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Traurig...

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  1. Traurig...

    Autor: Myxin 05.08.21 - 09:57

    Eigentlich ist es egal was man verhandelt, am Ende wird einfach geklagt und evtl. hat man Glück und dann bekommt man doch was man will. Zumindest auf Staatlicher-Seite, Firmen müssen dann wie am Markt üblich einfach gewissen posten kürzen, man hat da viel Spielraum, nur der Rundfunk nicht. Da gehts nur in eine Richtung, nach oben...

    Edit. Versteht mich nicht falsch, ich finde den Beitrag gut und richtig, aber dieser ist mit 3 Sender für TV und Radio bereits erfüllt und alles andere hat danach eigentlich keine Basis mehr, nur davon bezahlt man keine Altverträge mit Politikern und alten Arbeitnehmer die Rente..



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 05.08.21 09:59 durch Myxin.

  2. Re: Traurig...

    Autor: notuf 05.08.21 - 10:05

    Ich glaube, das BVG hat noch nie gegen den ÖR entschieden. Im Grund ist das nun ein Freifahrtschein für den ÖR was Erhöhungen angeht.

  3. Re: Traurig...

    Autor: MikeMan 05.08.21 - 10:08

    Myxin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eigentlich ist es egal was man verhandelt, am Ende wird einfach geklagt und
    > evtl. hat man Glück und dann bekommt man doch was man will. Zumindest auf
    > Staatlicher-Seite, Firmen müssen dann wie am Markt üblich einfach gewissen
    > posten kürzen, man hat da viel Spielraum, nur der Rundfunk nicht. Da gehts
    > nur in eine Richtung, nach oben...
    >
    > Edit. Versteht mich nicht falsch, ich finde den Beitrag gut und richtig,
    > aber dieser ist mit 3 Sender für TV und Radio bereits erfüllt und alles
    > andere hat danach eigentlich keine Basis mehr, nur davon bezahlt man keine
    > Altverträge mit Politikern und alten Arbeitnehmer die Rente..

    Das hat doch mit Glück nichts zu tun. Wenn Du derart an der Seriosität des Bundesverfassungsgerichts zweifelst, dann kann man nicht mehr helfen.

    Im übrigen: Beschäftige Dich mal 1-2 Stunden wirklich mit dem Thema und Du wirst verstehen, wie gut, fast genial die Sache mit der Verankerung des Rundfunks an sich (und natürlich auch der Finanzierung - gerade eben nicht als Steuer!) gemacht ist, damit eine Regierung da möglichst keine Einflussnahme erreichen kann. Und ja, der ÖR ist gut bezahlt, aber anders als in vielen privatwirtschaftlichen und auch staatlichen Stellen ist hier eine ganz andere Kontrolle gegeben und das Geld gut angelegt.

    NB: Natürlich reicht jedem ein Bruchteil des ÖR-Programms, aber halt nicht jeder interessiert sich für die gleich 3 Programme. Auch dem wird Rechnung getragen. Bloß weil man das nicht sieht und nicht schätzen kann heißt das noch lange nicht, dass es unnötig ist.

  4. Re: Traurig...

    Autor: hevilp 05.08.21 - 10:12

    Und wenn die ÖR möglichst frei von pol. Einflussnahme sind, warum sehen dann die Aufsichtsräte so aus, wie sie aussehen?

    Warum ist dort überhaupt ein einzelner Politiker drinnen? Wozu? Kann das nicht ein anderer machen, der vermeintlich keine politischen Ambitionen hat?

    Das Argument konnte bisher noch niemand entkräften.

  5. Re: Traurig...

    Autor: digestif 05.08.21 - 10:15

    >damit eine Regierung da möglichst keine Einflussnahme erreichen kann

    Ach, deshalb sind die Rundfunkräte voll mit Parteimitgliedern!

  6. Re: Traurig...

    Autor: sg-1 05.08.21 - 10:22

    Jede Erhöhung ist gut. Der Beitrag müsste jeden Monat 500¤ kosten.

  7. Re: Traurig...

    Autor: User_x 05.08.21 - 10:30

    Zwei Freunde die sich aufteilen um dann trotzdem gemeinsam Hand in Hand zu lenken.

