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muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

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  1. muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: ecv 02.01.18 - 13:36

    Ich hätte jetzt gedacht das es verboten ist zu sagen "macht sie alle!" aber nicht "ich finde das sind alles barbaren"

    Die Hälfte der Menschen denen ich begegene würde ich nicht in die Nähe meiner Wohnung lassen, egal woher die kommen. Ich würde die gerne als nutzlose Penner bezeichnen die man ruhig alle auf einer Insel absetzen könnte, aber muss ich jetzt Angst haben sowas zu sagen/schreiben sobald da ein nicht Deutscher/Europäer dabei ist?

    Naja, wundern muss man sich nicht. Wenn ein Politiker solche Worte in den Mund nimmt, dann hat er auch das Echo verdient. Aber ein Straftat? Lächerlich.

    Aber wenn man einem Politiker nun verbietet seine Meinung zu sagen, egal wie hart/anders Sie ist, dann brauchen wir gar nicht mehr wählen zu gehen. Und ob der regierungslose Zustand dann besser wäre als der jetztige, das werden wir dann sehen. Zu dumm das all die Gewalttätigen Menschen dann einen großen Vorteil haben gegenüber uns friedliebenden ^^

    Vielleicht lernt die AfD irgendwann mal das es nicht nur eine Seite gibt, und das ein Miteinander immer besser ist als ein Gegeneinander. Dann siehts auch nicht mehr aus wie Hetze, sonder wie Hilfe. Sollte nicht so schwer sein.

    Anstatt gegen Gruppen zu hetzen kann man Sie doch einfach bemitleiden und alles dafür tun das diese armen Schweine aus Ihrem Pfuhl zu befreien. Das fürfte auch medienwirksamer sein. Dann noch wie Trump auftreten und das dafür nötige Geld von den herkunftsländern besorgen *g*

    So, genug Mist abgesondert :)

    Dieser Kommentar ist als philosphisch zu betrachten und spiegelt in keinem Fall meine Meinung wieder. Alles was verhetzend klingen mag ist unbeabsichtigt und lediglich das Resultat meiner minderwertigen autorischen Fähigkeiten.

  2. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: Nikolai 02.01.18 - 13:43

    > Ich hätte jetzt gedacht das es verboten ist zu sagen "macht sie alle!" aber
    > nicht "ich finde das sind alles barbaren"

    Da steht nichts von "ich finde"... lies einfach noch mal nach...

  3. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: xmaniac 02.01.18 - 14:08

    Nikolai schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Ich hätte jetzt gedacht das es verboten ist zu sagen "macht sie alle!"
    > aber
    > > nicht "ich finde das sind alles barbaren"
    >
    > Da steht nichts von "ich finde"... lies einfach noch mal nach...


    Da steht auch nicht nur etwas von Barbaren (ist ja nicht schlimm kein Griechisch sprechen zu können) sondern beschimpft alle muslimischen Männer als gruppenvergewaltigende Barbaren - für so wertvolle Meinungen muss man natürlich einstehen und andere dazu zu verpflichten es für sie zu teilen. Zensur wenn er jetzt kein T-Shirt mit dieser Volksverhetzung trägt ;)

  4. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: jsm 02.01.18 - 14:46

    Solange zu viel löschen keine Strafe kostet und zu wenig gleich die Existenz eines Unternehmens gefährden kann ist doch wohl klar das viel zu viel gelöscht wird. Das wurde von JEDEM der das Gesetz verstanden hat schon am ersten Tag der Verkündung prognostiziert.

  5. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: Cok3.Zer0 02.01.18 - 15:42

    Es ist keine Volksverhetzung, weil Muslime kein Volk sind, sondern eine Glaubensgemeinschaft!

  6. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: daarkside 02.01.18 - 15:55

    xmaniac schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nikolai schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > > Ich hätte jetzt gedacht das es verboten ist zu sagen "macht sie alle!"
    > > aber
    > > > nicht "ich finde das sind alles barbaren"
    > >
    > > Da steht nichts von "ich finde"... lies einfach noch mal nach...
    >
    > Da steht auch nicht nur etwas von Barbaren (ist ja nicht schlimm kein
    > Griechisch sprechen zu können) sondern beschimpft ALLE muslimischen Männer
    > als gruppenvergewaltigende Barbaren - für so wertvolle Meinungen muss man
    > natürlich einstehen und andere dazu zu verpflichten es für sie zu teilen.
    > Zensur wenn er jetzt kein T-Shirt mit dieser Volksverhetzung trägt ;)


    #notall "Argument", toll.

