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Corona-Krise ist wie Fußball-WM - nur besser!

Am 17. Juli erscheint Ghost of Tsushima; Assassin's Creed Valhalla und Watch Dogs Legions konnten wir auch gerade länger anspielen - Anlass genug, um über Actionspiele, neue Games und die Next-Gen-Konsolen zu sprechen! Unser Chef-Abenteurer Peter Steinlechner stellt sich einer neuen Challenge: euren Fragen.
Er wird sie am 16. Juli von 14 Uhr bis 16 Uhr beantworten.
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  1. Corona-Krise ist wie Fußball-WM - nur besser!

    Autor: stoney0815 19.06.20 - 16:41

    Bisher musste sich der Bundestag ja bei der Beschneidung der Freiheitsrechte oder bei neuen Überwachungsgesetzen immer auf die Zeit großer Fußball-Ereignisse - wenn die Nation besoffen und /oder Freudetaumelnd Zuhause vor dem Bildschirm oder im Stadtpark sitzt - beschränken, wollte man entsprechende Gesetze durchbringen. Die Methode hatte dann zwar den Vorteil, dass man das Vorhaben von langer Hand planen konnte, aber eben den Nachteil, dass man die Methode nur alle 2 Jahre anwenden konnte.

    Jetzt haben wir die Corona-Krise: Da sitzen die Leute auch viel zuhause, taumeln zwar nicht vor Freude (ob sie besoffen sind weiß man nicht), aber sie sind wenigstens verängstigt (Gesundheit, Job, Zukunft usw). In den Medien geht es quasi auch um nix anderes mehr und so ein Gesetzesvorhaben verschwindet da schnell mal auf Seite 8 oder wird bei der tagesschau als zu unwichtig deklariert - die aktuellen Fallzahlen und der neue mögliche Impfstoff sind wichtiger. Wie lange der Spaß noch geht, weiß zwar keiner, aber vmtl noch ne ganze weile.

    Also sagt sich der ambionierte Sicherheitspolitiker: tempus fugit - wann eine Schippe drauf, auf das Grab der Bürgerrechte, wenn nicht jetzt! Mich wundert, dass sie nicht schon längst einen neuen Anlauf für die VDS gestartet haben. Aber vmtl reichen das neue Hass im Netz-Gesetz in Kombi mit dem NetzDG vorerst auch...

  2. Re: Corona-Krise ist wie Fußball-WM - nur besser!

    Autor: goto10 20.06.20 - 10:52

    stoney0815 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > auf das Grab der Bürgerrechte

    Dann lies dir mal aufmerksam das "Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)" durch, dort sind auch viele Gräber der Bürgerrechte aufgebaut.

    Und bedenke, zur Ausuferung einer Gefahr im Sinne des IfSG bedarf es inzwischen keines wissenschaftlichen Beweises, allein die Vermutung der Regierung reicht inzwischen aus: "§ 5 IfSG Epidemische Lage von nationaler Tragweite: (1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen."

  3. Re: Corona-Krise ist wie Fußball-WM - nur besser!

    Autor: JgdKdoFhr 22.06.20 - 12:14

    Regierung != Bundestag (Parlament)

    Wäre ja noch schöner wenn die Altnazis für Deutschland (AFD) auch noch Regierungsbeteiligung hätte.

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