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FDP und Grüne enthielten sich

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  1. FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: SchrubbelDrubbel 18.06.20 - 21:35

    Ach sieh einer an...

  2. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: jayjay 18.06.20 - 21:45

    SchrubbelDrubbel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ach sieh einer an...


    Finde ich auch schwach von den Grünen, dass die sich enthalten.
    Enthalten ist kaum besser als zustimmen...

  3. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: 486dx4-160 19.06.20 - 01:23

    Für die Zustimmung ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Wie zählen in der Dritten Lesung Enthaltungen? Als abgegeben aber nicht gültig (also nein) oder als nicht abgegebene Stimme (also im Sinne der gültigen Mehrheit)?



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 19.06.20 01:23 durch 486dx4-160.

  4. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: Shred 19.06.20 - 07:23

    jayjay schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Finde ich auch schwach von den Grünen, dass die sich enthalten.
    > Enthalten ist kaum besser als zustimmen...

    Ich kann mich nicht erinnern, dass die Grünen jemals als Netzpartei aufgefallen wären.

    Von Lindners Juxpartei hatte ich dagegen nichts anderes erwartet.

  5. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: Harioki 19.06.20 - 08:08

    Shred schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > jayjay schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Finde ich auch schwach von den Grünen, dass die sich enthalten.
    > > Enthalten ist kaum besser als zustimmen...
    >
    > Ich kann mich nicht erinnern, dass die Grünen jemals als Netzpartei
    > aufgefallen wären.

    Doch doch, Konstantin von Notz und Jan Philipp Albrecht von den Grünen haben sich in Netzpolitischen Themen engagiert wie sonst keine anderen Politiker.

    >
    > Von Lindners Juxpartei hatte ich dagegen nichts anderes erwartet.

    Seltsam, dabei stand die FDP doch immer für den Schutz von Bürgerrechten im Internet (Gerhard Baum, Sabine Leutheusser Schnarrenberger)

  6. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: theFiend 19.06.20 - 09:22

    Harioki schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Seltsam, dabei stand die FDP doch immer für den Schutz von Bürgerrechten im
    > Internet (Gerhard Baum, Sabine Leutheusser Schnarrenberger)

    Das war, als die FDP noch für mehr stand als Opptortunismus...

  7. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: ZuWortMelder 19.06.20 - 09:45

    Bin da auch verärgert drüber.
    Da werden Parteien gewählt, um die Meinung ihrer Wähler zu Themen zu vertreten und dann enthalten sie sich lieber, damit sie keine ihrer Anhänger vor den Kopf stossen, anstatt ihr Profil zu stärken. Eventuell hätten sie damit mehr Zuspruch aus anderen Wählerschafften erhalten, wer weiss. Nicht ohne Grund haben Die Blauen so abgestimmt. Wäre ungünstig, wenn dies bei denen dafür sorgt.
    Und dann wundern sie sich, wenn ihr Zuspruch sinkt.

  8. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: David64Bit 19.06.20 - 10:16

    Naja, viele Leute haben scheinbar heutzutage ein Problem damit, über den Tellerrand zu schauen und bissl weiter als zwei Steinwürfe weiter.

    Man kann also davon ausgehen, dass es wieder ein bisschen mehr Zuspruch für die Blauen geben wird. Nach dem die Grünen aber eh die vergötterte Öko-Partei ist und allem was nicht Konform ist den Kampf angesagt hat, ist das bei denen auch schon wurscht. Das interessiert die Ätherischen Öljunkies und die jugend nich - Öko muss sein, also wird das auf teufel komm raus gepusht.

    Lapalie Datenschutz ist da wurscht.

