedingt um einzelne Designaspekte.

    Warst nicht Du derjenige, der immer darauf beharrt hat, bei dem Geschmacksmuster ginge es um den Gesamteindruck?

    Gruß
    Tantalus

    ___________________________

    Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.

  15. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: nicoledos 31.01.12 - 14:03

    An den Unis wird wohl bald der Studiengang Informatik überarbeitet werden. Der ist dann nicht mehr der mathematischen Fakultät untergeordnet, sondern der für Jura und die Kurse werden auch entsprechend angepasst.

  16. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: linuxuser1 31.01.12 - 14:35

    Tantalus schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > linuxuser1 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Nein, das ist eben nicht der Fall da es bei der unlauteren Nachahmung um
    > > den gesamten Eindruck geht und nicht unbedingt um einzelne
    > Designaspekte.
    >
    > Warst nicht Du derjenige, der immer darauf beharrt hat, bei dem
    > Geschmacksmuster ginge es um den Gesamteindruck?
    >
    > Gruß
    > Tantalus


    Ich habe mich hier mit Gesamteindruck vielleicht falsch ausgedrückt. Ich meine damit es geht um mehr als die Optik.

  17. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: SierraX369 31.01.12 - 14:41

    Flying Circus schrieb:

    > > 3. Samsung nutzt laut Gericht das Ansehen und den Prestigewert des iPad
    > in
    > > unlauterer Weise aus
    > >
    > > Aber wie der dritte und entscheidende Punkt begründet wird, bleibt im
    > > unklaren und wird nicht erklärt.
    >
    > Das liegt doch auf der Hand: indem das Design entsprechend "angepaßt"
    > wurde.
    >
    > > Eigentlich ging man bisher ja davon aus, dass die Argumentation sei,
    > dass
    > > Samsung eben wegen des Geschmacksmusters das 'Prestige' des iPads
    > ausnutze.
    >
    > Richtig, nur greift der Schutz des Geschmacksmusters nicht. Das heißt aber
    > nicht, daß man nicht trotzdem zu der Ansicht kommen könnte, daß sich die
    > Dinger ähnlich genug sehen, daß da jemand von dem guten Ruf eines anderen
    > profitieren möchte.

    Trotzdem bleibt im unklaren, woran dieses Fest gemacht wird. Haette Samsung nur ein Tablet mit resistive Touch Panel raus bringen duerfen. Muss es einen Ramen haben wie ein Gen8 oder Gen9 Geraet von Archos? Und reicht es wirklich nicht ein Geraet in fast allen technischen Punkten zu uebertrumpfen um einen eigenen guten Ruf mit dem ersten Geraet der Serie zu fundieren? Darf man als Konzern jetzt nicht mehr auf die Kundennachfrage hoeren? Was ist wenn wirklich ein 8" iPad raus kommt, darf dann Samsung oder Archos ein Verkaufsverbot fordern?

  18. Re: Wie jetzt? Verständnissproblem

    Autor: Cohaagen 31.01.12 - 14:47

    Freiheit statt Apple schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Klar ist bisher, dass das Gericht festgestellt hat:
    >
    > 1. Apples Geschmacksmuster ist ungültig
    > 2. Samsung würde nichtmal gegen Apples Geschmacksmuster verstossen, wenn
    > dieses gültig wäre
    >
    > Zu lesen ist ausserdem:
    >
    > 3. Samsung nutzt laut Gericht das Ansehen und den Prestigewert des iPad in
    > unlauterer Weise aus
    >
    > Aber wie der dritte und entscheidende Punkt begründet wird, bleibt im
    > unklaren und wird nicht erklärt.
    Vielleicht hat der Richter bei Punkt 3 neben dem eingereichten Geschmacksmuster zusätzlich noch all die anderen Ähnlichkeiten der beiden Produkte in seine Enscheidung einbezogen: sehr ähnliche Verpackung, identische Anordnung des Tablets und des Zubehörs innerhalb der Verpackung, äußerlich fast identischer Dock-Connector, usw.

    Selbst wenn man das Hauptgerät völlig außer acht lässt, könnte man die restlichen Ähnlichkeiten als Trittbrettfahrerei auslegen.

  19. total hohl.

    Autor: fratze123 31.01.12 - 15:53

    haben sich commodore und atari gegenseitig verklagt?

    die hatten ja diverse home computer, die einen "ähnlichen gesamteindruck" gemacht haben...

  20. it-profis als hobbyjuristen...

    Autor: fratze123 31.01.12 - 16:00

    sind sicherlich nicht schlechter zu bewerten als richter, die bestenfalls amateurkenntnisse von edv haben, über die sie ihre urteile fällen.

    die burda/ford-geschichte kenne ich nicht, aber markenrecht bringe ich nicht direkt mit unlauterem wettbewerb in verbindung.

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