1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politischer Sumpf

Wer wird uns verraten ? Sozialdemokraten ! *kwt*

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Wer wird uns verraten ? Sozialdemokraten ! *kwt*

    Autor: keldana 12.10.15 - 22:49

    Steht doch schon in der Überschrift:

    Kein Weiterer Text

  2. Re: Wer wird uns verraten ? Sozialdemokraten ! *kwt*

    Autor: Mingfu 12.10.15 - 22:56

    Kann man so nicht einmal sagen. Ja, Justizminister Maas hatte sich ursprünglich gegen die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen und im März unter dem Druck des Parteivorsitzenden Gabriel eine spektakuläre Kehrtwende vollführt.

    Aber Maas vertrat letztlich eine Minderheitenposition innerhalb der SPD. Denn die SPD hatte sich auf dem Parteitag 2011 mehrheitlich für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Jeder, der diese Partei also bei der Bundestagswahl 2013 gewählt hat, konnte wissen, was Beschlusslage innerhalb der Partei ist. Demzufolge kann man da kaum von Verrat sprechen. Und der Parteikonvent im Juni diesen Jahres hat die Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung nochmals bestätigt.

    Insoweit kann man der SPD nicht einmal vorwerfen, dass sie das tut, was sie lang vorher beschlossen und gesagt hat.

  3. Re: Wer wird uns verraten ? Sozialdemokraten ! *kwt*

    Autor: pythoneer 12.10.15 - 23:17

    Die Leute hören halt nicht einmal mehr zu. Denen kann man lachend ins Gesicht sagen, dass man sie verarscht – man muss es nicht mal mehr leugnen oder hinter komplizierten Formulierungen verstecken. Ist denen egal, die haben seit 20 Jahren "ihre" Partei gewählt: "Das machen wir auch weiterhin"

    https://www.youtube.com/watch?v=ZLMnvZORzVE

  4. Re: Wer wird uns verraten ? Sozialdemokraten ! *kwt*

    Autor: Mingfu 12.10.15 - 23:29

    Warum "verarscht" in dem Zusammenhang? Das würde ja voraussetzen, dass die meisten Menschen gegen die Vorratsdatenspeicherung wären. So viel Optimismus habe ich nicht. Im Gegenteil, ich glaube, dass der Großteil das entweder begrüßt oder zumindest sagt, dass es ihm egal ist, weil er doch nichts zu verbergen hat. Und wenn es halt bei der Terroristenjagd hilft, wer könnte da schon etwas dagegen haben?

    Man sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass wir in Deutschland eine Mehrheit zur Verteidigung von Bürgerrechten hätten. Wir haben eine Mehrheit, die an Wohlstand und der Sicherung desselben interessiert ist und dass man in der mehr oder weniger Komfortzone, in der man es sich eingerichtet hat, nicht gestört wird. Wobei diese Kritik natürlich nicht nur für Deutschland gilt, das gilt auch für viele andere angeblich freiheitliche Staaten. Nur nicht im Trott gestört werden, nur keine großen Veränderungen - dafür möge der Staat doch bitte alles tun.

  5. Re: Wer wird uns verraten ? Sozialdemokraten ! *kwt*

    Autor: plutoniumsulfat 12.10.15 - 23:36

    Tausende Jahre wurden für diese Rechte gekämpft - sie fallen in wenigen Jahrzehnten.

  6. Re: Wer wird uns verraten ? Sozialdemokraten ! *kwt*

    Autor: burzum 13.10.15 - 01:22

    pythoneer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ist denen
    > egal, die haben seit 20 Jahren "ihre" Partei gewählt: "Das machen wir auch
    > weiterhin"

    Was eigentlich nur beweist das das was so vollmundig Demokratie genannt wird weder eine von der Sache her ist, noch das sie bedingt durch die Natur des Menschen als Individum funktioniert im Großen. Nicht das ich ein besseres System hätte, aber die Defizite bestehen. Die Idee von Heinelein das jemand sich sein Wahlrecht aktiv verdienen muß finde ich gut. Man könnte das wahlweise via Militär- oder Zivildienst regeln.

    Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul, ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. DIgSILENT GmbH, Gomaringen
  2. VerbaVoice GmbH, München
  3. ITSCare ? IT-Services für den Gesundheitsmarkt GbR, Stuttgart
  4. ITERGO Informationstechnologie GmbH, Düsseldorf

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-20%) 47,99€
  2. 39,99€
  3. 39,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Sicherheitslücken: Microsoft-Parkhäuser ungeschützt im Internet
Sicherheitslücken
Microsoft-Parkhäuser ungeschützt im Internet

Eigentlich sollte die Parkhaussteuerung nicht aus dem Internet erreichbar sein. Doch auf die Parkhäuser am Microsoft-Hauptsitz in Redmond konnten wir problemlos zugreifen. Nicht das einzige Sicherheitsproblem auf dem Parkhaus-Server.
Von Moritz Tremmel

  1. Datenleck Microsoft-Datenbank mit 250 Millionen Support-Fällen im Netz
  2. Office 365 Microsoft testet Werbebanner in Wordpad für Windows 10
  3. Application Inspector Microsoft legt Werkzeug zur Code-Analyse offen

Europäische Netzpolitik: Die Rückkehr des Axel Voss
Europäische Netzpolitik
Die Rückkehr des Axel Voss

Elektronische Beweismittel, Nutzertracking, Terrorinhalte: In der EU stehen in diesem Jahr wichtige netzpolitische Entscheidungen an. Auch Axel Voss will wieder mitmischen. Und wird Ursula von der Leyen mit dem "Digitale-Dienste-Gesetz" wieder zu "Zensursula"?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Mitgliederentscheid Netzpolitikerin Esken wird SPD-Chefin
  2. Nach schwerer Krankheit FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz gestorben

Digitalisierung: Aber das Faxgerät muss bleiben!
Digitalisierung
Aber das Faxgerät muss bleiben!

"Auf digitale Prozesse umstellen" ist leicht gesagt, aber in vielen Firmen ein komplexes Unterfangen. Viele Mitarbeiter und Chefs lieben ihre analogen Arbeitsmethoden und fürchten Veränderungen. Andere wiederum digitalisieren ohne Sinn und Verstand und blasen ihre Prozesse unnötig auf.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. Arbeitswelt SAP-Chef kritisiert fehlende Digitalisierung und Angst
  2. Deutscher Städte- und Gemeindebund "Raus aus der analogen Komfortzone"
  3. Digitalisierungs-Tarifvertrag Regelungen für Erreichbarkeit, Homeoffice und KI kommen

  1. Lightning vs. USB-C: USB-Konsortium war zu träge
    Lightning vs. USB-C
    USB-Konsortium war zu träge

    Im Streit um den offenen Standard USB-C und Apples eigenen Standard Lightning sind neue Details bekanntgeworden. Das USB-Konsortium gibt sich selbst die Schuld, nicht frühzeitig einen USB-Standard fertig gehabt zu haben, der gegen Lightning hätte bestehen können.

  2. Datenschützer kritisieren: H&M soll Mitarbeiter umfangreich ausspioniert haben
    Datenschützer kritisieren
    H&M soll Mitarbeiter umfangreich ausspioniert haben

    Der schwedische Modehändler Hennes und Mauritz (H&M) soll Mitarbeiter in großem Stil ausspioniert haben. Die zuständige Datenschutzbehörde hat ein Bußgeldverfahren eingeleitet und bezeichnet die Datenschutzverstöße als besonders drastisch.

  3. Handyverträge: Verkürzte Laufzeit und leichtere Kündigungen geplant
    Handyverträge
    Verkürzte Laufzeit und leichtere Kündigungen geplant

    Zwei Jahre laufende Mobilfunkverträge sollen bald der Vergangenheit angehören. Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf für kürzere Laufzeitverträge und bessere Kündigungsmöglichkeiten veröffentlicht. Auch Vertragsverlängerungen werden begrenzt.


  1. 11:38

  2. 10:35

  3. 10:11

  4. 13:15

  5. 12:50

  6. 11:43

  7. 19:34

  8. 16:40