1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Britisches Gericht: Datensammlung des…

Geheimdienste sind mit einer Demokratie generell unvereinbar

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Geheimdienste sind mit einer Demokratie generell unvereinbar

    Autor: Fimble 07.02.15 - 10:19

    Generelle These meinerseits: Geheimdienste sind mit einer Demokratie generell unvereinbar.

    Begründung: Demokratie bedeutet, dass Volk ist der Souverän und alle Macht geht vom Volke aus. Das Volk herrscht über sich selbst. Um zu herrschen muss man wissen, worüber man herrscht und was geschieht. Deshalb sind objektive Medien in einer Demokratie auch so wichtig. Theoretisch könnte mir egal sein, ob eine Maut eingeführt wird oder nicht, wenn ich nicht wählen dürfte und somit (zumindest in der Theorie) eine Entscheidung fälle, ob ich das möchte oder nicht.

    Im aktuellen System geben wir über eine Sondergesetzgebung für Geheimdienste einen kompletten Bereich aus der Kontrolle und somit die Herrschaft darüber ab. Klar muss es Leute geben, die Terrorismus bekämpfen, die Drogen bekämpfen etc. aber dazu gibt es meiner Meinung nach die Polizei und insbesondere das BKA als Auslandspolizei. Wenn man das BKA mit verdeckten Ermittlern und mehr Mitteln für anderweitige Maßnahmen ausstatten würde, damit die in der Lage wären effektiver Kriminalität aus dem Ausland zu bekämpfen (Beispiel: in Deutschland geplanten Anschlägen entgegenwirken), statt wie aktuell im Grunde nur Vermittler zwischen den Polizeien der verschiedenen Länder zu sein, bräuchte man Geheimdienste nicht mehr und hätte diejenigen, die die aktuelle Arbeit der Geheimdienste übernehmen würden unter Kontrolle. Auch bei der Polizei gibt es Operationen, bei denen verdeckte Ermittler eingesetzt werden, von denen nur der Verbindungsbeamte die Identitäten kennt, aber
    1. fallen die Operationen unter die jeweiligen Polizeigesetze und haben somit keinen Freibrief und
    2. sind die Operationen selbst nicht vollständig geheim (Berichte werden veröffentlicht, Kontrollorgane bekommen Informationen etc.), auch wenn die Namen der Ermittler geschützt werden.

    Ein gute Beispiel ist die Vorratsdatenspeicherung: Was die Polizei seit Jahren gegen den Willen der Bevölkerung vergeblich versucht zu bekommen, tun die Geheimsdienste einfach so.

    Es stellt sich ohnehin die Frage, warum etwas als geheim eingestuft wird. Ein sinnvoller Grund kann doch nur sein, Menschen zu schützen, die sonst auffliegen würden, oder Straftäter davon abzuhalten ihre Spuren zu verwischen bzw. Aktionen abzublasen und später vorsichtiger zu wiederholen. Für diese Gründe brauchen wir allerdings keine generelle Geheimhaltung, sondern bloß eine konkrete im jeweiligen Fall für die Dauer des Falles oder der Gefahrenlage. Andere Gründe mögen sein, dass die Öffentlichkeit nicht mit dem einverstanden ist, wie eine Aktion verläuft, oder man Dinge tun muss, die nicht mehr im Rahmen des Mandats liegen, aber so etwas kann in einer Demokratie nicht ernsthaft Begründung sein, etwas als geheim einzustufen. Die Bundesregierung schein da anderer Auffassung zu sein.

    Was wir im Grunde aktuell haben, ist ein System in dem ein Bereich der "Sicherheit" von vollständig unkontrollierten Organen wie dem BND und dem Verfassungsschutz übernommen wird, die nichtmal ihren "Kontrollorganen" ungeschwärzten Einblick geben müssen und im Grunde mit Segen der Regierung tun und lassen können was sie wollen.

    DAS ist mit einer Demokratie unvereinbar.

  2. Re: Geheimdienste sind mit einer Demokratie generell unvereinbar

    Autor: David64Bit 07.02.15 - 20:41

    Da die Geheimdienste im großen und ganzen aber auch für Wirtschaftsspionage und Meinungsmache verantwortlich sind, ist das ganze auch mit dem Kapitalismus, bzw. deutlicher dem Neoliberalismus, nicht vereinbar.

    Aber der Neoliberalismus widerspricht sowieso völlig dem Grundgedanken der BRD...zumindest wenn man das auf das GG adaptiert...

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. AKDB Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern, München, Regensburg
  2. Horváth & Partners Management Consultants, Berlin, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt
  3. WITRON Gruppe, Parkstein (Raum Weiden / Oberpfalz)
  4. Vorwerk Services GmbH, Wuppertal

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 139,90€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de