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Wer hat die eigentlich gewählt?
Autor: Flexy 12.05.22 - 08:36
Ach so, die wird ja gar nicht so wirklich gewählt, die EU Kommission. Die Kommissare dort werden eigentlich nur von den Regierungen der EU Mitglieder ernannt im Prinzip... Na dann, da kann man wohl nichts machen. Ist wie bei den Softwarefehlern.
Dann drücken die Regierungen eben das Verschlüsselungsvetbot über diese Hintertür durch, wenn sie es schon nicht direkt machen können. -
Re: Wer hat die eigentlich gewählt?
Autor: honk 12.05.22 - 16:35
Ganz so ist es ja nicht. Die Regierungen sind ja gewählt, insofern wählt man halt Vertreter, die für einen wählen. Und in der Regel macht die EU Kommission ja auch das, was die Regierungen der Mitgliedsländer mehrheitlich wollen. Ist nur für die Regierungen schön bequem, bei unpopulären Entscheidungen auf die böse EU verweisen zu können. Das Übel fängt schon vorher an, wer mit der EU unzufrieden ist, muss sich eine bessere Regierung wählen. Warum sollte man erwarten, das die EU eine super Politik macht, wenn man lauter A...geigen über die Mitglieder der Kommission abstimmen lässt.
Eine von der Leyen aka Zensursula hätte nie Kommissionspräsidentin werden können, wenn nicht x Millionen deutsche immer brav ihr Kreuz bei der CDU gemacht hätten, egal was für Skandale da produziert werden. Und eine Ylva Johansson hätte nie bei der Vorstellung des Gesetz so dreist Lügen können und es mit Spamfiltern gleichsetzen, wenn nicht Millionen Schweden ihre knallharte Asylpolitik so toll gefunden hätten.
Insofern liefert die EU-Kommission schon das, was mehrheitlich bestellt wurde. -
Re: Wer hat die eigentlich gewählt?
Autor: BurnDownTheGovernment 18.05.22 - 07:11
Genau das ist das Problem. Erstens sie sind kaum Demokratisch gewählt, zweitens ist auch Demokratie ein alles andere als gutes System. Sowas passiert immer wieder und wird es auch, denn die Politiker haben herzlich wenig zu befürchten. Natürlich möchte man so eine Hintertür für die totale Überwachung basteln. Darum kann ich auch zb. GB es nicht übel nehmen die EU verlassen zuhaben, schließlich ist es das einzig vernünftige um dieser riesigen Semi-Diktatur Krake zu entfliehen.
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Re: Wer hat die eigentlich gewählt?
Autor: x2k 18.05.22 - 10:33
Der kern punkt ist der. Je weniger menschen sich für das interessieren was eine Regierung tut macht die Regierung immer mehr das was sie selber will. Messen kann man das an der Wahlbeteiligung eines landes.
Ein weiterer Punkt ist das die große masse in der Bevölkerung einfach nur dumm ist un auch nicht wirklich versteht welchen Einfluss eine wahl haben kann. So wählen die die noch hin gehen entweder immer die selbe partei, wiel die das schon (1. Immer so gemacht haben. 2. Die eltern schon so gewählt haben. 3. Weil mein mann sagt das die gut sind). Niemand setzt sich überhaupt damit auseinander was eine partei überhaupt an persönlichen interessen vertritt. Es gibt zwar den wahl o mat. Aber kaum jemand lässt sich davon beraten.
Unser ganzes politisches System ist einfach kaputt.
Ich würde mich sogar noch aus dem fenster lehnen und behaupten in 10 bis 20 jahren leben wir in einem Autoritäten Regime ohne das es einer hat kommen sehen.
Auf arte gab es übrigens vorgestern einen Interessenten Beitrag zum Thema Demokratie. Guckt euch den mal in der Mediathek an.