    1. Nein, hat sie nicht getan.
    2. Warum auch? Es ist vollkommen debil und offensichtlich nicht der Fall. Wären es ALLE, dann würde Deutschland und die Welt gaaanz anders aussehen.
    3. Nicht mal alle fucking NAZIS - die echten, 1.0 - waren Massenmörder.
    4. ALLE ist bei einem Verbrechen wozu bereits eine Minderheit reicht schlicht nicht die Messlatte.
    5. MEHR als von einer anderen Gruppe, zB SPD, ist hingegen die Messlatte.
    6. Die Polizei selbst bezeichnet die selbe Gruppe übrigens als Nafris. Sie sticht also offensichtlich heraus und bedarf einer eigenen Fokusierung.

  7. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: M.P. 02.01.18 - 15:58

    Also ist man kein Volksverhetzer wenn man die Konzentrationslager leugnet, weil dort neben den Juden auch Schwule, Regimekritiker, Sinti, Roma usw. massenhaft umgebracht wurden?

  8. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: Nikolai 02.01.18 - 16:28

    > 6. Die Polizei selbst bezeichnet die selbe Gruppe übrigens als Nafris. Sie
    > sticht also offensichtlich heraus und bedarf einer eigenen Fokusierung.

    Die haben auch für andere Gruppen solche Bezeichnungen. Mal freundlichere... mal noch unfreundlichere...

  9. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: teenriot* 02.01.18 - 16:31

    Cok3.Zer0 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es ist keine Volksverhetzung, weil Muslime kein Volk sind, sondern eine
    > Glaubensgemeinschaft!

    Volksverhetzung muss nicht ein Volk in Gänze treffen, TEILE einer vordefinierten Gruppe als Zielsubjekte reicht bereits aus. Deine Ausrede erinnert mich an Rassisten, die ja gar nicht rassistisch sein können, weil es ja schließlich keine Menschenrassen gibt.

  10. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: nachgefragt 02.01.18 - 16:31

    M.P. schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also ist man kein Volksverhetzer wenn man die Konzentrationslager leugnet,
    > weil dort neben den Juden auch Schwule, Regimekritiker, Sinti, Roma usw.
    > massenhaft umgebracht wurden?

    Nach deutschem Recht wäre das wohl in der Tat Volksverhetzung.
    Denn strafbar nach dem Volksverhetzungsparagraphen macht sicher jeder, der die Handlungen des NS-Regimes leugnet oder verharmlost. Das steht explizit so im Gesetzestext.

    Das paradoxe ist, es steht z.B. jedem frei den Völkermord an den Armeniern (o.Ä.) zu leugnen oder zu verharmlosen, das ist dann Meinungsfreiheit.

    Gucks nach.



    3 mal bearbeitet, zuletzt am 02.01.18 16:38 durch nachgefragt.

  11. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: M.P. 02.01.18 - 17:10

    Meine Interpretation des Begriffs "Volksverhetzung" ist, dass man das Volk, dem man selbst angehört "verhetzt", und nicht dass es darum geht, nur dezidiert ein bestimmtes Volk in Mißkredit zu bringen...

  12. Lesen bildet

    Autor: M.P. 02.01.18 - 17:11

    Bitte nach dem zweiten Komma suchen...

    > ... gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder...

    Quelle https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

  13. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: nachgefragt 02.01.18 - 17:28

    Nimms mir nicht übel, aber deine Interpretation ist mir herzlich egal. Vermutlich liegen unsere Meinungen da sogar recht nahe beieinander.

    In dem von dir gewählten Beispiel ist Volkverhetzung allerdings das Bestreiten eines historisch anerkannten Faktums, nicht mehr und nicht weniger.
    Und ich wollte dir nur mitteilen, dass das deutsche Gesetz bei dem konkreten, von dir gewählten Beispiel auf deiner Seite ist.
    Bei quasi allen anderen Fällen (die nichts mit dem NS-Regime zu tun haben) aber eben nicht.

    Das können wir jetzt moralisch sowie ethisch drehen und wenden wie wir wollen, ändert aber alles nichts.



    4 mal bearbeitet, zuletzt am 02.01.18 17:37 durch nachgefragt.

