1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Wii Remote: Nintendo muss 10…

Interessante Form von Erpressung...

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Interessante Form von Erpressung...

    Autor: Z101 04.09.17 - 18:13

    Interessante Form von Erpressung die die Gerichtsbarkeit in Dallas da zusammen mit den Patentrollen etabliert hat...

    Die dortigen Richter und auch die Juries sind bekannt bei Patentstreitigkeiten im Sinne der Patentrolle zu entscheiden, selbst wenn die Beweislage absolut unzureichend ist, da lebt mittlerweile ein Teil der Region von, daher sind die Juries grundsätzlich immer gewillt entsprechend für die Trolle zu entscheiden, unabhängig von der Beweislage.

    In diesem Fall ist natürlich objektiv gesehen keine Patentverletzung vorhanden, das Ganze ist lächerlich, aber wenn die Jury das anders sieht, kommt es halt trotzdem zur "Strafe".

    Darum wollen in Dallas alle Patentrolle vor Gericht. Die Beklagten (in diesem Falle Nintendo) versuchen natürlich die Gerichtsbarkeit vor ein anderes Gericht zu schieben. Was leider nicht geht, wenn der Richter in Dallas sich dagegen sperrt.

    Da es aber im Endeffekt um "kleine" Beträge geht (auch wenn die anfänglichen Forderungen der Trolle natürlich immer übertrieben hoch sind) einigen sich die Parteien aussergerichtlich, was für den Beklagten im Endeffekt günstiger kommt, als weiter Anwaltskosten zu bezahlen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 04.09.17 18:14 durch Z101.

  2. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: Thunderbird1400 04.09.17 - 18:23

    Was sind denn Patentrolle? Die Paten von Trollen? Oder meintest du PatentRollen, also Rollen, auf denen die Patente stehen? :-D

    Sorry, konnte nicht widerstehen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 04.09.17 18:24 durch Thunderbird1400.

  3. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: t3st3rst3st 04.09.17 - 18:58

    Er hat das S vergessen, Spatentrolle, also Leute die immer knietief in Bioabfallmasse wühlen ;)

  4. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: Trockenobst 04.09.17 - 19:41

    Z101 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Darum wollen in Dallas alle Patentrolle vor Gericht. Die Beklagten (in
    > diesem Falle Nintendo) versuchen natürlich die Gerichtsbarkeit vor ein
    > anderes Gericht zu schieben. Was leider nicht geht, wenn der Richter in
    > Dallas sich dagegen sperrt.

    Das wird momentan von allen Seiten angegriffen, möglicherweise reagiert der Kongress noch in der nächsten Legislaturperiode:
    https://act.eff.org/action/fight-patent-trolls-support-the-venue-act-of-2016

    Es würde nicht wirklich helfen, weil es dann dort hin wandert wo die meisten Firmen in USA ihr rechtliches Hauptquartier haben: im Steuerparadies Delaware. Ob es da besser laufen würde, ist ganz fraglich.

    Wenn aber der Verteidiger selbst wählen kann wo er angegriffen wird, darf der Angreifer das natürlich auch. Man kann auch dem Richter und dem System dort wenig,
    Eine Jura-Uni hat aufwendig viele Urteile bewertet und konnte keinen große Pro-Einstellung feststellen. Patentrecht ist in den USA sehr komplex und es gibt mehrere Strömungen, seine ist eben eine konservative Sicht der Dinge und damit hat er auf jeden Fall 50%+ der Businessleute auf seiner Seite. Auf dem Weg ist wenig zu gewinnen.

    Das Problem ist daher eher die mindere Qualität vieler der Patente, zu viele U-Boot und Hintertürenpatente, wo man nur einen Richter finden muss der einen absurden Claim ("Die Senden abbrechen Taste beim Faxgerät ist das selbe wie das Abbrechen einer Transaktion bei Kreditkarten") und schon geht man mit diesem Claim auf Geldjagt bei jeder Firma die ein Faxgerät rumliegen hat. So geschehen mit Scannern -> https://heise.de/-2089528

    Diese alten, sehr breiten Basispatente laufen alle aus, aber einige werden noch bis 2020+ leben. Trotzdem gibt es Lichtblicke, die so langsam durch das System wandern, etwa dieser hier: https://www.computerworld.com/article/3153924/technology-law-regulation/a-potentially-fatal-blow-against-patent-trolls.html

