Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Bundesgerichtshof: Auch illegale…

Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: Ankerwerfer 15.05.18 - 14:27

    Ähnlich wie die meisten Websites, benutze ich einen Hinweistext, um mich abzusichern.
    Ich habe einen Stoßstangenaufkleber, jeweils vorne und hinten, auf denen folgender Text steht:

    "Dieses Fahrzeug verwendet Dashcams. Während der Fahrt vor oder hinter diesem Fahrzeug, erklären sie sich mit der Aufzeichnung, Speicherung und eventuellen Weitergabe von Aufnahmen Ihres Fahrzeugs einverstanden. Sofern sie dem nicht zustimmen, dürfen Sie nicht voraus- oder hinterherfahren."

  2. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: TrollNo1 15.05.18 - 14:29

    Fun fact: Wer den Aufkleber lesen kann, wurde gefilmt, dass er zu wenig Abstand gehalten hat ;)

    Menschen, die mich im Internet siezen, sind mir suspekt.

  3. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: millennium 15.05.18 - 14:32

    Ankerwerfer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ähnlich wie die meisten Websites, benutze ich einen Hinweistext, um mich
    > abzusichern.
    > Ich habe einen Stoßstangenaufkleber, jeweils vorne und hinten, auf denen
    > folgender Text steht:
    >
    > "Dieses Fahrzeug verwendet Dashcams. Während der Fahrt vor oder hinter
    > diesem Fahrzeug, erklären sie sich mit der Aufzeichnung, Speicherung und
    > eventuellen Weitergabe von Aufnahmen Ihres Fahrzeugs einverstanden. Sofern
    > sie dem nicht zustimmen, dürfen Sie nicht voraus- oder hinterherfahren."

    Sehr Cool !

  4. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: vergeben 15.05.18 - 14:57

    verschoben



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 15.05.18 14:58 durch vergeben.

  5. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: vergeben 15.05.18 - 14:59

    Ich habe einen Stoßstangenaufkleber, jeweils vorne und hinten, auf denen folgender Text steht:

    "Dieses Fahrzeug verfügt über panzerbrechende Abwehrwaffen. Während der Fahrt vor oder hinter diesem Fahrzeug, erklären Sie sich bei Bedrängen oder sonstiger als Angriff zu deutender Fahrweise mit dem Beschuß Ihres Fahrzeugs aus Notwehr heraus einverstanden. Sofern Sie dem nicht zustimmen, dürfen Sie nicht voraus- oder hinterherfahren."

  6. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: Ankerwerfer 15.05.18 - 15:53

    vergeben schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich habe einen Stoßstangenaufkleber, jeweils vorne und hinten, auf denen
    > folgender Text steht:
    >
    > "Dieses Fahrzeug verfügt über panzerbrechende Abwehrwaffen. Während der
    > Fahrt vor oder hinter diesem Fahrzeug, erklären Sie sich bei Bedrängen oder
    > sonstiger als Angriff zu deutender Fahrweise mit dem Beschuß Ihres
    > Fahrzeugs aus Notwehr heraus einverstanden. Sofern Sie dem nicht zustimmen,
    > dürfen Sie nicht voraus- oder hinterherfahren."

    Denk dran, dass du am 24. die Datenschutzerklärung laut DSGVO auch erwähnen musst.
    Meine liegt im Kofferraum.

  7. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: vergeben 15.05.18 - 16:30

    Da ich nichts aufnehme, also keine Daten sammle/verarbeite, brauche ich das nicht.
    Die betroffene Person könnte eh nicht mehr klagen. ;-)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 15.05.18 16:31 durch vergeben.

  8. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: berritorre 15.05.18 - 16:40

    Hahahahaha!

  9. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: ArcherV 15.05.18 - 17:54

    vergeben schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Da ich nichts aufnehme, also keine Daten sammle/verarbeite, brauche ich das
    > nicht.
    > Die betroffene Person könnte eh nicht mehr klagen. ;-)


    Joah und dann hast du mal ein Leo 2 im Heck... der wird über deine "Panzerabwehrwaffen" nur Müde lächeln :-)

    rationale Grüße,
    ArcherV

  10. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: medium_quelle 15.05.18 - 17:58

    Was passiert im Stau? Steigen da nicht regelmäßig Leute aus und wollen dich boxen? Ich würde es tun wollen. Das erinnert mich zu stark an die Google Brille.

