Absurd

[teenriot*]

Übertragen auf's Reallife darf der Kneipenbesitzer also nicht Leute rausschmeißen die "frei sozial national" von sich geben, weil diese "Meinung" durch's Grundgesetz gedeckt ist? Der Wirt einer Homosexuellen-Bar darf nicht Leute raus werfen die Homosexualität als Krankheit bezeichnen?

Das nenne ich mehr Unfreiheit statt Freiheit.

[Anonymer Nutzer]

Schonwieder wird eine Webseite mit einem physikalischen Raum verglichen...

Es ist eher so, dass man bestimmte elektromagnetische Wellen im Universum verbietet, wenn sie sich über Deutschland ausbreiten. Pulsare z.B. könnten irgendwann wegen kodierten hassbotschaften in einem deutschen Gefängnis landen.

SCNR... ich stimme dir in der Absurdität der ganzen Thematik allerdings durchaus zu. Deshalb lese ich solche Artikel nurnoch halbherzig, alles andere würde meinem Blutdruck aktuell nicht gut tun.

[teenriot*]

Bradolan schrieb:
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> Schonwieder wird eine Webseite mit einem physikalischen Raum verglichen...

Weil's der gleiche Rechtsraum ist, vielleicht?
Gibt es ein spezielles E-Grundgesetz worauf sich die Richter berufen haben?

[Anonymer Nutzer]

Nein, wenn dann wäre der vergleich mit einer Stadt die die Leute aufgrund einer meinungsäußerung von ihren Straßen schmeißen dürfte.

Size matters - die Auswirkungen auf die Bürgerrechte sind bei einer Miniseite andere als eben bei Facebook. Da es sich dabei um eine Abwegungssache handelt kann das Pendel schon in die andere Richtung kippen.

[Dadie]

teenriot* schrieb:
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> Übertragen auf's Reallife darf der Kneipenbesitzer also nicht Leute
> rausschmeißen die "frei sozial national" von sich geben, weil diese
> "Meinung" durch's Grundgesetz gedeckt ist? Der Wirt einer Homosexuellen-Bar
> darf nicht Leute raus werfen die Homosexualität als Krankheit bezeichnen?
>
> Das nenne ich mehr Unfreiheit statt Freiheit.

ProTipp:
Der Kneipenbesitzer hat aber kein Vertrag mit dem unliebsamen Gast. Ein kleiner aber durchaus entscheidender Unterschied.

[teenriot*]

Facebook ist ein Unternehmen, keinen Stadt.
Facebooks Seiten & Angebot sind privatwirtschaftlich und kein öffentlicher Raum.

[teenriot*]

Eben, ein Argument mehr für meine Meinung.

[Dadie]

teenriot* schrieb:
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> Eben, ein Argument mehr für meine Meinung.

Vielleicht missverstehe ich deine Meinung, aber ich sehe noch nicht wie mein Beitrag ein weiteres Argument für deine Meinung liefert.

Der Nutzer schließt mit Facebook ein Vertrag. Diese Vertrag beinhaltet u.a. Rechte und Pflichten von beiden Seiten. Wie jeder gültige (nicht staatliche) Vertrag in Deutschland unterliegt dieser Vertrag zwischen Facebook und einer Privatperson dem BGB. Und auf Basis dieses BGBs hat das OLG jene Passagen des Vertrags mit Facebook für ungültig erklären die nicht mit dem BGB vereinbar sind (die also gültiges Recht brechen würden).

Damit also ein Wirt (um bei deinem Beispiel zu bleiben) seine Gäste nicht mehr herauswerfen dürfte, müssten diese vorab einen Vertrag mit dem Wirt unterzeichnen. Und dieser Vertrag muss die Nutzung der Räumlichkeiten als Gegenstand haben. Aber selbst dann kann der Wirt die Gäste herauswerfen, wenn diese durch ihr Verhalten die Rechte, Rechtsgüter oder Interessen des Wirtes stark genug einschränkt.



