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"Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

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  1. "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: KlugKacka 12.02.22 - 11:03

    >>Bereits in anderen Spielen hätte Manning ähnliche Spielmechaniken gesehen.

    Dann ist es Prior Art.

  2. Re: "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: gan 12.02.22 - 14:06

    KlugKacka schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > >>Bereits in anderen Spielen hätte Manning ähnliche Spielmechaniken
    > gesehen.
    >
    > Dann ist es Prior Art.

    Nein, dann könnte Prior Art existieren. Ob dem so ist, muss erst in einer teuren Prozess vor Gericht geklärt werden, den sich Einzelpersonen oder kleine Firmen nicht leisten können.

  3. Re: "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: leMatin 12.02.22 - 14:14

    Im Gegensatz zu rein privatrechtlichen Verletzungsverfahren sind klassische Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren eigentlich relativ kostengünstig zu erledigen.

  4. Re: "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: jkow 12.02.22 - 14:45

    leMatin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Im Gegensatz zu rein privatrechtlichen Verletzungsverfahren sind klassische
    > Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren eigentlich relativ kostengünstig zu
    > erledigen.

    „Relativ“… was wäre da die Hausnummer?

  5. Re: "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: leMatin 12.02.22 - 15:18

    Am besten wäre eine sog. "Dritteingabe" (an sich kostenfrei) innerhalb von 6 Monaten nach veröffentlichung der Anmeldung(! nicht das erteilte Patent).
    Ist es dafür schon zu spät, kannst du für ca. 2500$ eine erneute Prüfung ("Reexamination") des erteilten Patents beantragen und auch da dem Prüfer deine Ansicht zum Stand der Technik mitteilen.
    Sollte das fehlschlagen, kann man frühenstens 9 Monate nach Erteilung des Patens das "Inter Partes Review (IPR)" beantragen. Da bist du im Schnitt bei 50-100k für Gutachten, Prozesskostenauslagen usw. Immernoch viel Schotter, aber im Vergleich zu Verletzungsverfahren (mit Schadensersatz, etc. pp.) ist das jedoch Pillepalle (für US Verhältnisse).
    Außerdem ist es auch hier so: The winner takes it all bzw. kann sich die Kosten von der Gegenseite wiederholen.
    Es gibt auch noch ein sog. "Post Grant Review" mit ähnlichen Kosten, wo mehr bzw. seltenere Einspruchsgründe (z.B. unzulässige Erweiterung) zulässig sind und geprüft werden. Das ist aber eher unüblich und nur innerhalb der ersten 9 Monate nach Erteilung möglich.... USA mögen's kompliziert ;-)

  6. Re: "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: franzropen 12.02.22 - 17:25

    Auch in den USA?

  7. Re: "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: Nasenbaer 12.02.22 - 22:43

    50k-100k USD kann sich ein indie studio bestimmt nicht leisten.

  8. Re: "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: bernstein 13.02.22 - 13:26

    Nasenbaer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > 50k-100k USD kann sich ein indie studio bestimmt nicht leisten.
    In den USA kommst rel. einfach zu soviel (und viel mehr) Geld, wenn du einen Geldgeber davon überzeugen kannst dass der Fall kaum zu verlieren ist. Gibt auch viele Kanzleien welche dir die Kosten zu 100% vorschiessen, im wissen dass sie bei einem Sieg alles von der Gegenseite bekommen. Ist natürlich so dass sollten sie wider erwarten verlieren geht alles zu lasten von dir, jedenfalls soviel man halt inkl. Verkauf der Firma hat. Nennt sich collateral.

  9. Re: "Ich habe mir das Patent angesehen und es ist so weit gefasst, dass es absurd ist."

    Autor: /mecki78 14.02.22 - 16:55

    gan schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ob dem so ist, muss erst in einer
    > teuren Prozess vor Gericht geklärt werden, den sich Einzelpersonen oder
    > kleine Firmen nicht leisten können.

    Kann sie schon, wenn sie sicher ist, dass sie gewinnt. Bei solchen Prozessen musst du nicht in Vorkasse gehen. Erst nach Prozessende stellt die Anwaltskanzlei eine Rechnung und die stellt sie dem Prozessverlierer, unabhängig davon, wen sie vertreten hat. Wenn du also gewinnst, dann hat dich der Prozess nichts gekostet, weil die Gegenseite deinen Anwälte bezahlt und die Gerichtskosten trägt.

    Es kann dir höchstens passieren, dass die Anwaltskanzlei auf einen Vorschuss besteht, weil sie anders als du nicht so sehr davon überzeugt ist, dass du diesen Prozess gewinnst und auch nicht davon überzeugt bist, dass du in so einem Fall liquide genug bist die Kosten zu tragen. Natürlich vertreten sie dich auch dann, wenn wenn deine Chance fast Null sind, ist ja dein Geld, dass dabei verpulvert wird. Aber Anwälte sind dazu verpflichtet dir eine realistische Einschätzung deiner Erfolgschancen zu liefern, sie dürfen dir nicht vorlügen, dass du locker gewinnen wirst, nur damit du klagst und sie was dabei verdienen. Wenn also die Anwälte auf einen Vorschuss bestehen, dann ist das schon mal ein schlechtes Zeichen, weil dann ist die Sachlage wohl doch nicht so eindeutig und deine Siegchancen mögen besser als 50% sein, aber auch dann kannst du am Ende immer noch verlieren.

    Wenn hingegen der Anwalt davon überzeugt ist, dass du praktisch gar nicht verlieren kannst, dann wäre er ja dumm dir vorab eine hohe Rechnung zu schreiben, weil dann sagst du "Was? So teuer? Ne, dann lassen wir das" und der Anwalt verdient nichts (außer ein paar Beratungsstunden). In dem Fall will er doch, dass du auf jeden Fall klagst, weil dann könnte er Millionen verdienen! Also ist er doch nicht so dumm dich vorab mit hohen Kosten vom Vorhaben abzubringen. Er will dich ermuntern, also wird auf einen Vorschuss verzichten und dich mit dem Argument ködern, dass das doch alles die Gegenseite zahlen muss, also mach dir bloß keinen Kopf um die Kosten. Natürlich kann er mit dieser Einschätzung falsch liegen, Anwälte sind auch nur Menschen und haben nicht immer recht und dann wird er dir die Rechnung stellen und das kann dein Unternehmen ruinieren.

    Ein Restrisiko gibt es also immer. Aber wie gesagt, wenn du absolut davon überzeugt bist, im Recht zu sein, dann hast du nichts zu verlieren und kannst dir dein Recht auch holen. Lagst du dann mit dieser Einschätzung daneben, tja, dann ist es eben dumm gelaufen für dich.

    /Mecki

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