Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Gabriel setzt sich durch: SPD-Konvent…

Was soll die Aufregung?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Was soll die Aufregung?

    Autor: Mingfu 21.06.15 - 00:08

    Hier wird gerade so getan, als ob die SPD Verrat begangen hätte. Das hat sie aber nicht getan. Die Vorratsdatenspeicherung war Beschlusslage auf dem Parteitag 2011 (übrigens mit sehr ähnlichem Ergebnis wie heute) und sie steht im Koalitionsvertrag, dem sogar die Basis damals zugestimmt hatte - es wäre ein Wunder gewesen, wenn es nun plötzlich ganz andere Mehrheiten gegeben hätte. Die SPD ist keine Partei der Bürgerrechte. Dort sitzen an den Schlüsselstellen die gleichen Überwachungsfanatiker wie in der Union - das kann man an den Äußerungen jedes SPD-Innenministers belegen.

    Hätte es eine solche Abstimmung mit dem erwartbaren Ergebnis in der Union gegeben - jeder hätte gesagt, dass das bei der Union halt so ist. Warum erwartet man dagegen von der SPD noch etwas anderes, obwohl diese Partei doch nun wirklich hinlänglich bewiesen hat, dass sie durch und durch konservativ ist und sich auf Rentner bzw. Leute, die bald Rentner sind, festgelegt hat, die nun einmal Angst um ihre Besitzstände haben und deshalb einen Staat wünschen, der alles kontrolliert? Wenn die SPD für Freiheit und Abenteuer stünde, dann hätte sie nicht 2013 zum zweiten Mal die Kanzlerschaft liegen lassen und sich zum Juniorpartner der Union gemacht. Aber die SPD will nicht irgendetwas Neues probieren, sondern sie will, dass sie zusammen mit ihrer Klientel in Ruhe den Lebensabend genießen kann.

    PS: Selbst wenn das heutige Referendum anders ausgegangen wäre: Im Bundestag braucht die Union nur 5 Stimmen von der SPD, um eine Mehrheit zu haben. Und die Abgeordneten sind in ihrer Entscheidung frei. Da hätte es definitiv 5 SPD-Abgeordnete gegeben, die das aus Überzeugung oder weil sie die Große Koalition so schön bequem finden mitgetragen hätten.

  2. Re: Was soll die Aufregung?

    Autor: daarkside 21.06.15 - 00:16

    Mingfu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > PS: Selbst wenn das heutige Referendum anders ausgegangen wäre: Im
    > Bundestag braucht die Union nur 5 Stimmen von der SPD, um eine Mehrheit zu
    > haben. Und die Abgeordneten sind in ihrer Entscheidung frei. Da hätte es
    > definitiv 5 SPD-Abgeordnete gegeben, die das aus Überzeugung oder weil sie
    > die Große Koalition so schön bequem finden mitgetragen hätten.


    Bei einer Abstimmung auf Linie mit der Spitze zu sein ist für die Kariere förderlich.
    Auf der selben Ebene wie die Mehrheit der Basis zu stehen und gegen die Spitze ab zu stimmen ist hingegen hinderlich.
    Also ja, du hast recht, die VDS ist bei diesen lupenreinsten Demokratie- und freiheitsFEINDEN, eine logische Folge. Kein Schock.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Allianz Deutschland AG, Stuttgart
  2. State Street Bank International GmbH, München, Frankfurt
  3. Mönkemöller IT GmbH, Karlsruhe
  4. über experteer GmbH, Künzelsau

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-12%) 52,99€
  2. (-78%) 11,00€
  3. (-83%) 2,50€
  4. 51,95€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Apple TV+: Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig
Apple TV+
Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig

Bei so einem mickrigen Angebot hilft auch ein mickriger Preis nicht: Apples Streamingdienst hat der Konkurrenz von Netflix, Amazon und bald Disney nichts entgegenzusetzen - und das wird sich auf Jahre nicht ändern.
Eine Analyse von Ingo Pakalski

  1. Apple TV+ Disney-Chef tritt aus Apple-Verwaltungsrat zurück
  2. Apple TV+ Apples Streamingangebot kostet 4,99 Euro im Monat
  3. Videostreaming Apple TV+ startet mit fünf Serien für 10 US-Dollar monatlich

Elektrautos auf der IAA: Die Gezeigtwagen-Messe
Elektrautos auf der IAA
Die Gezeigtwagen-Messe

IAA 2019 Viele klassische Hersteller fehlen bei der IAA oder zeigen Autos, die man längst gesehen hat. Bei den Elektroautos bekommen alltagstaugliche Modelle wie VW ID.3, Opel Corsa E und Honda E viel Aufmerksamkeit.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Elektromobilität Stromwirtschaft will keine Million öffentlicher Ladesäulen
  2. Umfrage Kunden fühlen sich vor Elektroautokauf schlecht beraten
  3. Batterieprobleme Auslieferung des e.Go verzögert sich

Innovationen auf der IAA: Vom Abbiegeassistenten bis zum Solarglasdach
Innovationen auf der IAA
Vom Abbiegeassistenten bis zum Solarglasdach

IAA 2019 Auf der IAA in Frankfurt sieht man nicht nur neue Autos, sondern auch etliche innovative Anwendungen und Bauteile. Zulieferer und Forscher präsentieren in Frankfurt ihre Ideen. Eine kleine Auswahl.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. IAA 2019 PS-Wahn statt Visionen
  2. E-Auto Byton zeigt die Produktionsversion des M-Byte

  1. Mobilfunkpakt: Vodafone schaltet 5G-Standorte früher frei
    Mobilfunkpakt
    Vodafone schaltet 5G-Standorte früher frei

    In Hessen geht es jetzt zügig weiter. Vodafone hat drei Standorte früher freigeschaltet. Auch die Telekom ist in dem Bundesland schon mit 5G aktiv.

  2. Creative Assembly: Das nächste Total War spielt im antiken Troja
    Creative Assembly
    Das nächste Total War spielt im antiken Troja

    Viele Gerüchte gab es bereits um das nächste Total-War-Spiel. Jetzt ist es offiziell: A Total War Story: Troy erzählt die Sage um Achilles, Hector, Odysseus und die antike Stadt Troja. Der Titel soll 2020 erscheinen.

  3. Facebook-Urteil: Künast muss übelste Beschimpfungen hinnehmen
    Facebook-Urteil
    Künast muss übelste Beschimpfungen hinnehmen

    Die Grünen-Politikerin Renate Künast will die Verfasser von Hasskommentaren auf Facebook gerichtlich belangen. Doch das soziale Netzwerk muss die Nutzerdaten nicht herausgeben.


  1. 17:55

  2. 17:42

  3. 17:29

  4. 16:59

  5. 16:09

  6. 15:59

  7. 15:43

  8. 14:45