2 mal bearbeitet, zuletzt am 06.09.18 19:46 durch Dadie.

[Anonymer Nutzer]

teenriot* schrieb:
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> Bradolan schrieb:
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> > Schonwieder wird eine Webseite mit einem physikalischen Raum
> verglichen...
>
> Weil's der gleiche Rechtsraum ist, vielleicht?
> Gibt es ein spezielles E-Grundgesetz worauf sich die Richter berufen haben?

Korrekt, aber allein das ist schon absurd. Beim Online gaming werden deutsche tag für tag beleidigt und wenn sie zurückbeleidigen warten Geld oder Haftstrafe nach deutschem Gesetz ...



1 mal bearbeitet, zuletzt am 06.09.18 19:55 durch Bradolan.

[Red Anita]

teenriot* schrieb:

> Übertragen auf's Reallife darf der Kneipenbesitzer also nicht Leute
> rausschmeißen

Die Übertragung ist falsch: Oder kennst Du eine Kneipe, in der sich Milliarden Menschen tummeln?

[thecrew]

Dadie schrieb:
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> teenriot* schrieb:
> ---------------------------------------------------------------------------
> -----
> > Übertragen auf's Reallife darf der Kneipenbesitzer also nicht Leute
> > rausschmeißen die "frei sozial national" von sich geben, weil diese
> > "Meinung" durch's Grundgesetz gedeckt ist? Der Wirt einer
> Homosexuellen-Bar
> > darf nicht Leute raus werfen die Homosexualität als Krankheit
> bezeichnen?
> >
> > Das nenne ich mehr Unfreiheit statt Freiheit.
>
> ProTipp:
> Der Kneipenbesitzer hat aber kein Vertrag mit dem unliebsamen Gast. Ein
> kleiner aber durchaus entscheidender Unterschied.

Die meisten Kneipen haben sehr wohl einen "Vertrag". Der nennt sich Hausordnung. Hängt meist am Eingang. Ließt nur keiner. Wenn jemand stunk macht schmeißt man ihn raus. Fertig! Die Masse möchte nun mal vielleicht keine Fäkalsprache oder Brüste sehen? Dafür kann man dann gerne ein Untergrundforum oder eine Pornoseite besuchen. Ich verstehe auch nicht warum das Teilen von Hassrede, Titten und Gewalt unbedingt auf Facebook unter "freie Meinung" zu fallen hat.? Vorallem da Facebook auch von Minderjährigen benutzt wird. Ich sehe das jedenfalls so, dass wenn jemand Nutzungsregeln aufstellt man sich auch daran zu halten hat. Ich muss schließlich als Admin in einem Forum auch bestimmte Sachen löschen, sonst fällt der Kram auf mich zurück. Wenn einem die Regeln irgendwo nicht passen muss man sich nicht anmelden oder das Portal nutzen. Facebook ist kein Pflichtverein.

[Dadie]

thecrew schrieb:
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> Dadie schrieb:
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> > teenriot* schrieb:
> >
> ---------------------------------------------------------------------------
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> > -----
> > > Übertragen auf's Reallife darf der Kneipenbesitzer also nicht Leute
> > > rausschmeißen die "frei sozial national" von sich geben, weil diese
> > > "Meinung" durch's Grundgesetz gedeckt ist? Der Wirt einer
> > Homosexuellen-Bar
> > > darf nicht Leute raus werfen die Homosexualität als Krankheit
> > bezeichnen?
> > >
> > > Das nenne ich mehr Unfreiheit statt Freiheit.
> >
> > ProTipp:
> > Der Kneipenbesitzer hat aber kein Vertrag mit dem unliebsamen Gast. Ein
> > kleiner aber durchaus entscheidender Unterschied.
>
> Die meisten Kneipen haben sehr wohl einen "Vertrag". Der nennt sich
> Hausordnung. Hängt meist am Eingang. Ließt nur keiner. [..]