  9. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: wurstdings 19.06.20 - 10:27

    Harioki schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Doch doch, Konstantin von Notz und Jan Philipp Albrecht von den Grünen
    > haben sich in Netzpolitischen Themen engagiert wie sonst keine anderen
    > Politiker.
    Bringt nur nichts wenn man regelmäßig bei den wichtigen Themen die CDU unterstützt.
    > Seltsam, dabei stand die FDP doch immer für den Schutz von Bürgerrechten im
    > Internet (Gerhard Baum, Sabine Leutheusser Schnarrenberger)
    Hahah, was so ein bisschen Wahlwerbung bewirken kann.

  10. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: Harioki 19.06.20 - 11:51

    wurstdings schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Harioki schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Doch doch, Konstantin von Notz und Jan Philipp Albrecht von den Grünen
    > > haben sich in Netzpolitischen Themen engagiert wie sonst keine anderen
    > > Politiker.
    > Bringt nur nichts wenn man regelmäßig bei den wichtigen Themen die CDU
    > unterstützt.
    > > Seltsam, dabei stand die FDP doch immer für den Schutz von Bürgerrechten
    > im
    > > Internet (Gerhard Baum, Sabine Leutheusser Schnarrenberger)
    > Hahah, was so ein bisschen Wahlwerbung bewirken kann.

    Wahlwerbung? Sorry, aber die FDP stand wirklich mal für Bürgerrechte und Schutzrechte vor dem Staat. Wie meine genannten Beispiele verdeutlichen sollten.

  11. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: 486dx4-160 19.06.20 - 14:46

    David64Bit schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Naja, viele Leute haben scheinbar heutzutage ein Problem damit, über den
    > Tellerrand zu schauen und bissl weiter als zwei Steinwürfe weiter.
    >
    > Man kann also davon ausgehen, dass es wieder ein bisschen mehr Zuspruch für
    > die Blauen geben wird. Nach dem die Grünen aber eh die vergötterte
    > Öko-Partei ist und allem was nicht Konform ist den Kampf angesagt hat, ist
    > das bei denen auch schon wurscht. Das interessiert die Ätherischen
    > Öljunkies und die jugend nich - Öko muss sein, also wird das auf teufel
    > komm raus gepusht.
    >
    > Lapalie Datenschutz ist da wurscht.

    Ich glaub so dämlich sind wir Deutschen dann doch nicht, ausgerechnet in die Arme der ewiggestrigen "Blauen", sprich Höcke, Storch & Co., zu fliehen. Außerdem hat die AfD was gegen Geflohene. Das ist eh das Einzige, das diesen seltsamen Haufen überhaupt noch zusammenhält.

  12. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: GodsBoss 19.06.20 - 16:17

    > > > Doch doch, Konstantin von Notz und Jan Philipp Albrecht von den Grünen
    > > > haben sich in Netzpolitischen Themen engagiert wie sonst keine anderen
    > > > Politiker.
    > > Bringt nur nichts wenn man regelmäßig bei den wichtigen Themen die CDU
    > > unterstützt.
    > > > Seltsam, dabei stand die FDP doch immer für den Schutz von
    > Bürgerrechten
    > > im
    > > > Internet (Gerhard Baum, Sabine Leutheusser Schnarrenberger)
    > > Hahah, was so ein bisschen Wahlwerbung bewirken kann.
    >
    > Wahlwerbung? Sorry, aber die FDP stand wirklich mal für Bürgerrechte und
    > Schutzrechte vor dem Staat. Wie meine genannten Beispiele verdeutlichen
    > sollten.

    Habe ich nie so erlebt, aber mit meinen nur fast 40 Jahren bin ich dafür wohl zu jung.

    Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, meine Ausführungen sind Platin.

  13. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: David64Bit 19.06.20 - 20:19

    Und die Grünen haben was gegen Autos bzw. Mobilität und sägen damit ganz gewaltig am Ast, der Deutschland trägt und diesen Wohlstand bzw. die Möglichkeit die EU und diverse Ökologischen Trendwenden überhaupt erst zu unterstützen/ins Leben zu rufen ermöglicht, anstatt weiter zu denken.