  11. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: JackIsBlack 15.05.18 - 18:02

    medium_quelle schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was passiert im Stau? Steigen da nicht regelmäßig Leute aus und wollen dich
    > boxen? Ich würde es tun wollen. Das erinnert mich zu stark an die Google
    > Brille.

    Praktisch, dann gibt es direkt noch Geld wegen Sachbeschädigung und/oder Körperverletzung.

  12. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: amagol 15.05.18 - 18:07

    Ankerwerfer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ähnlich wie die meisten Websites, benutze ich einen Hinweistext, um mich
    > abzusichern.
    > Ich habe einen Stoßstangenaufkleber, jeweils vorne und hinten, auf denen
    > folgender Text steht:
    >
    > "Dieses Fahrzeug verwendet Dashcams. Während der Fahrt vor oder hinter
    > diesem Fahrzeug, erklären sie sich mit der Aufzeichnung, Speicherung und
    > eventuellen Weitergabe von Aufnahmen Ihres Fahrzeugs einverstanden. Sofern
    > sie dem nicht zustimmen, dürfen Sie nicht voraus- oder hinterherfahren."

    Ich glaube kaum, dass man in der Situation von schluessigem Handeln ausgehen kann (Ich lese z.B. keine Stoßstangenaufkleber). Andererseits zeigt es, dass Du den Verstoss bewusst vornimmst, was hoffentlich strafverstaerkend angerechnet wird.

    Ich hoffe es handelt sich nur um einen Scherz, aber ich bin mir heutzutage nicht mehr sicher wieviel gesunden menschenverstand ich voraussetzen kann.

  13. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: LinuxMcBook 15.05.18 - 19:11

    medium_quelle schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Was passiert im Stau? Steigen da nicht regelmäßig Leute aus und wollen dich
    > boxen? Ich würde es tun wollen. Das erinnert mich zu stark an die Google
    > Brille.

    Die Google Glass Boxer stehen bei mir noch unter AFD Wählern und Fußball Hooligans...

  14. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: Faksimile 15.05.18 - 19:22

    Nicht unbedingt:

    § 127
    Vorläufige Festnahme

    (1) Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen. Die Feststellung der Identität einer Person durch die Staatsanwaltschaft oder die Beamten des Polizeidienstes bestimmt sich nach § 163b Abs. 1.

    (2) Die Staatsanwaltschaft und die Beamten des Polizeidienstes sind bei Gefahr im Verzug auch dann zur vorläufigen Festnahme befugt, wenn die Voraussetzungen eines Haftbefehls oder eines Unterbringungsbefehls vorliegen.

    (3) Ist eine Straftat nur auf Antrag verfolgbar, so ist die vorläufige Festnahme auch dann zulässig, wenn ein Antrag noch nicht gestellt ist. Dies gilt entsprechend, wenn eine Straftat nur mit Ermächtigung oder auf Strafverlangen verfolgbar ist.

    Siehe hierzu auch: § 201a StGB

    Das kann also auch für Dich sehr unangenehm werden. Und nach einer Festnahme könnte auch unmittelbarer Zwang zum Einsatz kommen ...

  15. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: Faksimile 15.05.18 - 19:25

    Auch hier mus man beide Seiten betrachten. Wenn eine Foto/Videoaufnahme nicht veröffentlicht wird, stellt sich die Frage, inwieweit hier wirklich Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Der Schutz von Eigentum und das durchsetzen der Einhaltung von Regeln scheinen Dir ja nicht sonderlich notwendig zu sein.

  16. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: ArcherV 15.05.18 - 19:32

    Dem sogenannten Jedermansparagraph sind aber enge Grenzen gesetzt. Und dieser kommt wohl auch nur zu Anwendung wenn die Identität nicht fest steht.

    rationale Grüße,
    ArcherV

  17. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: ArcherV 15.05.18 - 19:33

    LinuxMcBook schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Google Glass Boxer stehen bei mir noch unter AFD Wählern und Fußball
    > Hooligans...


    ... und unter den genannten Stufen stehen dann noch die militanten Veganer und die Links-/Grüne-Wähler.

    rationale Grüße,
    ArcherV

  18. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: JackIsBlack 15.05.18 - 19:35

    Hui, hier werden wieder Paragraphen geritten, die gar nichts damit zu tun haben.