    Früher war es der König mit dem Bischoff, heute Medien in Form des ÖR und die Politiker... hm.

    <Das ist eine Signatur>

  8. Re: Traurig...

    Autor: Morons MORONS 05.08.21 - 10:36

    digestif schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > >damit eine Regierung da möglichst keine Einflussnahme erreichen kann
    >
    > Ach, deshalb sind die Rundfunkräte voll mit Parteimitgliedern!


    Und Vertretern der Kirche. Deren Einfluss auf z.B. das Radio-Programm bis in Kindersendungen und Nachrichten hinein steht in keinerlei Verhältnis zu der gesellschaftlichen Relevanz der beiden großen christlichen Sekten. Selbst auf DS-Kultur salbadert dir um 6.20 irgendein öliger Provinzpfaffe jeden Morgen das "Wort zum Tage" in den Gedankenkasten.

  9. Zweifel unerwünscht

    Autor: FriedaZwei 05.08.21 - 10:45

    > "zweifelst, dann kann man nicht mehr helfen"

    Eijeijei. Jetzt driftet es auch noch ins Religiöse ab. Zweifler heißen auch "Ketzer" oder "Murtadd". Wer sitzt eigentlich in den VGen des Bundes und der Länder*innen? Schon mal was von Susanne Bär gehört oder gelesen? Oder Zeh:erin. Oder Borchart. Nur zum Beispiel. Und ja, da sitzen auch Juristen bzw. Profis, aber eben nicht nur.

  10. Re: Traurig...

    Autor: Umdenker 05.08.21 - 10:47

    MikeMan schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das hat doch mit Glück nichts zu tun. Wenn Du derart an der Seriosität des
    > Bundesverfassungsgerichts zweifelst, dann kann man nicht mehr helfen.

    Das Bundesverfassungsgericht hat schon mehrmals gezeigt, dass die angebliche Gewaltenteilung von Judikative und Legislative nicht funktioniert, besonders wenn es um sehr kritische Themen und Macht geht. Der Rechtslage wird teilweise diametral widersprochen um der Regierung nicht auf den Schlipps zu treten. Lawblog, internationale Juristen und Co. bieten da immer wieder gute Analysen. Ein schönes Beispiele wären der Kosovokrieg und die hanebüchene Argumentation warum es verfassungskonform war. Auch die Interpretation was ein Angriffskrieg laut unserer Verfassung ist wurde international in der Luft zerrissen. Das hat man auch an der Uneinigkeit der Bundesrichter selbst gesehen. Ein weiteres gutes Beispiel war der Umgang mit Finanzkrise und Bankenrettung. Hier gab es keine rechtliche Grundlage für das Handeln der Regierung und es wurde auch im Nachhinein nicht wirklich juristisch aufgearbeitet. Weder ob die Hilfen an sich legal waren, noch die Verwerfungen um Libor Zinsmanipulation und was es da alles noch gab.

    Ich möchte jetzt bitte keine Floskeln a la "die haben das jahrelang studiert und zig Jahre Berufserfahrung" hören, denn bei Recht handelt es sich um eine Sozialwissenschaft und hier passiert es immer wieder ganz schnell, dass Ideologie (oder gar die extreme Form Dogmatik) Logik, Rationalität, Koheränz, usw. aussticht und man muss der juristischen Kaste schon immer wieder mal vorwerfen, dass sie in ihrem eigenen Saft köchelt und Kritik von aussen gerne mal mit eben solchen 'Ausreden' abschmettern. Leider gibts auch genug Bürger die entsprechend naiv an diese Thematik heran treten.

    > Im übrigen: Beschäftige Dich mal 1-2 Stunden wirklich mit dem Thema und Du
    > wirst verstehen, wie gut, fast genial die Sache mit der Verankerung des
    > Rundfunks an sich (und natürlich auch der Finanzierung - gerade eben nicht
    > als Steuer!) gemacht ist, damit eine Regierung da möglichst keine
    > Einflussnahme erreichen kann. Und ja, der ÖR ist gut bezahlt, aber anders
    > als in vielen privatwirtschaftlichen und auch staatlichen Stellen ist hier
    > eine ganz andere Kontrolle gegeben und das Geld gut angelegt.

