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Womöglich ungültig

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  1. Womöglich ungültig

    Autor: SchrubbelDrubbel 28.06.19 - 10:57

    welt.de berichtete über einen Antrag dre AFD, die Beschlußfähigkeit prüfen zu lassen, da mitten in der Nacht kaum jemand zur Abstimmung da war.

    Das hat Claudio Roth als Bundestagsvizepräsidenin abgelehnt, obwohl es so in der Geschäftsordung steht.

    Die Beschlüsse müssten so ungültig sein, vielleicht werden sie auch noch vor dem BVG angefochten.

  2. Re: Womöglich ungültig

    Autor: dummzeuch 29.06.19 - 12:10

    SchrubbelDrubbel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > welt.de berichtete über einen Antrag dre AFD, die Beschlußfähigkeit prüfen
    > zu lassen, da mitten in der Nacht kaum jemand zur Abstimmung da war.
    >
    > Das hat Claudio Roth als Bundestagsvizepräsidenin abgelehnt, obwohl es so
    > in der Geschäftsordung steht.
    >
    > Die Beschlüsse müssten so ungültig sein, vielleicht werden sie auch noch
    > vor dem BVG angefochten.

    Laut einem anderen Welt-Artikel war das formal OK:

    "Solange sich der Sitzungsvorstand einig ist, dass Beschlussfähigkeit besteht, kann demnach kein Hammelsprung stattfinden. Zum Sitzungsvorstand gehörten neben Roth auch die beiden Schriftführer Benjamin Strasser von der FDP und Josef Oster von der CDU."

    Allerdings halte ich das für extrem angreifbar. Ich stimme selten mit der AfD überein, aber in diesem Falle hatte sie definitiv recht: Ein Bundestag mit nur noch 100 anwesenden Abgeordneten ist nicht beschlussfähig, egal welche Winkeladvokatentricks man andwendet.

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