Gleichzeitig werden Regierungen nicht müde,

[Danse Macabre]

eine Zensurinfrastruktur aufbauen zu wollen wegen angeblicher "Fakenews". Damit ist klar, wohin die Reise gehen soll: wenn schon gelogen wird, dann doch von offiziellen Regierungsstellen. Die größten und übelsten Lügner sind und bleiben Politiker.

[Crass Spektakel]

Wo steht geschrieben dass eine Zensur stattfinden soll?

Es soll schlicht das vorhandene Gesetz gegen Verleumdung und üble Nachrede auch im Internetzeitalter stattfinden.

Davon abgesehen frage ich mich warum gewisse antidemokratische Kreise ständig behaupten sie hätten ein Recht auf Lügen und verleumden und die strafrechtlichen Folgen als Zensur verunglimpfen.

[theojk]

Nicht die strafrechtliche Verfolgung macht Sorgen, sondern, dass zukünftig alles _vermutlich_ rechtswidrige sofort gelöscht werden soll....das ist Zensur.

[Crass Spektakel]

Nein, das ist keine Zensur, siehe https://xkcd.com/1357/

Davon abgesehen gab es auch bisher klare rote Linien in der freien Meinungsäusserung, spricht Verleumdung, Beleidigung, Aufruf zu Straftaten und alle geplanten Änderungen ändern nichts an daran was strafrechtlich relevant ist nur wie es umgesetzt wird und wer haftbar wird.

[theojk]

Es ändert sehr viel. Die privaten Firmen, wie Facebook, sollen jetzt die Arbeit von Richtern übernehmen und Recht sprechen. Selbst über eine "offensichtliche Beleidigung" muss ein Richter über Strafbarkeit und strafhöhe entscheiden. Jetzt wird aber nicht mehr bestraft, sondern alles sofort auf VERDACHT gelöscht. Wenn du den Unterschied nicht kennst oder kennen willst, erübrigt sich jede weiter Diskussion.

[Crass Spektakel]

Nochmal: https://www.explainxkcd.com/wiki/index.php/1357:_Free_Speech

Cueball: Public Service Announcement: The Right to Free Speech means the government can't arrest you for what you say.

Cueball: It doesn't mean that anyone else has to listen to your bullshit, or host you while you share it.

Cueball: The 1st amendment doesn't shield you from criticism or consequences.

Cueball: If you're yelled at, boycotted, have your show canceled, or get banned from an Internet community, your free speech rights aren't being violated.

Cueball: It's just that the people listening think you're an asshole,

[A picture of an partially open door is displayed.]
Cueball: And they're showing you the door.

Die privaten Konzerne können keine Strafen verhängen sie können Beiträge nur veröffentlichen oder nicht veröffentlichen. Wenn sie einen Beitrag veröffentlichen sind sie zukünftig rechtlich direkter haftbar als bisher.

[theojk]

Es ist ein wenig unpassend, hier amerikanisches Recht zu zitieren und auch noch auf englisch in einem deutschem Forum. Aber ich denke, du hast das Prinzip der neuen Zensur, die eingeführt wird, noch nicht verstanden.
Es ist ein schlauer Plan, die sozialen Medien dazu zu bringen, alles kritsche sofort zu löschen, aus Angst, das es strafrechtlich relevant sein KÖNNTE. Die Regierung löscht ja nicht, sondern Facebook und Co....und viele Menschen, wie du, denken dann, es wäre keine Zensur.

[Crass Spektakel]

Deine 100% Themenverfehlung als Antwort auf meine Frage lässt mich vermuten dass Du meinen Beitrag entweder nicht gelesen oder nicht verstanden hast.

Deine Antwort ist Quatsch: Das Zitat welches Du als amerikanisches Gesetz bezeichnest stammt von der satirischen Website XKCD. Auch wenn XKCD eine sehr geniale Seite ist so ist sie doch nicht die US-Verfassung.

Bitte nochmal lesen, nachdenken und dann antworten. Falls Du des Englischen nicht mächtig bist übersetze und erkläre ich gerne den Witz.

[theojk]

Dann erklärte mir mal, welches der 1. Verfassundzusatz (" The 1st amendment"....) im deutschen Recht ist. Der Witz bzw. die Satire zielt auf amerikanisches Recht und ist somit immernoch hier im deutschem Forum sowohl sprachlich als auch inhaltlich unpassend.
Ich wiederhole es gerne noch mal ganz langsam, zum mitdenken: Zensur heißt nicht bestrafen, sondern verhindern bzw. löschen (lassen) von unliebsamen, kritischen Äußerungen. Und wenn die Regierung den sozialen Medien die Pistole auf die Brsut drückt und droht, damit diese löschen, dann ist es immernoch die Regierung, die zensiert nicht die Medien.

[Crass Spektakel]

Wo fordert die Regierung denn die Löschung unliebsamer Beiträge oder Meinungen?

Hier geht es bisher nur um Haftung für strafrechtliche Inhalte. Da hat Facebook bisher gesagt "ne das ist ne Usermeinung, wir machen uns garnix zueigen". Und Pustekuchen, zukünftig gilt für Facebook einfach das was schon lange für deutsche Printmedien und deutsche Webanbieter gilt: Wer einen Inhalt veröffentlicht macht ihn sich zueigen.

Wenn Du also sachlich gegen Flüchtlinge argumentierst kannst Du das weiter problemlos bei Facebook machen aber eben nicht im Rahmen einer Volksverhetzung denn dafür hält Facebook seinen Kopf nicht mehr hin. Solltest Du dabei Facebook herausfordern werden Sie Dir halt die Tür zeigen. Nicht weil sie zensieren sondern weil sie dich nicht mögen. Du kannst aber sehr wohl ein eigenes Blog aufmachen und schreiben was immer Du willst. Dann haftest Du aber auch selber.

Das ist der Inhalt des XKCD-Comics https://xkcd.com/1357/ - immer lesenswert.

[theojk]

Kein Zwang? 50 Millionen Euro für den Betreiber und 5 Millionen für den Angestellten, wenn er nicht rechtzeitig löscht innerhalb 24h? Nicht einmal ein deutscher Richter mit der Erfahrung und Ausbildung im deutschen Recht, kann dir innherhalb 24h sagen, ob ein Post rechtswiedrig ist oder nicht....und NEIN, das wiedergeben von Vorurteilen oder die Hetze gegen andere ist NICHT rechtswidrig, solange sie nicht in Beleidigung übergeht. Ein Satz wie "Ich mag keine Ausländer" wird als Hetze angesehen und viele denken, er wäre rechtswidrig. Ist er aber nicht. Er ist eine Meinung und mehr nicht. Also, wie soll dann ein kleiner Angestellter einer privaten Firma sowas entscheiden? Die Antwort ist einfach: gar nicht...er löscht sofort alles, was irgendwie als Kritik aussieht. Alleine nur deshalb, weil er sich einen langen Prozess und evtl. 5 Millionen Strafe nicht leisten kann. DAS ist der Zwang, den du so einfach verleugnest.