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Unverständlich

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  1. Unverständlich

    Autor: carbon 13.06.20 - 19:28

    > Der Richter nannte dies die "tatsächliche Vermutung eines Sachverhalts".
    > Es sei einem Anschlussinhaber ohne rechtlichen Nachteil nicht möglich, seine Täterschaft einfach so zu bestreiten.
    > Die Beklagte müsse nun im Gegenteil darlegen, wie der Anschluss genutzt wurde und wer außer ihr noch als Täter in Betracht komme.

    Soweit ich das verstehe:
    - Die Richter vermuten jeden Anschlussinhaber automatisch als Täter.
    - Ist der Anschlussinhaber nicht Täter, so muss er das nachweisen.
    - Der Nachweis ist nur mit einen rechtlichen Nachteil möglich.
    - Der Anschlussinhaber ist zur Protokollierung sämtlicher Mitnutzer des Anschlusses verpflichtet.

    Vorletzter Punkt ist Schwachsinn, und wäre nicht entstanden, wenn man sich durch Weglassen der doppelten Verneinung verständlich ausdrückt.

    Das 90% der BRD-Bürger die Anwesenheit ihre Freunde protokollieren müssen ist einfach nur weltfremd.

  2. Re: Unverständlich

    Autor: Oktavian 13.06.20 - 19:47

    > Soweit ich das verstehe:
    > - Die Richter vermuten jeden Anschlussinhaber automatisch als Täter.

    Es geht hier erst einmal nicht um einen Täter. Den Begriff gibt es nur im Strafrecht, und das stellt auch andere Anforderungen an die Schuldfrage. Hier geht es um Zivilrecht. Aber das hatte der Autor anfangs auch durcheinander geworfen.

    > - Ist der Anschlussinhaber nicht Täter, so muss er das nachweisen.

    Das ist im Zivilrecht nicht unüblich. Beide Seiten legen ihre Sicht der Dinge dar, ihre jeweiligen be- und entlastenden Sachverhalte. Hier gibt es auch sowas wie Unschuldsvermutung nicht, das wäre wieder Strafrecht. Und dass man von der Richtigkeit der Anschuldigung erst einmal ausgeht, ist auch nicht unüblich im Zivilrecht, Stichwort ist hier Anscheinsbeweis.

    > - Der Nachweis ist nur mit einen rechtlichen Nachteil möglich.
    > - Der Anschlussinhaber ist zur Protokollierung sämtlicher Mitnutzer des
    > Anschlusses verpflichtet.

    Er täte gut daran. Ein ähnliches Problem gibt es ja recht regelmäßig im KFZ-Bereich, wer soll den Strafzettel bezahlen? Und wenn jemand nicht sagen kann oder will, wer seinen Wagen wann gefahren hat, wird er verpflichtet, genau solche Aufzeichnungen zu führen.

    > Das 90% der BRD-Bürger die Anwesenheit ihre Freunde protokollieren müssen
    > ist einfach nur weltfremd.

    Wirklich? Also ich weiß schon recht genau, wer wann bei mir zu besuch war. Das steht in meinem Kalender. Und in mein WLAN lass ich nur recht wenige.

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