1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Chatkontrolle: Ein totalitärer…

Kassiert der EuGH das nicht eh?

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema

Neues Thema


  1. Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: abcde 12.05.22 - 09:44

    Als ob das der EuGH überhaupt durchlässt, Verhältnismäßigkeit, zumindest ist das meine Hoffnung... Nur dauert ein Urteil viel zu lange.

  2. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: Extrawurst 12.05.22 - 09:55

    abcde schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Als ob das der EuGH überhaupt durchlässt, Verhältnismäßigkeit, zumindest
    > ist das meine Hoffnung... Nur dauert ein Urteil viel zu lange.

    Jap dauert zu lange. Ist diese Technik einmal etabliert, bekommt man die Büchse der Pandora nicht mehr zu.

  3. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: LangFinger90 12.05.22 - 11:10

    Kann das Gesetz nicht erst in Kraft treten, nachdem es durch die Prüfung des EuGH durchgegangen ist ?

    Die geistige Elite die im europäischen Parlament sitzt kann doch wohl nicht frei Gesetze entscheiden, oder ?

    Das EU Parlament besteht doch nur zu einem Drittel aus Politikern, der Rest sind Interessensvertreter der Industrie.
    Außerdem sind es die Ausgestoßenen, die wir in den eigenen Regierungen nicht behalten wollten.

    Das EU Parlament braucht zwingend eine Überarbeitung.

  4. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: Potrimpo 12.05.22 - 11:14

    Völliger Bockmist, den Du erzählst

  5. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: Potrimpo 12.05.22 - 11:16

    Zu lange, mag sein. Obwohl es Eilentscheidungen und mehr gibt.

    Und natürlich wird das kassiert.

  6. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: Schattenwerk 12.05.22 - 11:18

    Ich bin großer Fan von deiner inhaltlichen Begründung und Argumentationskette.

  7. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: Jager 12.05.22 - 11:18

    Eigentlich sollten Politiker deren Gesetze (wiederholt) im EuGH kassiert werden endlich sanktioniert werden. Solange rechtswidrige Gesetze keinerlei Konsequenzen für unsere "Volksvertreter" haben werden die immer weiter machen. Und selbst wenn es 100 Anläufe braucht, irgendwann kommt diese Chatkontrolle dann trotzdem irgendwie durch.

  8. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: Gambolputty 12.05.22 - 11:19

    Hoffentlich. Die VDS wurde ja auch kassiert, und meiner Ansicht nach zumindest ist die Chatkontrolle noch einmal wesentlich einschneidender und kritischer was die Grundrechte angeht.

    Wobei die VDS ja auch ein gutes Beispiel dafür ist, dass ein Einkassieren vor dem EuGH nicht bedeutet, dass die Sache aufgegeben wird.

  9. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: Prypjat 12.05.22 - 12:14

    Der gute hat einfach unschlagbare Argumente.
    Schließlich ist da ein Superlativ eingebaut. Da kann man nicht gegen ankommen. :D

  10. Re: Kassiert der EuGH das nicht eh?

    Autor: Schnarchnase 15.05.22 - 14:03

    Dann überleg halt mal welches der europäischen Organe direkt vom Volk gewählt wird. Die europäische Politik hat ganz sicher große Probleme und genauso sicher ist das Parlament das geringste von allen.

  1. Thema

Neues Thema


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Produktberater mit Schwerpunkt Dokumenten-Management (m/w/d)
    Stiftung Kirchliches Rechenzentrum Südwestdeutschland, Eggenstein-Leopoldshafen
  2. Sachgebietsleiterin (m/w/d)
    Stadt Köln, Köln
  3. Fachinformatiker (m/w/d) für den IT Vor-Ort Support
    DATAGROUP Köln GmbH, Köln, München, Dessau
  4. IT-Systemadministrator / Fachinformatiker (m/w/d) für IT-Support / Kundenbetreuung
    Voss IT GmbH, Norderstedt

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. 26,20€ (Prime, ansonsten zzgl. Versand. Vergleichspreis 33€)
  2. (u. a. Corsair Vengeance LPX 32-GB-Kit DDR4-3600 für 99,90€ + 6,99€ Versand statt 126,99€ im...
  3. 444€ (Bestpreis!)
  4. 99,99€ (statt 133,98€) - nur bis 4. Juli, 9 Uhr


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de