Ich stelle mir gerade vor

[Schmax]

Ich stelle mir gerade vor, dass ein Urteil in einem langwierigen und teurem Prozess mit vielen Gutachten etc gefällt wird, und die unterliegende Partei legt Einspruch mit dem Hinweis ein, dass die Kommunikation über dieses "Postfach" nicht sicher sei.
Wenn das Gericht dem Einspruch und der Argumentation folgt, müssten dann nicht alle bis dahin gefällte Urteile, bei dem über BeA kommuniziert wurde, hinfällig sein?

[Seismoid]

Auch wenn oft ein andersweitiger Ruf herrscht, würde ich doch davon ausgehen, dass man da eher pragmatisch handeln würde. Urteile werden übrigens nicht einfach so "hinfällig" wenn sie einmal rechtsgültig wurden.

[ashahaghdsa]

Wenn ich das Deutsche Recht richtig im Kopf habe, dann zieht die Argumentation aber nur, wenn man auch glaubhaft beweisen kann, dass sich das BeA nachteilig auf den Prozess ausgewirkt hat. Und das dann in jedem Einzelfall. Abstraktes "hätte sich auswirken können" reicht normalerweise nicht.

[emuuu]

Schmax schrieb:
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> Ich stelle mir gerade vor, dass ein Urteil in einem langwierigen und teurem
> Prozess mit vielen Gutachten etc gefällt wird, und die unterliegende Partei
> legt Einspruch mit dem Hinweis ein, dass die Kommunikation über dieses
> "Postfach" nicht sicher sei.
> Wenn das Gericht dem Einspruch und der Argumentation folgt, müssten dann
> nicht alle bis dahin gefällte Urteile, bei dem über BeA kommuniziert wurde,
> hinfällig sein?

Das ist eher im amerikanischen Recht verankert. Da verlierst du ja auch dein Recht an einen Patenten, wenn du sie nicht verteidigst. Und der Schadensersatz bei Zivilverfahren wird per Würfelglück bestimmt (1. Würfel ist ein W20 für die ersten (beiden Ziffern) zweiter ein W6 der 2x 3-6 hat und die Nullen bestimmt).

tl;dr: Ein Urteil könnte nur dann gekippt werden, wenn du nachweisen kannst, dass vertrauliche Daten über das Bea geleakt wurden UND dies eine Auswirkung auf das Verfahren hatte. In der Praxis ist dieser Nachweis eher schwer zu führen.