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  5. › Verfassungsgericht kassiert…

Schäuble raus!

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  1. Schäuble raus!

    Autor: George Orwell 02.03.10 - 11:01

    Jetzt muß er gehen! Ein Dr. jur. der als verantwortlicher Innenminister ein Gesetz einbringt das zu 100% verfassungswiedrig ist hat keinen Respekt vor den Menschen in seinem Land. Für diesen juristisch ausgebildeter Mann gibt es hier keinen Spielraum mehr auch nur das kleinste politische Amt auszuüben.

    Herr Schäuble: "Treten Sie bitte heute nachmittag zurück."

    Ihr Aufenthalt im Krankenhaus für 2 Wochen ist menschlich zwar bedauerlich, aber die Agenturmeldungen sagen, daß Sie vom Krankenbett aus Ihr Amtsgeschäfte weiterführen.
    Also kann es ihnen ja nicht so schlecht gehen.

    Treten Sie heute von allen Ämtern zurück, legen Sie Ihr Bundestagsmandat nieder und erholen Sie sich richtig. Das ist für Sie gut und für 82 Millionen Bundesbürger.

    Es gibt für sie nichts mehr zu tun - sie haben schon alles getan.

  2. Re: Schäuble raus!

    Autor: falscherfuffziger 02.03.10 - 11:07

    Herr Schäuble ist krank - ernsthaft. Dann wünsche ich aufrichtig gute Besserung.

    Aber der Rücktrittsforderung schließ' ich mich doch gleich an.

  3. Re: Schäuble raus!

    Autor: Shadow27374 02.03.10 - 12:04

    Dem könnte ich nur den Tod wünschen!

  4. Re: Schäuble raus!

    Autor: Ensi Ferrum 02.03.10 - 12:22

    Shadow27374 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dem könnte ich nur den Tod wünschen!

    Da schliess ich mich ungefragt an!! Kann da nicht etwas Luft in einer der Spritzen für den Herrn Belausche sein??

  5. Re: Schäuble raus!

    Autor: AntiSchäuble 02.03.10 - 12:33

    Schäube raus Schäubele raus! einfahc auf ein berg schieben und ihn runter rollen lassen -.-

  6. Re: Schäuble rein!

    Autor: psycho 02.03.10 - 12:36

    In den Knast.
    Er hat doch ein Gesetzt gebrochen.

  7. Re: Schäuble raus!

    Autor: psycho 02.03.10 - 12:38

    Wirklich sehr Erwachsen.

  8. Re: Schäuble raus!

    Autor: omg 02.03.10 - 12:40

    Ensi Ferrum schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Shadow27374 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Dem könnte ich nur den Tod wünschen!
    >
    > Da schliess ich mich ungefragt an!! Kann da nicht etwas Luft in einer der
    > Spritzen für den Herrn Belausche sein??


    aber sonst gehts euch noch gut oder?
    ich kann den typen genauso wenig leiden wie ihr, aber mit solchen absolut schwachsinnigen aussagen, macht man echt keine witze.
    nächstes mal bitte erst das hirn einschalten bevor ihr postet, damit die welt von solchem geistigen durchfall verschont bleibt.

  9. Schäuble rauf!

    Autor: Strichcode 02.03.10 - 12:40

    Zu genosse Mielke.

  10. Re: Schäuble rauf!

    Autor: AntiSchäuble 02.03.10 - 12:50

    Habe nun lange nachgedacht und muss sagen das ich schäuble noch mehr hasse als vorher DANKE -.-

  11. Re: Schäuble raus! - Eins und eins macht?

    Autor: George Orwell 02.03.10 - 14:16

    Ernsthaft krank?
    Für mich sieht das nicht nach einem akuten, sondern einem planbaren, wenn auch notwendigem, Eingriff aus, wie er zu tausenden am heutigen Dienstag durchgeführt wurde.
    Der Termin der Urteilsverkündung stand ja schon lange fest und ich halte es für mehr als Zufall, daß ausgerechnet jetzt Herr Schäuble einen zweiwöchigen Krankenhausaufenthalt dazu nutzen kann sich weniger durch die Presse angreifbar zu machen. Gleichwohl beteuert er aber seine Amtsgeschäfte zu 100% führen zu können.