Wie kommst du darauf, dass eine Hausordnung ein Vertrag sei? Warum glaubst du steht effektiv in jedem Mietvertrag, dass die Hausordnung teil des Mietvertrags ist? Man kann in Deutschland sicher vieles, aber einen Vertrag abschließen in dem man ein Gebäude oder eine Räumlichkeit betritt gehört nicht dazu.

Im Rahmen der Hausordnung darf der Gastgeber seiner Gäste ermahnen und vom Hausrecht gebraucht machen. Aber eben auch nur dann, wenn er nicht vorher einen Vertrag mit den Gästen unterschrieben hat der dieses Hausordnung nicht beinhaltet oder darauf verweist.

Und ohne einen verweis auf die Hausordnung in den Vertrag greift wieder das BGB das Verhältnismäßigkeit und Rücksicht von beiden Seiten fordert.

[teenriot*]

Was glaubst du denn? Da geht noch viel mehr. Versuch dich mal gegen einen "privaten Strafzettel" zu wehren weil du auf dem Supermarktparkplatz keine Parkscheibe benutzt hast. Mit dem Befahren des Grundstücks akzeptierst du das was auf dem Schild steht. Wurde alles schon gerichtlich geklärt.

[teenriot*]

Was macht das für einen Unterschied? Dann nimm halt Mc Donalds.

[Maatze]

teenriot* schrieb:
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> Facebook ist ein Unternehmen, keinen Stadt.
> Facebooks Seiten & Angebot sind privatwirtschaftlich und kein öffentlicher
> Raum.


Immer wieder der gleiche Bullshit von wegen privates Unternehmen. Sagen dir die Worte Monopol, Regulierung sowie Staat etwas? Man man man, wenn diese Bildung das Ergebnis der deutschen Schulen ist dann gute Nacht...

[teenriot*]

Aha und das Wort Monopol findet sich in der Urteilsbegründung oder hat dieses gar nichts damit zu tun?

BTW: Wahrscheinlich interpretierst du deinen letzten Satz auch als schützenwertes Kulturgut im Sinne der Meinungsfreiheit.

[Anonymer Nutzer]

teenriot* schrieb:
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> Übertragen auf's Reallife darf der Kneipenbesitzer also nicht Leute
> rausschmeißen die "frei sozial national" von sich geben, weil diese
> "Meinung" durch's Grundgesetz gedeckt ist? Der Wirt einer Homosexuellen-Bar
> darf nicht Leute raus werfen die Homosexualität als Krankheit bezeichnen?
>
> Das nenne ich mehr Unfreiheit statt Freiheit.

Richtig. Der Besitzer/Angestellte darf erst einmal ein generelles Hausverbot aussprechen, wenn er es begründet schafft er sich in solchen Fällen fast immer eine Angriffsfläche.

Das du das ausüben von Grundrechten eher als Unfreiheit empfindest ist aber an sich traurig.

[teenriot*]

Das du Grundrechte einseitig auslegst ist traurig. Die Anbieter haben auch Grundrechte. Das Hausrecht ist auch ein Grundrecht. Klar kann man über die Abwägung diskutieren, aber das eine automatisch über das andere zu stellen funktioniert nicht

[teenriot*]

Und schon bin ich auf deine Argumentation reingefallen, es gibt nämlich kein Grundrecht überall jede Meinung äußern zu können. Das ist nicht Gegenstand der Meinungsfreiheit.

Entweder ich darf in deiner Wohnung eine Flatearth-Rede halten oder ich verklag dich! Really?



1 mal bearbeitet, zuletzt am 07.09.18 02:28 durch teenriot*.

[mambokurt]

Bradolan schrieb:
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> Schonwieder wird eine Webseite mit einem physikalischen Raum verglichen...
>

Was gar kein Problem ist weil Facebook und Kneipe quasi das Selbe sind.

Ganz ehrlich: ich bin kein Freund von Facebook aber was man da momentan hin und herreguliert ist lächerlich.