    "G'hupft wia gsprunge" - beide, sowohl die Blauen, als auch die Grünen (und auch die Schwarzen UND die Roten/Rosanen) sind da einfach keine alternativen. Man wählt nur noch zwischen Pest und Cholera.

  14. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: Landorin 19.06.20 - 20:50

    GodsBoss schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > > > Doch doch, Konstantin von Notz und Jan Philipp Albrecht von den
    > Grünen
    > > > > haben sich in Netzpolitischen Themen engagiert wie sonst keine
    > anderen
    > > > > Politiker.
    > > > Bringt nur nichts wenn man regelmäßig bei den wichtigen Themen die CDU
    > > > unterstützt.
    > > > > Seltsam, dabei stand die FDP doch immer für den Schutz von
    > > Bürgerrechten
    > > > im
    > > > > Internet (Gerhard Baum, Sabine Leutheusser Schnarrenberger)
    > > > Hahah, was so ein bisschen Wahlwerbung bewirken kann.
    > >
    > > Wahlwerbung? Sorry, aber die FDP stand wirklich mal für Bürgerrechte und
    > > Schutzrechte vor dem Staat. Wie meine genannten Beispiele verdeutlichen
    > > sollten.
    >
    > Habe ich nie so erlebt, aber mit meinen nur fast 40 Jahren bin ich dafür
    > wohl zu jung.

    Dann hast du aber gepennt. ;) Ähnliches Alter hier und Leutheusser-Schnarrenberger war auch mein erster Gedanke, als ich las, dass die FDP sich enthielt. Als Justizministern arbeitete sie damals, zum Unmut des damaligen Innenministers, eisern gegen die Bestrebungen für eine Vorratsdatenspeicherung und favorisierte eine Quick Freeze Methode. Aber das ist leider Schnee von vorgestern.

  15. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: GodsBoss 20.06.20 - 08:02

    > > > > > Doch doch, Konstantin von Notz und Jan Philipp Albrecht von den
    > > Grünen
    > > > > > haben sich in Netzpolitischen Themen engagiert wie sonst keine
    > > anderen
    > > > > > Politiker.
    > > > > Bringt nur nichts wenn man regelmäßig bei den wichtigen Themen die
    > CDU
    > > > > unterstützt.
    > > > > > Seltsam, dabei stand die FDP doch immer für den Schutz von
    > > > Bürgerrechten
    > > > > im
    > > > > > Internet (Gerhard Baum, Sabine Leutheusser Schnarrenberger)
    > > > > Hahah, was so ein bisschen Wahlwerbung bewirken kann.
    > > >
    > > > Wahlwerbung? Sorry, aber die FDP stand wirklich mal für Bürgerrechte
    > und
    > > > Schutzrechte vor dem Staat. Wie meine genannten Beispiele
    > verdeutlichen
    > > > sollten.
    > >
    > > Habe ich nie so erlebt, aber mit meinen nur fast 40 Jahren bin ich dafür
    > > wohl zu jung.
    >
    > Dann hast du aber gepennt. ;) Ähnliches Alter hier und
    > Leutheusser-Schnarrenberger war auch mein erster Gedanke, als ich las, dass
    > die FDP sich enthielt. Als Justizministern arbeitete sie damals, zum Unmut
    > des damaligen Innenministers, eisern gegen die Bestrebungen für eine
    > Vorratsdatenspeicherung und favorisierte eine Quick Freeze Methode. Aber
    > das ist leider Schnee von vorgestern.

    Naja, zwar wurden beide Personen im ursprünglichen Posting genannt, aber es ist ein weiter Weg von Partei-Mitgliedern, die sich für Bürgerrechte einsetzen dazu, dass das Stand der ganzen Partei ist.

    Abgesehen davon ist dann auch immer die Frage, warum bestimmte Entscheidungen gefällt werden. Die CDU z.B. hat Ende letzten Jahres beschlossen, auf Open Source in der Verwaltung zu setzen. Ich glaube denen keine Sekunde, dass sie das machen, weil sie den Überlegungen dazu folgen, aber es ist natürlich gegenüber Firmen wie Microsoft immer wieder mal ein gutes Argument ("eigentlich sollen wir ja auf Open Source setzen"), damit die bei den Angeboten nochmal nachlegen.

    Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, meine Ausführungen sind Platin.

  16. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: Shred 20.06.20 - 09:08

    Harioki schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Doch doch, Konstantin von Notz und Jan Philipp Albrecht von den Grünen
    > haben sich in Netzpolitischen Themen engagiert wie sonst keine anderen
    > Politiker.

    Das hilft nur wenig, wenn man sich dann doch den "parlamentarischen Zwängen" beugt, oder schlicht enthält, wenn es darauf ankommt.

    Gut, Jan Philipp Albrecht hat auf EU-Ebene die DSGVO durchbekommen. (Ob die ein Fluch oder ein Segen ist, sei dahingestellt.) Aber selbst auf EU-Ebene war beispielsweise der Widerstand der Grünen gegen den Artikel 13 ("Uploadfilter") dürftig, vor den Demonstrationen stimmten sie sogar mehrheitlich dafür.

    Ich bleibe deshalb dabei: Von den Grünen ist keine Netzpolitik zu erwarten.

    > > Von Lindners Juxpartei hatte ich dagegen nichts anderes erwartet.
    >
    > Seltsam, dabei stand die FDP doch immer für den Schutz von Bürgerrechten im
    > Internet (Gerhard Baum, Sabine Leutheusser Schnarrenberger)

    Deshalb schrieb ich auch von "Lindners Juxpartei". In der Schwarz-Gelben Koalition damals hat Schnarri die Vorratsdatenspeicherung verhindert. Aber zu der Zeit war das noch eine ganz andere Partei. Mittlerweile kann man sogar von Der PARTEI ernsthaftere Politik erwarten als von der FDP.

  17. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: ww 20.06.20 - 13:38

    Die FDP ist schwer zu verstehen. Eigentlich könnte sie die liberale Mitte konsequent besetzen und für Freiheit einstehen. Die Nische der liberalen Wähler dürfte in der nächsten Zeit wachsen, aber nur wenn sie auch das bekommen wofür sie stimmen.

    Für mich ist die FDP endgültig 2017 gestorben, als mit ihren Stimmen das neue Polizeigestz in NRW durchgebracht worden ist. Wäre ohne die FDP nicht möglich gewesen.

  18. Re: FDP und Grüne enthielten sich

    Autor: Trockenobst 20.06.20 - 19:45

    David64Bit schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Man wählt nur noch zwischen Pest und Cholera

    Man hat erst die Regeln der Politik so durch versaut, dass nur noch "solche Leute" in die Politik wollen. Das ist ein dünner Farbstreifen des Regenbogens. Die anderen Farben an Persönlichkeiten will man nicht.

    Gleichzeitig ist man in der Realpolitik dort, das etwa bei den Anpassungen im Lebensstil zwecks Klima 50% zu NIMBY Fraktion gehören die erst aussterben müssen und von den anderen 50% die Hälfte nur Bequemes ala Bäume für Flugreisen gut finden. Irgendwer wird schon auf das Rindfleisch verzichten, es gibt ja jetzt Veggieburger. Ich tut es nicht.

    D.h. hier Dinge zu pushen, mag nicht nur auf erhebliche Widerstände stoßen, sondern Leute werden vordergründig dafür sein - und dann doch nicht mitmachen. Was man in ganz vielen Bereichen sehen kann.

    Am Ende schließt sich der Kreis. Die Leute die was ändern wollten, geben irgendwann auf. Dass führt dann dazu, dass sich viele Farben gar nicht erst anbieten. Und dann jammert man, dass es keine echte Auswahl gibt, aber am Wahltag kann man die selbstgerechte Nase dann doch nicht ab und wählt die Leute, die einem mit ihrer Politik persönlich eher Schaden als das sie einem helfen.

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