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Neutrale Patentverwaltungs Stelle

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  1. Neutrale Patentverwaltungs Stelle

    Autor: t_e_e_k 06.08.13 - 17:46

    Warum kann man das System nicht so umbauen, das die Inhaber der Patente diese gar nicht direkt weiter geben dürfen. Statt dessen, müssen sie beim Patentamt eine Preisliste hinterlegen, zu denen JEDER das Patent Lizensieren kann. Direkte Einigungen unter Firmen würden dann verboten. Das Patentamt leitet dann einen großen teil diese Einnahmen an die Inhaber weiter und behält einen kleinen teil für die Verwaltung.
    Vielleicht könnte man das sogar noch einen Schritt weiter treiben, das alle Gerichtlichen Auseinandersetzungen nur von den Patentämtern ausgetragen werden können. Sie allerdings nur auf hinweise anderer reagieren (nicht nur der Patentinhaber!!).
    Diese schei*e mit dem FRAND und nicht FRAND oder wir beide sind freunde und verklagen die Welt kann nicht so weiter gehen. Dennoch braucht man Patente in vielen bereichen.

  2. Re: Neutrale Patentverwaltungs Stelle

    Autor: Quentin 06.08.13 - 18:33

    Also eine Patent-GEMA... Oh Schreck :-)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 06.08.13 18:33 durch Quentin.

  3. Re: Neutrale Patentverwaltungs Stelle

    Autor: bastie 06.08.13 - 18:49

    Quentin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also eine Patent-GEMA... Oh Schreck :-)

    Haha! :D
    Voll gut! Und weiterhin gilt die GEMA-Vermutung: Jeder, der irgendein technisches Feature benutzt, muss beweisen können, dass niemand es patentiert hat. Kann er dies nicht, gilt die GEMA-Vermutung und es müssen Patentgebühren fließen.

  4. Re: Neutrale Patentverwaltungs Stelle

    Autor: Trockenobst 06.08.13 - 18:57

    t_e_e_k schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Diese schei*e mit dem FRAND und nicht FRAND oder wir beide sind freunde und
    > verklagen die Welt kann nicht so weiter gehen.

    Patente sind Schutzfristen auf Ideen, oder noch weiter, Information. Deswegen "gehört" dir dann das Patent, es ist eine künstlich erzeugte Sache mit der ganz normal gehandelt werden kann.

    Wären Softwarepatente ungültig, wären 90% dieser Kriege vor Gericht irrelevant. Niemand hat je bewiesen das reine technisch-mathematische Vorgänge unter Patentschutz eher entwickelt werden. Was anderes sind Datenbanken mit Meßwerten oder Verhaltensweisen wie ein ABS. Aber das hat meist noch Hardware dabei und ist deswegen nicht rein Softwaretechnisch zu sehen.

    Bei der DVD oder Bluray sind die Logos und die Namen unter Trademarkschutz. D.h. Du könntest nur einen Film verkaufen wo kein Bluray drauf steht, sondern "Blaue Disk". Wer würde sowas kaufen? Somit ist der Patentschutz hier eher ein Mechanismus der Marktkontrolle, es garantiert ein paar wenigen globalen Firmen ihr Oligopol.

    Denn wenn Du Blurays produzieren willst, braucht Du die AACS Lizenz. Dadurch erfahren natürlich die Studios hinter den Konglomeraten dass Du einen Film pressen willst. Das ist natürlich toll, dass man den Großen im Markt gleich mal die Konkurrenzspionage frei Haus liefert.

    Das Patentrecht braucht nur die Beschränkung von Softpats auf 5 Jahre und wenn sich das als Positiv herausstellt, die komplette Abschaffung. Dann kann alles realistisch so bleiben wie es will.

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