    Habe mich bisschen länger als 1-2 Stunden damit beschäftigt. Wie es um die angebliche Unabhängigkeit des ÖR steht zeigt sich doch wunderschön im kompletten Vorgang Causa Bender sowie der Klage bezüglich dem ZDF Verwaltungsrat. An der Reaktion und Aussagen mancher Politiker frägt man sich schon manchmal ob die überhaupt an die Werte der Verfassung und Demokratie glauben oder nur solange es auch ihren Vorstellungen entspricht.

    > NB: Natürlich reicht jedem ein Bruchteil des ÖR-Programms, aber halt nicht
    > jeder interessiert sich für die gleich 3 Programme. Auch dem wird Rechnung
    > getragen. Bloß weil man das nicht sieht und nicht schätzen kann heißt das
    > noch lange nicht, dass es unnötig ist.

    Es geht nicht darum was mich oder dich oder irgendjemand interessiert, sondern wie der Auftrag lautet sowie Höhe der Gebühren festgelegt wird. Hier wird quasi das Pferd von hinten aufgezäumt, also man überlässt dem ÖR die Bestimmung was zum Auftrag gehört, die finanziellen sowie personellen Ressourcen definieren, usw. So sollte aber nicht ablaufen, denn der ÖR soll ausführen was das Volk ihm als Auftrag gibt und nicht andersherum.

    Es müsste eigentlich eher so ablaufen "Hey, wir als Volk wären bereit für ein unabhängiges ÖR jedes Monat 5 Euro zu zahlen und wollen dafür X Y Z". Dann setzt man sich zam und die entsprechenden Leutz beim ÖR müssen sagen ob und wie das mit dieser finanziellen Ausstattung möglich ist. Falls nicht, dann haben sie drei Optionen. a) Können wir nicht machen -> ÖR wird abgeschafft. b) Können wir machen, aber müssen paar Punkte streichen um es mit der finanz. Ausstattung hinzukriegen oder c) Können wir machen, aber um den Auftrag wie gewünscht zu erfüllen benötigen wir Bertrag X mehr Geld -> Volk, wollt ihr das zahlen?

  11. Re: Traurig...

    Autor: Greys0n 05.08.21 - 10:47

    Morons MORONS schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > digestif schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > >damit eine Regierung da möglichst keine Einflussnahme erreichen kann
    > >
    > > Ach, deshalb sind die Rundfunkräte voll mit Parteimitgliedern!
    >
    > Und Vertretern der Kirche. Deren Einfluss auf z.B. das Radio-Programm bis
    > in Kindersendungen und Nachrichten hinein steht in keinerlei Verhältnis zu
    > der gesellschaftlichen Relevanz der beiden großen christlichen Sekten.
    > Selbst auf DS-Kultur salbadert dir um 6.20 irgendein öliger Provinzpfaffe
    > jeden Morgen das "Wort zum Tage" in den Gedankenkasten.

    Es sind genug deutsche praktizierende Christen das ich sowas als gerechtfertigt sehe. Alles muss nicht jedem schmecken und keiner hier von uns ist der Nabel der Welt. Und Kulturell ist Deutschland nunmal Christlich geprägt.

  12. Re: Traurig...

    Autor: hibiscus.coffee 05.08.21 - 10:57

    MikeMan schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > NB: Natürlich reicht jedem ein Bruchteil des ÖR-Programms,
    Und genau darum geht es doch. Wenn ein Bruchteil des Programms jedem bereits reicht, warum muss dann von allen Bürgern immer mehr finanziert werden?

    > Bloß weil man das nicht sieht und nicht schätzen kann heißt das
    > noch lange nicht, dass es unnötig ist.
    Das ist immer das gleiche Argument. Wer die ÖR kritisiert, hat natürlich keine Ahnung und weiss es nicht zu schätzen. Und Mal nebenbei ich erinnere mich an einige teils rassistische Inhalte die im ÖR-Programm eigentlich nichts zu suchen haben sollten. Also die Qualität darf man durchaus anzweifeln.

