1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politischer Sumpf

Re: Frage in die Runde: Was passiert bei einer Pfändung?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Re: Frage in die Runde: Was passiert bei einer Pfändung?

    Autor: carsti 06.04.16 - 02:37

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nur war die DDR kein Rechtsstaat. Du kannst natürlich gerne gegen den
    > Rundfunkbeitrag klagen, das Recht selbst in die Hand nehmen darfst du
    > natürlich nicht.

    Naja...Widerstandsrecht. Paragraph 20.

    Und konnte man in der DDR nicht klagen? Waehlen konnte man ja auch. Parteien gabe es auch sehr viele. Mittlerweile ist allgemein anerkannt, dass die DDR keine Demokratie - obwohl es so im Namen steht - und kein Rechtsstaat war.

    Nunja und die BRD? Solange der eiserne Vorhang und der kalte Krieg noch tobte wuerde ich auch von einem Rechtsstaat reden.
    Seitdem hat sich viel geaendert. Anlasslos werden praktisch ALLE Menschen bespitzelt und die Daten an unsere Overlords an die USA weitergegeben. Auch alle Zahlungs (SEPA) und Passagierdaten. Eigentlich alle Daten.

    In der DDR konnten gleichzeitig 40 Leute ueberwacht werden. Mehr gab deren Personal nicht her. Man stelle sich mal vor, der Quota fuer Ueberwachung in der BRD liege bei 40 Leuten. Sign me up!

    Oder was macht den Rechtsstaat aus? Dass man nicht einfach so von der Polizei verpruegelt werden darf? Darf man aber und wenn man sich beschwert gibt es IMMER eine Klage wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt. Und die Richter urteilen IMMER zu Gunsten der Polizei.
    Ist man wenigstens in seinen eigenen 4 Waenden sicher? Nein. Hausdurchsuchungen koennen auch so von der Polizei legitimiert werden. Gefahr im Verzug. Richtervorbehalt ist ein Witz, da die aus welchen Gruenden auch immer praktisch alles unterschreiben.

    Und nun? Was ist denn nun ein Rechtsstaat? Ich koennte naemlich noch unzaehlige weitere Beispiele geben wo der Rechtsstaat nicht funktioniert und zwar nicht als Einzelfall sondern wo das die Regel ist.

    Ab welchem Punkt kann man nicht mehr von einem Rechtsstaat reden?

  2. Re: Frage in die Runde: Was passiert bei einer Pfändung?

    Autor: GutesMann 06.04.16 - 05:52

    OK ich merke die Diskussion ist sinnlos. Wie immer. Im Internet sind zuviele Deppen unterwegs. Entweder die üble Sorte, die einem ständig drohen muss (als ob die alle bei der GEZ angestellt wären) oder andere Hanseln, die einem erzählen wollen die DDR wäre kein Rechtsstaat gewesen (wenn genau diese Hanseln mal wüßten was ein Rechtsstaat ist, auch die USA, die Menschen foltert, ist ein Rechtsstaat - ach kein Bock auf so eine Diskussion mit solch Deppen). Auf Widersehen!

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Universitätsklinikum Bonn, Bonn
  2. SIZ GmbH, Bonn
  3. über duerenhoff GmbH, Deggendorf
  4. LÄPPLE Dienstleistungsgesellschaft mbH, Heilbronn

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-20%) 11,99€
  2. 3,99€
  3. 2,62€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Holo-Monitor angeschaut: Looking Glass' 8K-Monitor erzeugt Holo-Bild
Holo-Monitor angeschaut
Looking Glass' 8K-Monitor erzeugt Holo-Bild

CES 2020 Mit seinem neuen 8K-Monitor hat Looking Glass Factory eine Möglichkeit geschaffen, ohne zusätzliche Hardware 3D-Material zu betrachten. Die holographische Projektion wird in einem Glaskubus erzeugt und sieht beeindruckend realistisch aus.
Von Tobias Költzsch und Martin Wolf

  1. UHD Alliance Fernseher mit Filmmaker-Modus kommen noch 2020
  2. Concept One ausprobiert Oneplus lässt die Kameras verschwinden
  3. Alienware Concept Ufo im Hands on Die Switch für Erwachsene

Fitnesstracker im Test: Aldi sportlich abgeschlagen hinter Honor und Mi Band 4
Fitnesstracker im Test
Aldi sportlich abgeschlagen hinter Honor und Mi Band 4

Alle kosten um die 30 Euro, haben ähnliche Funktionen - trotzdem gibt es bei aktuellen Fitnesstrackern von Aldi, Honor und Xiaomi spürbare Unterschiede. Als größte Stärke des Geräts von Aldi empfanden wir kurioserweise eine technische Schwäche.
Von Peter Steinlechner

  1. Wearable Acer und Vatikan präsentieren smarten Rosenkranz
  2. Apple Watch Series 5 im Test Endlich richtungsweisend
  3. Suunto 5 Sportuhr mit schlauem Akku vorgestellt

Kailh-Box-Switches im Test: Besser und lauter geht ein klickender Switch kaum
Kailh-Box-Switches im Test
Besser und lauter geht ein klickender Switch kaum

Wer klickende Tastatur-Switches mag, wird die dunkelblauen Kailh-Box-Schalter lieben: Eine eingebaute Stahlfeder sorgt für zwei satte Klicks pro Anschlag. Im Test merken unsere Finger aber schnell den hohen taktilen Widerstand.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Keychron K6 Kompakte drahtlose Tastatur mit austauschbaren Switches
  2. Charachorder Schneller tippen als die Tastatur erlaubt
  3. Brydge+ iPad-Tastatur mit Multi-Touch-Trackpad

  1. Pakete: Neue DHL-Packstationen nur noch mit App nutzbar
    Pakete
    Neue DHL-Packstationen nur noch mit App nutzbar

    Die DHL testet an rund 20 neuen Packstationen den Betrieb nur mit der App. Die Packstationen haben kein Display mehr.

  2. P-CUP: Ultraschnelle Kamera bildet Ausbreitung von Schockwellen ab
    P-CUP
    Ultraschnelle Kamera bildet Ausbreitung von Schockwellen ab

    Sie ist zwar nur ein Zehntel so schnell wie die schnellste Kamera der Welt; aber dafür kann P-CUP schnelle Prozesse in transparenten Objekten erfassen und vielleicht auch die Kommunikation von Nervenzellen untereinander.

  3. Tarife: Noch kein genauer Starttermin für 5G bei Telefónica
    Tarife
    Noch kein genauer Starttermin für 5G bei Telefónica

    Das 5G-Netz der Telefónica wird bereits aufgebaut. Wann es losgehen soll, ist weiterhin unklar. Doch einige Informationen sind bereits verfügbar.


  1. 18:40

  2. 18:22

  3. 17:42

  4. 17:32

  5. 16:02

  6. 15:15

  7. 15:00

  8. 14:45