    @Herr Schäuble: "Treten Sie heute zurück und erholen Sie sich mal richtig. Ich wünsche Ihnen beste Gesundheit, aber treten Sie zurück - auch als MdB."


    Zitat (welt-online.de vom 2.3.2010 4:00 Uhr):

    "Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird aufgrund eines weiteren Eingriffs nach einer Operation noch bis zu zwei Wochen im Krankenhaus bleiben. Das teilte sein Sprecher am Montag in Berlin mit. Der Minister könne aber seinen Amtsgeschäften vom Krankenbett aus nachgehen. Er sei voll einsatzfähig. Bei dem querschnittsgelähmten 67-jährigen Politiker sei vor einigen Tagen ein Implantat erneuert worden. Da die Wunde nicht wie erhofft verheilt sei, sei ein weiterer Eingriff nötig."

    Quelle:

    http://www.welt.de/die-welt/politik/article6617142/Finanzminister-noch-etwa-zwei-Wochen-im-Krankenhaus.html

  12. "Implantat erneuert worden"

    Autor: Strichcode 02.03.10 - 15:13

    Bei ihm ist "ein Implantat erneuert worden"?
    Neues Amt, neue Hardware. Das alte Implantat kauft die Volksrepublik China vermut ich.

  13. Re: Schäuble raus!

    Autor: Shadow27374 02.03.10 - 15:33

    omg schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ensi Ferrum schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Shadow27374 schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > Dem könnte ich nur den Tod wünschen!
    > >
    > > Da schliess ich mich ungefragt an!! Kann da nicht etwas Luft in einer
    > der
    > > Spritzen für den Herrn Belausche sein??
    >
    > aber sonst gehts euch noch gut oder?
    > ich kann den typen genauso wenig leiden wie ihr, aber mit solchen absolut
    > schwachsinnigen aussagen, macht man echt keine witze.
    > nächstes mal bitte erst das hirn einschalten bevor ihr postet, damit die
    > welt von solchem geistigen durchfall verschont bleibt.


    Soll ich es noch einmal wiederholen?^^
    OK kein Problem ich wünsche ihm den Tod!

    Ich werde nicht nachhelfen aber wenn sein Körper warum auch immer versagen sollte werde ich eine Party schmeißen!

  14. Re: Schäuble raus!

    Autor: Wilbert Z. 02.03.10 - 16:23

    Politiker der CDU sollten natürlich grundsätzlich zurücktreten bzw. gar nicht erst in diese Ämter gelangen, aber mich dünkt, dass es die Zypries war, die dieses Gesetz gebar.

  15. Re: Schäuble raus!

    Autor: JenZzzz 02.03.10 - 17:34

    Hat er Dir persönlich irgendwas getan?

    Er hat wahrscheinlich nach bestem Wissen und Gewissen das Beste für sein Land tun wollen. Das es ihm misslungen ist kannst Du ihm nachsagen, aber deswegen wünscht man noch lange (keinem Menschen!) den Tod!

    Schämen solltest Du Dich!

  16. Re: Schäuble raus!

    Autor: George Orwell 02.03.10 - 18:08

    Ja, es ist richtig, daß Frau Zypries federführend die EU-Richtlinie in Deutschland umgesetzt hat.

    Es drängt sich mir jedoch der Verdacht auf, daß Dr. jur. Wolfgang Schäuble eine Einstellung Bürgerrechten gegenüber hat, die vorsichtig gesagt, einen gewissen Diletantismus bei Begriff "Freiheit" offenbaren.

    Meine Sorge liegt eher darin wie viel Sachverstand er bei dem neuen Thema Finanzen mitbringt, wenn dieser bei den Bürgerrechten, dem Gebiet in dem er ausgebildet wurde als Dr. jur., schon voll daneben lag.

