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EULAs und ähnliche nicht wirksam in DE

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  1. EULAs und ähnliche nicht wirksam in DE

    Autor: DASPRiD 28.04.11 - 19:37

    Zu gut, dass solche Sachen in Deutschland nicht wirksam sind. Da können Firmen reinschreiben was sie wollen, und wir können es getrost weg klicken.

  2. Re: EULAs und ähnliche nicht wirksam in DE

    Autor: Anonymer Nutzer 28.04.11 - 19:49

    DASPRiD schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Zu gut, dass solche Sachen in Deutschland nicht wirksam sind. Da können
    > Firmen reinschreiben was sie wollen, und wir können es getrost weg klicken.

    Es kommt wieder immer drauf an.

    Zuerst mal gibt es die klassische EULA, die man erst nach dem Kauf zu sehen bekommt und die man wegklicken muß, um die Software installieren zu können. Dabei kommt natürlich kein Vertrag zustande, genauso kannst Du auch in Dein Notepad was reinschreiben und wegklicken, interessiert kein Gericht der Welt.

    Dann gibt es wiederum online abgeschlossene Verträge, die unterliegen dem AGB-Gesetz, welches vor "überraschenden Klauseln" und Übervorteilung schützt. Ansonsten sind sie aber wirksam.

  3. Re: EULAs und ähnliche nicht wirksam in DE

    Autor: DASPRiD 29.04.11 - 00:21

    jtsn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > DASPRiD schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Zu gut, dass solche Sachen in Deutschland nicht wirksam sind. Da können
    > > Firmen reinschreiben was sie wollen, und wir können es getrost weg
    > klicken.
    >
    > Es kommt wieder immer drauf an.
    >
    > Zuerst mal gibt es die klassische EULA, die man erst nach dem Kauf zu sehen
    > bekommt und die man wegklicken muß, um die Software installieren zu können.
    > Dabei kommt natürlich kein Vertrag zustande, genauso kannst Du auch in Dein
    > Notepad was reinschreiben und wegklicken, interessiert kein Gericht der
    > Welt.
    >
    > Dann gibt es wiederum online abgeschlossene Verträge, die unterliegen dem
    > AGB-Gesetz, welches vor "überraschenden Klauseln" und Übervorteilung
    > schützt. Ansonsten sind sie aber wirksam.

    Natürlich bezog ich mich nur auf solche, welche erst nach dem Kauf einsehbar sind.

  4. Re: EULAs und ähnliche nicht wirksam in DE

    Autor: pnz 29.04.11 - 08:59

    Oh man, wenn ich sowas lese...kopfschüttel.

    1. Selbstverständlich bist du an eine EULA gebunden. Solltest du die EULA erst nach dem Kauf zu sehen bekommen und nicht damit einverstanden sein, dann hast du das Rechte den Artikel (z.B. Software) zurückzubringen. Du hast aber kein Recht, die EULA wegzuklicken und anschließend zu igorieren. Du bist rechtlich daran gebunden.
    2. Sollte die EULA eine oder mehrere Klauseln enthalten, die mit deutschem oder europäischem Recht nicht vereinbar ist, dann kannst du dies von einem Gericht feststellen lassen. Du als Leser (potentieller Vertragspartner) entscheidest das aber nicht. Darüber hinaus bedeutet dies nicht, dass die gesamte EULA ihre Gültigkeit verliert.

    Lawyered.

  5. Re: EULAs und ähnliche nicht wirksam in DE

    Autor: Kabelsalat 29.04.11 - 11:02

    Und genau das ist falsch. Das deutsche recht besagt, dass Vertragliche Regelungen vor dem Kauf einsichtig sein müssen und genau das ist die EULA eben nicht. Die sehe ich erst nach dem Kauf und besonders bei Downloadartikeln wird das mit dem Zurückgeben schwierig.

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