  5. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: Lord Gamma 04.09.17 - 20:36

    Z101 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Interessante Form von Erpressung die die Gerichtsbarkeit in Dallas da
    > zusammen mit den Patentrollen etabliert hat...
    >

    Entweder man ist für oder gegen Patente. Es ist völlig normal, dass man ein Patent hat und nichts produziert. Ursprünglich sind Patente gerade deshalb eingeführt worden. Man hat eine Idee aber kein Geld für industrielle Produktion? Man meldet ein Patent an und wartet, bis jemand es lizenziert oder verkauft es.

    Dass es jetzt auf einmal Trollerei heißt, wenn kleine Unternehmen das machen (egal ob mit eigenen oder gekauften Ideen), ist nichts anderes als Propaganda. Auch große Unternehmen nutzen Patente, um "Wegelagerei" ähnlich eines Brückentrolls zu betreiben und nur weil sie irgendwelchen Kram produzieren, macht sie das gewiss nicht zu heiligen Patenthütern.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 04.09.17 20:37 durch Lord Gamma.

  6. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: countzero 04.09.17 - 21:38

    Lord Gamma schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dass es jetzt auf einmal Trollerei heißt, wenn kleine Unternehmen das
    > machen (egal ob mit eigenen oder gekauften Ideen), ist nichts anderes als
    > Propaganda. Auch große Unternehmen nutzen Patente, um "Wegelagerei" ähnlich
    > eines Brückentrolls zu betreiben und nur weil sie irgendwelchen Kram
    > produzieren, macht sie das gewiss nicht zu heiligen Patenthütern.

    Natürlich nutzen große Firmen ihre Patente auch, um der Konkurrenz zu schaden, aber ein Patenttroll ist nochmal eine andere Liga.

    Er zeichnet sich dadurch aus, dass er gar nicht die Absicht hat, ein Produkt herauszubringen. Statt dessen nutzt er seine, meist eingekauften, Patente nur zu dem Zweck, andere zu verklagen.

    In diesem Fall scheint es sich zwar um eine Firma zu handeln, die auch tatsächlich selbst Produkte herstellt, aber ich habe in einer halben Stunde Google-Recherche nichts konkretes zu der Firma gefunden.
    Wenn man Ilife Technologies googelt, findet man nur Berichte über dieses Gerichtsverfahren und ein anderes von vor ein paar Jahren, als dieselbe Kanzlei eine Reihe von Herstellern von Gesundheitsprodukten auch wegen Patentverletzungen verklagt hat.
    Wenn die Firma so tolle Produkte verkauft, die feststellen können, ob eine Person gestürzt ist, müssen sie doch eine Webseite haben, um diese zu bewerben.

  7. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: Niaxa 05.09.17 - 07:09

    Mittlerweile Bremsen Patente den Fortschritt aus und man bekommt jeden scheis Patentiert. Das ist einfach to much.

  8. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: NaruHina 05.09.17 - 07:25

    Geg. Ist das eine Gesellschaft mit mehreren Marken, und bewerben ihre Produkte unter anderem Namen, firmengebilde sind oft sehr komplex...

  9. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: jnv 05.09.17 - 08:12

    Lord Gamma schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Z101 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > Dass es jetzt auf einmal Trollerei heißt, wenn kleine Unternehmen das
    > machen (egal ob mit eigenen oder gekauften Ideen), ist nichts anderes als
    > Propaganda. Auch große Unternehmen nutzen Patente, um "Wegelagerei" ähnlich
    > eines Brückentrolls zu betreiben und nur weil sie irgendwelchen Kram
    > produzieren, macht sie das gewiss nicht zu heiligen Patenthütern.

    Wie andere schon sagten zeichnet sich ein Patenttroll unter anderem dadurch aus, dass keine Absicht besteht tatsächlich ein Produkt herzustellen.
    Viel schlimmer ist jedoch, dass Patenttrolle gern viel zu allgemein gefasste Patente anmelden/kaufen. Mit denen erpressen sie dann kleine Unternehmen, die sich einen langen Rechtsstreit über die Sinnhaftigkeit des Patents nicht leisten können. Bspw verlangt der Patenttroll 10m $ als Entschädigung, das Verfahren (Anwaltskosten etc) würde 5m $ kosten und der Patenttroll bietet dann eine außergerichtliche Einigung für 50'000$ an, die die Unternehmen dann gezwungen sind zu nehmen, da sie sonst am Gerichtsprozess bankrott gehen würden.