    67 Jahre ist ein gutes Alter um nun den Abschied zu nehmen.

    @Dr. jur. Wolfgang Schäuble: "Bitte treten Sie noch heute von allen Ihren Ämtern zurück."

    Anbei Zitate wo es mir mulmig wird, nachdem Urteil von heute:

    Zitat focus.de 18.04.2007, 14:41:

    "Schäuble hatte im Magazin „Stern“ einen entsprechenden Vorstoß im Zusammenhang mit der Verschärfung der Sicherheitsgesetze gemacht. „Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche“, begründete er seine Pläne zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Eine solche Auffassung wäre falsch. Schließlich habe der Rechtsstaat die Aufgabe, die Freiheit der Bürger zu schützen."

    http://www.focus.de/politik/deutschland/bundeskabinett_aid_53912.html

    Zitat heise.de: 09.11.2007 11:14:

    "Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble blickt den angekündigten und quasi auf Vorrat gesammelten "Massenklagen" von Bürgerrechtlern vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten höhnisch entgegen. "Wir hatten den 'größten Feldherrn aller Zeiten', den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten", bemühte der CDU-Politiker laut einem Bericht der taz am Mittwochabend einen Hitler-Vergleich. Mit der Gegenüberstellung wollte der für seine provokanten Thesen etwa zur Zukunft des Rechtsstaates und der Unschuldvermutung bekannte Minister die Umtriebigkeit des Aktionskreises Vorratsdatenspeicherung vor Verfassungsrichtern und Journalisten in Karlsruhe als von vornherein zum Scheitern verurteilt abtun."

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schaeuble-brueskiert-Gegner-der-Vorratsdatenspeicherung-193712.html

    Zitat heise.de vom 14.10.2008 18:37:

    "Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat nach der Großdemo gegen den "Überwachungswahn" am Samstag in Berlin die "unverantwortliche" Erzeugung von Ängsten bei jungen Menschen durch Bürgerrechtsorganisationen, die "politische Linke" und "gewisse Medien" kritisiert. "Ich halte diese Kritik für unberechtigt", sagte der CDU-Politiker im Interview mit der taz. Dabei bezog er sich auf eine "europaweite Kampagne gegen die Vorratsdatenspeicherung"."

    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schaeuble-Kritik-an-Vorratsdatenspeicherung-unberechtigt-211283.html

  17. Re: Schäuble raus!

    Autor: R.S. 02.03.10 - 18:31

    Schäuble war, ist und leider bleibt er eine Zumutung - wenn jemals jemand am Sessel geklebt hat dann er!

    Unsere Politik kann solche Gaukler nciht gebrauchen - denn wer wirklich glaub das Schüble (& Co) nciht wußten das die Vorratsdatenspeicherung in dieser krassen Form rechtswirdrig ist, glaubt wohl auch dan den Weihnachtsmann.

    Der denkt doch wir sind alle zu dumm um irgendwas zu verstehen, es gibt nichts schlimmeres als wenn Menschen so abgehoben von der Realität sind (und verliebt in sich selber) dass sie denken sie stehen geistig über ihrer Umgebung.

    Wenn man in diesem Land die Politk verfolgt kann man nur zur Toilette rennen und es rauslassen - Deutschland muss einem Leid tun.

  18. Re: Schäuble raus!

    Autor: Wikifan 02.03.10 - 20:08

    Tja, die Alt-33er müssen beim BVerfG eben einpacken. Oder was willst du uns sagen?

  19. Re: Schäuble raus!

    Autor: Hrym 02.03.10 - 21:46

    Lol, genau. Wenn der abkratzt werde ich auch feiern und zwar richtig. Da geb ich jedem der mitfeiern will was aus.

  20. Re: Schäuble raus!

    Autor: Dieterstrom 01.05.10 - 22:31

    Nein so nicht.
    Er ist Minister für uns alle. Solche Anregung ist nicht aus einem deutschem Geist.

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