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"autoritäre Regime"

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  1. "autoritäre Regime"

    Autor: KOTRET 11.06.19 - 20:00

    Da der Vorstoß aus unserem Innenministerium kommt, mal ganz platt: wo ist denn in der Sache der Unterschied von Deutschland zu einem autoritärem Regime?
    Dem Entwurf nach befinden wir uns doch genau auf dem Weg dahin: Kommunikation wird allumfassend überwacht. eine (parlamentarische) Kontrolle ist nachweislich entweder nicht vorhanden oder kann nicht ausreichend durchgesetzt werden.

  2. Re: "autoritäre Regime"

    Autor: Iruwen 11.06.19 - 21:19

    In einem autoritären Regime würde das umgesetzt und nicht spätestens vom Verfassungsgericht abgewürgt. In einer Demokratie darf erstmal jeder alles verlangen, ob das dann auch so kommt ist eine ganz andere Frage.

  3. Re: "autoritäre Regime"

    Autor: ML82 11.06.19 - 21:46

    wenn einer sich tatsächlich scherenden volksversammlug/parlament würde ich vorstöße erwarten die, inhaltlich, fachlich, rechtlich und historisch tragbar sind, d.h. kein angebot welches dieses *verfassungs*-gericht berührt

    *deutschland hat ein nicht in freiheit, sondern unter alliierter aufsicht und einwirkung beschlossenes grundgesetz, d.h. keine verfassung, diesen anspruch an eine verfassung, in freiheit(d.h. ohne einschränkung/druck/verlustandrohung) von außen hegt das grundgesetz selbst in art. 146 mit den heren ansprüchen an ein jede verffasung die das grundgesetz ablösen darf ...

    imho haben wir sehr viele probleme das wesen der der deutschen zu formulieren, nicht zuletzt weil, wir nach 89 bis heute keine verfassungsgebende versammlung auf die reie bekommen haben ... wir haben offenbar wenig verständnis für uns selbst, trauen uns offensichtlich nicht zu, uns selbst zu verfassen/zu bestimmen, anderen zu dienen, z.b. der nato, warschauer pakt, oder uno, angriffskrige und terrorunterstützung, aber auch sinvolle hilfe, und so angewohnheiten wie waffenbau und handel, haben wir hingegen nicht verlernt, gehen uns offenbar von der hand, darauf wurde (von außen) sehr geachtet!



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 11.06.19 22:06 durch ML82.

  4. Re: "autoritäre Regime"

    Autor: Iruwen 11.06.19 - 21:51

    Ich finde das GG gut und bewährt wie es ist, egal wie es zustande gekommen ist. Im derzeitigen politischen Klima würde ich die Baustelle nicht aufreißen. Ein passender Moment für eine Änderung wäre 1989 gewesen, momentan wäre das kontextlos.

  5. Re: "autoritäre Regime"

    Autor: ML82 11.06.19 - 22:14

    ja das war auch die ausrede 89 ... das war der zusatz mit der vollung der einheit und so (heh wozu diese notwendigkeitsklausel?), dass das nicht problemlos abgehet, bestehendes in frage gestellt werden/evaluiert wird ist immer zu erwarten, gestern, mogen. heute, das bleibt immer ... aber wann gehen wir das mal an? uns selbst wirklich auch selbst als selbst zu definieren, erst dann
    kann man auch auch davon ablassen und weltbürger o.ä. werden, erst wer selbst ist kann auch selbst oder gar mehr sein!

  6. Re: "autoritäre Regime"

    Autor: ML82 11.06.19 - 22:50

    nicht bewäht finde, ich dass es keine freie lehre gibt, nur in den grenzen der weiteren gesetze, damit ist es defakto nicht frei, auch der rechtlichen gleicheit von frau und mann, der mutter und dem vater wird das gg nicht gerecht, es räumt gern. besonderen schutz eines geschlechtes ein obwohl in ener waren gleichbereichtigung dies nicht nötig sein sollte. unterstützt damit ein schwächeres geschlecht(erhält es so?) ... aufgrund historischer aber nicht in der ausprägung mehr existenter verhältnisse, darüberhinaus werden ansprüche wie z.b. das briefgeheimnis zwar pro forma formuliert aber im 2. und 3. absatz nichtig gemacht(objektiv ist jeder mit möglickeit zur verteilung verdächtig/jeder mit internetanschluss steht damit unter generalverdacht, darf überwacht werden) ... das ist kein zeitgerechtes recht der bürger, keines von ihnen selbst vormuliertes, in sehr vielen teilen!

    d.h. nicht das ich das gg heute ablehne, ich hätte nur all zu gern eine echte verfassung, besser und zeitgerecht von uns selbst regelmäßig aktiv bestätigt bzw. selbst erneut beschlossen, das würde mehr in uns mehr tragen, als uns auf etwas zu berufen was nicht vollkommen von uns ist, etwas worauf man immer bauen kann!



    3 mal bearbeitet, zuletzt am 11.06.19 23:09 durch ML82.

  7. Re: "autoritäre Regime"

    Autor: Snowi 12.06.19 - 05:35

    ML82 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > nicht bewäht finde, ich dass es keine freie lehre gibt, nur in den grenzen
    > der weiteren gesetze, damit ist es defakto nicht frei, auch der rechtlichen
    > gleicheit von frau und mann, der mutter und dem vater wird das gg nicht
    > gerecht, es räumt gern. besonderen schutz eines geschlechtes ein obwohl in
    > ener waren gleichbereichtigung dies nicht nötig sein sollte. unterstützt
    > damit ein schwächeres geschlecht(erhält es so?) ... aufgrund historischer
    > aber nicht in der ausprägung mehr existenter verhältnisse, darüberhinaus
    > werden ansprüche wie z.b. das briefgeheimnis zwar pro forma formuliert aber
    > im 2. und 3. absatz nichtig gemacht(objektiv ist jeder mit möglickeit zur
    > verteilung verdächtig/jeder mit internetanschluss steht damit unter
    > generalverdacht, darf überwacht werden) ... das ist kein zeitgerechtes
    > recht der bürger, keines von ihnen selbst vormuliertes, in sehr vielen
    > teilen!
    >
    > d.h. nicht das ich das gg heute ablehne, ich hätte nur all zu gern eine
    > echte verfassung, besser und zeitgerecht von uns selbst regelmäßig aktiv
    > bestätigt bzw. selbst erneut beschlossen, das würde mehr in uns mehr
    > tragen, als uns auf etwas zu berufen was nicht vollkommen von uns ist,
    > etwas worauf man immer bauen kann!

    Ist halt kritisch, weil diese von der Politik kommen würde (Sind ja unsere Volksvertreter), und eine Verfassung in der die CDU am meisten zu melden hatte? Das wäre der Moment in dem ich lieber alles verkaufe was ich besitze, nach Bangkok fliege und mit der Welt abschließe.

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