    İch kenne dafür auch keine Lösung aber dieses Argument, dass Kritiker die ÖR nicht zu schätzen wissen lassen ich beim besten Willen nicht durchgehen.

  13. Re: Traurig...

    Autor: ubuntu_user 05.08.21 - 10:59

    hibiscus.coffee schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > MikeMan schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > NB: Natürlich reicht jedem ein Bruchteil des ÖR-Programms,
    > Und genau darum geht es doch. Wenn ein Bruchteil des Programms jedem
    > bereits reicht, warum muss dann von allen Bürgern immer mehr finanziert
    > werden?

    das Problem ist ja, dass nur ein winziger Teil der Gebühren ins Programm geht.

  14. Re: Traurig...

    Autor: MikeMan 05.08.21 - 11:11

    digestif schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > >damit eine Regierung da möglichst keine Einflussnahme erreichen kann
    >
    > Ach, deshalb sind die Rundfunkräte voll mit Parteimitgliedern!

    Jetzt bekommen wir erst mal den Unterschied zwischen Partei und Regierung bzw. Politiker, Mandatsträger und minister hin und dann denken wir nochmal nach. Wenn wir soweit sind, hilft vielleicht der Hinweis, dass das die Kultusminister der *Länder* sind, damit hier die Bundesregierung (die ich mit "Regierung" meinte) nicht Zentralentscheidungen fällen kann wie einst die Vorgänger der AfD.

  15. Re: Traurig...

    Autor: notuf 05.08.21 - 11:13

    Greys0n schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Morons MORONS schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > digestif schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > >damit eine Regierung da möglichst keine Einflussnahme erreichen kann
    > > >
    > > > Ach, deshalb sind die Rundfunkräte voll mit Parteimitgliedern!
    > >
    > >
    > > Und Vertretern der Kirche. Deren Einfluss auf z.B. das Radio-Programm
    > bis
    > > in Kindersendungen und Nachrichten hinein steht in keinerlei Verhältnis
    > zu
    > > der gesellschaftlichen Relevanz der beiden großen christlichen Sekten.
    > > Selbst auf DS-Kultur salbadert dir um 6.20 irgendein öliger
    > Provinzpfaffe
    > > jeden Morgen das "Wort zum Tage" in den Gedankenkasten.
    >
    > Es sind genug deutsche praktizierende Christen das ich sowas als
    > gerechtfertigt sehe. Alles muss nicht jedem schmecken und keiner hier von
    > uns ist der Nabel der Welt. Und Kulturell ist Deutschland nunmal
    > Christlich geprägt.

    Ähm nein? Trennung von Religion und Staat? Religion ist Privatsache und sollte im Rundfunkrat nichts zu suchen haben.

  16. Re: Traurig...

    Autor: MikeMan 05.08.21 - 11:21

    User_x schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Zwei Freunde die sich aufteilen um dann trotzdem gemeinsam Hand in Hand zu
    > lenken.
    >
    > Früher war es der König mit dem Bischoff, heute Medien in Form des ÖR und
    > die Politiker... hm.

    Junge, junge, die Springer-Presse (und inzwischen auch einige andere von dieser Mischpoke) sind KEIN Teil des ÖR! Da verwechsetlst Du was. Hör mal rein bei DeutschlandRadio - so ausgewogene Beiträge findest Du kaum sonst irgendwo - sowohl was die Moderation, die Themen als auch die verschiedenen Ansichten angeht. Ich behaupte sogar, dass insgesamt kaum ein bunteres Programm zu finden ist - was die Inhalte angeht. Klar, es kommt nicht knallig-bunt, sondern sachlich daher. Aber inhaltlich werden Teile der Gesellschaft, kulturelle, politische, wissenschaftliche etc. Themen in einer Bandbreite UND Tiefe behandelt, dass es seinesgleichen sucht.

  17. Re: Traurig...

    Autor: digestif 05.08.21 - 11:51

    MikeMan schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Jetzt bekommen wir erst mal den Unterschied zwischen Partei und Regierung
    > bzw. Politiker, Mandatsträger und minister hin und dann denken wir nochmal
    > nach. Wenn wir soweit sind, hilft vielleicht der Hinweis, dass das die
    > Kultusminister der *Länder* sind, damit hier die Bundesregierung (die ich
    > mit "Regierung" meinte) nicht Zentralentscheidungen fällen kann wie einst
    > die Vorgänger der AfD.