  19. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: JackIsBlack 15.05.18 - 19:37

    ArcherV schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > LinuxMcBook schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Die Google Glass Boxer stehen bei mir noch unter AFD Wählern und Fußball
    > > Hooligans...
    >
    > ... und unter den genannten Stufen stehen dann noch die militanten Veganer
    > und die Links-/Grüne-Wähler.


    Gehört man als Prius-Fahrer nicht zu letzterem?

    *scnr*

  20. Re: Stoßstangenaufkleber bietet Rechtssicherheit

    Autor: ArcherV 15.05.18 - 19:48

    JackIsBlack schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Gehört man als Prius-Fahrer nicht zu letzterem?
    >
    > *scnr*

    Wie schon gesagt, das Ökoauto ist nur Tarnung. :D
    (und weil er verdammt billig ist im Unterhalt, wie ich feststellen durfte)

    rationale Grüße,
    ArcherV



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 15.05.18 19:50 durch ArcherV.

  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Rheinische Post Mediengruppe, Düsseldorf
  2. Bosch Gruppe, Stuttgart
  3. SEG Automotive Germany GmbH, Stuttgart-Weilimdorf
  4. Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 20,99€ - Release 07.11.
  2. (-43%) 11,49€
  3. 43,99€
  4. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Gigabit: 5G-Planungen gehen völlig an den Nutzern vorbei
Gigabit
5G-Planungen gehen völlig an den Nutzern vorbei

Fast täglich hören wir Erklärungen aus der Telekommunikationsbranche, was 5G erfüllen müsse und warum sonst das Ende der Welt drohe. Wir haben die Konzerngruppen nach Interessenlage kartografiert.
Ein IMHO von Achim Sawall

  1. Bundesnetzagentur Regierung will gemeinsames 5G-Netz auf dem Land durchsetzen
  2. Mobilfunk Telekom will 5G-Infrastruktur mit anderen gemeinsam nutzen
  3. Fixed Wireless Access Nokia bringt mehrere 100 MBit/s mit LTE ins Festnetz

Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
Shine 3
Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

Campusnetze: Das teure Versäumnis der Telekom
Campusnetze
Das teure Versäumnis der Telekom

Die Deutsche Telekom muss anderen Konzernen bei 5G-Campusnetzen entgegenkommen. Jahrzehntelang von Funklöchern auf dem Lande geplagt, wollen Siemens und die Automobilindustrie nun selbst Mobilfunknetze aufspannen. Auch der öffentliche Rundfunk will selbst 5G machen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Funklöcher Telekom bietet freiwillig hohe 5G-Netzabdeckung an
  2. 5G Telekom hat ihr Mobilfunknetz mit Glasfaser versorgt
  3. Stadtnetzbetreiber 5G-Netz kann auch aus der Box kommen

  1. Vectoring: Rund 118.000 bekommen 100 MBit/s von der Telekom
    Vectoring
    Rund 118.000 bekommen 100 MBit/s von der Telekom

    Die Telekom kann wieder Erfolge beim Vectoring ausweisen. Zugleich entbrennt ein Streit darüber, wer überhaupt auf dem Land Breitband ausbaut.

  2. Windows 10: Retpoline-Patch gegen Spectre verbessert CPU-Leistung
    Windows 10
    Retpoline-Patch gegen Spectre verbessert CPU-Leistung

    In der kommenden Version von Windows 10 will Microsoft Retpoline gegen Spectre einführen. Das verlangsame das System nicht mehr so stark und bringe gerade auf älteren PCs eine spürbare Verbesserung. Allerdings dauert die Einführung noch ein wenig.

  3. Richard Stallman: GNU-Projekt bekommt Richtlinien für gute Kommunikation
    Richard Stallman
    GNU-Projekt bekommt Richtlinien für gute Kommunikation

    Ausgelöst durch die Diskussionen um den Code-of-Conduct in Linux und anderen Projekten erhält nun auch das GNU-Projekt Richtlinien zur Kommunikation. Strikte Vorschriften sollen aber explizit nicht gemacht werden, entschied Projektgründer Richard Stallman.


  1. 21:17

  2. 17:58

  3. 17:50

  4. 17:42

  5. 17:14

  6. 16:47

  7. 16:33

  8. 13:53