    Gab auch einen Beitrag von Last Week Tonight dazu:
    https://www.youtube.com/watch?v=3bxcc3SM_KA

  10. Ich bin gegen Patente.

    Autor: Missingno. 05.09.17 - 08:58

    Lord Gamma schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Entweder man ist für oder gegen Patente.
    Patente schaden lediglich.

    --
    Dare to be stupid!

  11. Patentrecht wie Urheberrecht.

    Autor: Fushimi 05.09.17 - 09:46

    Der Fall zeigt, dass das aktuelle Patentrecht wie das Urheberrecht veraltet ist und nicht daher nicht mehr zeitgemäß. Aber wie so oft werden die Verantwortlichen hier erst eine Anpassung vornehmen, wenn man schon wieder drei Schritte weiter ist.

  12. Re: Interessante Form von Erpressung...

    Autor: Lord Gamma 05.09.17 - 19:42

    countzero schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    >
    > Natürlich nutzen große Firmen ihre Patente auch, um der Konkurrenz zu
    > schaden, aber ein Patenttroll ist nochmal eine andere Liga.
    >
    > Er zeichnet sich dadurch aus, dass er gar nicht die Absicht hat, ein
    > Produkt herauszubringen. Statt dessen nutzt er seine, meist eingekauften,
    > Patente nur zu dem Zweck, andere zu verklagen.
    > ...

    Es geht niemanden etwas an, ob ein Patentbesitzer die Absicht hat, ein Produkt zu verkaufen oder nicht. Man kann und sollte doch niemanden dazu zwingen, das Risiko einzugehen, in eine Produktion zu investieren, nur weil er Inhaber eines Patents ist, aber etwas anderes mit seinem Geld anfangen will. Das würde das Patentwesen, dessen Fokus lediglich auf Ideen liegt, noch stärker ad absurdum führen.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Loy & Hutz Solutions GmbH, Freiburg im Breisgau
  2. Software AG, deutschlandweit
  3. Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS, Nürnberg
  4. CompuGroup Medical SE & Co. KGaA, Berlin

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 27,99€
  2. 5,75€
  3. 49,99€ (Release 7. Mai)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Arbeitsschutzverordnung: Corona macht Homeoffice für Bildschirmarbeiter zur Regel
Arbeitsschutzverordnung
Corona macht Homeoffice für Bildschirmarbeiter zur Regel

Das Bundesarbeitsministerium hat eine Verordnung erlassen, die pandemiebedingt Homeoffice für viele Arbeitnehmer zur Folge haben soll.

  1. Corona Beamtenbund fordert klare Regeln für Telearbeit
  2. Homeoffice in der Coronapandemie Ministerien setzen auf Wechselmodelle
  3. Homeoffice FDP fordert klare Regeln für mobiles Arbeiten

Data-Mining: Wertvolle Informationen aus Datenhaufen ziehen
Data-Mining
Wertvolle Informationen aus Datenhaufen ziehen

Betreiber von Onlineshops wollen wissen, was sich verkauft und was nicht. Mit Data-Mining lassen sich aus den gesammelten Daten über Kunden solche und andere nützliche Informationen ziehen. Es birgt aber auch Risiken.
Von Boris Mayer


    Elektromobilität: Diese E-Autos kommen 2021 auf den Markt
    Elektromobilität
    Diese E-Autos kommen 2021 auf den Markt

    2020 war ein erfolgreiches Jahr für die Elektromobilität. Dieser Trend wird sich fortsetzen: ein Überblick über die Neuerscheinungen 2021.
    Ein Bericht von Dirk Kunde

    1. Prototyp vorgestellt VW-Laderoboter im R2D2-Style kommt zum Auto
    2. E-Auto VDA-Chefin fordert schnelleren Ausbau von Ladesäulen
    3. Dorfauto im Hunsrück Verkehrswende geht auch auf dem Land