    Das ist doch, gelinde gesagt, Haarspalterei. Nur weil nicht Minister unmittelbaren Einfluss ausüben können, ist da keiner mehr.
    Solang Parteimitglieder in Rundfunkräten sitzen gibt es politischen Einfluss auf die Programmgestaltung, das sollte glasklar sein, ob nun Frau Merkel persönlich dort sitzt oder das über 4 Ecken geht.

  18. Re: Traurig...

    Autor: Oktavian 05.08.21 - 12:13

    > Solang Parteimitglieder in Rundfunkräten sitzen gibt es politischen
    > Einfluss

    Im Prinzip teile ich die Bedenken. Mir fehlt aber so ein wenig die Idee, wie man diese Gremien besetzen soll ohne Parteien.

    Im Endeffekt könnte man dafür Wahlen veranstalten, sehe aber Probleme. Zum einen halte ich es für illusorisch, dass die Menschen überhaupt zur Wahl gehen. Schon jetzt die die Wahlbeteiligung bei Europawahlen überschaubar. Wer ginge denn zur Wahl der Vertrauenspersonen des ÖR? Und ist das Gremium repräsentativ und befugt, wenn nur 10% der Bevölkerung zur Wahl gingen?

    Dann müsste man sich überlegen, ist Rundfunkratmitglied ein Beruf, gibt es also ein Gehalt dafür? Wenn ja, dann gibt es einen Wahlkampf darum, das ist ein attraktiver Job. Und dann hast Du mit den Vertretern doch wieder die Parteien da, denn die können so einen Wahlkampf organisieren. Wenn nein, dann können sich diesen Job nur Leute leisten, die eh wenig Bezug zum Geld haben, und die kennt man bei der Wahl dann wieder nicht.

    Mach mal einen kreativen Vorschlag. Wie soll man das Gremium besetzen, wenn nicht durch Entsendung durch die Volksvertreter und anderer gesellschaftlich relevanter Gruppen?



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.08.21 12:20 durch Oktavian.

  19. Re: Traurig...

    Autor: decaflon 05.08.21 - 13:16

    Myxin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eigentlich ist es egal was man verhandelt, am Ende wird einfach geklagt und
    > evtl. hat man Glück und dann bekommt man doch was man will.

    Die Sender bekommen nicht, was sie wollen. Die KEF hat den Bedarf, den die Sender angemeldet haben reduziert.

  20. Re: Traurig...

    Autor: MikeMan 05.08.21 - 14:08

    digestif schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > MikeMan schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Jetzt bekommen wir erst mal den Unterschied zwischen Partei und
    > Regierung
    > > bzw. Politiker, Mandatsträger und minister hin und dann denken wir
    > nochmal
    > > nach. Wenn wir soweit sind, hilft vielleicht der Hinweis, dass das die
    > > Kultusminister der *Länder* sind, damit hier die Bundesregierung (die
    > ich
    > > mit "Regierung" meinte) nicht Zentralentscheidungen fällen kann wie
    > einst
    > > die Vorgänger der AfD.
    >
    > Das ist doch, gelinde gesagt, Haarspalterei. Nur weil nicht Minister
    > unmittelbaren Einfluss ausüben können, ist da keiner mehr.
    > Solang Parteimitglieder in Rundfunkräten sitzen gibt es politischen
    > Einfluss auf die Programmgestaltung, das sollte glasklar sein, ob nun Frau
    > Merkel persönlich dort sitzt oder das über 4 Ecken geht.

    Ja klar, Haarspalterei... NOT. Denn GENAU DAS macht den Unterschied. Aber klar, mit so einem Politikverständnis ist natürlich alles schlecht, was Politiker tun. Denn die 80 Mio. Cheftrainer/Virologen/Bundeskanzler zuhause in ihren Sesseln würden ja viel besser wissen, wie es richtig zu machen sei. *kopfschüttel*

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