  14. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: M.P. 02.01.18 - 18:31

    Wollte eigentlich Dein Posting flankieren, und es nicht kritisieren - sorry, wenn das do rübergekommen ist ...

  15. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: nachgefragt 02.01.18 - 18:55

    Gegen ein Volk, eine Gruppe oder was auch immer zu hetzen, definiert sich eigentlich nicht dadurch, dass man Tatsachen abstreitet, sondern durch feindselige Stimmungsmache. Ich wollte nur klarstellen dass das Beispiel ziemlich unglücklich gewählt ist, da es außer in diesem Spezialfall nicht unserer Rechtsauffassung entspricht.
    Falls das anders rüber gekommen ist - auch sorry meinerseits.

  16. Re: Lesen bildet

    Autor: Cok3.Zer0 02.01.18 - 20:55

    M.P. schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Bitte nach dem zweiten Komma suchen...
    >
    > > ... gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische
    > Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen
    > Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder
    > zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder
    > Willkürmaßnahmen auffordert oder...
    >
    > Quelle dejure.org

    Wow, OK! Das ist offenbar "erst" seit 2005 der Fall: http://lexetius.com/StGB/130,3 Bemerkenswert: Zuvor wurde "Hatespeech" genannt ("Zum Hass aufstachelt").
    Das Gesetz bezieht sich also auf das Zusammenleben in Deutschland. Das ist doch sehr seltsam. Kann eine nationale Gruppe sich auch auf Parteimitglieder oder Anhänger von Esoterik beziehen?



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 02.01.18 20:57 durch Cok3.Zer0.

  17. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: Anonymer Nutzer 02.01.18 - 21:02

    > Es ist keine Volksverhetzung, weil Muslime kein Volk sind, sondern eine
    > Glaubensgemeinschaft!

    Schritt 1: Klick ins Adressfeld
    Schritt 2: wahlweise direkt "Volksverhetzung" oder zuerst "de.wikipedia.org" oder "www.dejure.de" eintippen
    Schritt 3: Enter!
    Schritt 4: Lesen der Zeile "gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe..."

  18. Re: Lesen bildet

    Autor: M.P. 02.01.18 - 23:10

    Da ist die Frage, wie weit man den Begriff der "vorbezeichneten Gruppe" fasst.
    Oder ob sich "vorbezeichnet" auf die Aufzählung im vorherigen Halbsatz bezieht ...

    Sexuelle Orientierung ist ja auch z. B. nicht explizit erwähnt....

  19. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: Lemo 02.01.18 - 23:15

    david_rieger schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Es ist keine Volksverhetzung, weil Muslime kein Volk sind, sondern eine
    > > Glaubensgemeinschaft!
    >
    > Schritt 1: Klick ins Adressfeld
    > Schritt 2: wahlweise direkt "Volksverhetzung" oder zuerst
    > "de.wikipedia.org" oder "www.dejure.de" eintippen
    > Schritt 3: Enter!
    > Schritt 4: Lesen der Zeile "gegen eine nationale, rassische, religiöse oder
    > durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe..."

    Und damit wäre alles geklärt, korrekt. ;)

    Denn wenn man einfach Migranten pauschal als marodierenden, grapschenden, prügelnden und Messer stechenden Mob bezeichnet, ist das in meinen Augen - als Laie - volksverhetzend.

  20. Re: muss man für volksverhetzung nicht hetzen?

    Autor: Thunderbird1400 02.01.18 - 23:43

    Nicht, dass ich die getätigten Aussagen gutheißen würde, aber ob da "pauschal" gegen Migranten oder gegen irgendeine andere Gruppe in Gänze gehetzt wurde, gilt es erstmal zu beweisen.

    Beispiel: "Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden zu besänftigen?" Gegen wen genau soll hier pauschal gehetzt worden sein? Muslime? Männer? Muslimische Männerhorden? Wohl eher nur gegen diejenigen muslimischen Männerhorden, die Gruppenvergewaltigung begehen, und damit zweifelsfrei barbarisch sind. Also vermutlich nur eine kleine Minderheit. Nicht gruppenvergewaltigende Muslime sind doch garnicht angesprochen und brauchen sich auch garnicht angesprochen fühlen.
    Für mich fällt dieser Satz ganz klar unter freie Meinungsäußerung. Egal, ob ich der gleichen Meinung bin, oder nicht.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 02.01.18 23:45 durch Thunderbird1400.

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