1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Gesetzesvorhaben: Das Veröffentlichen…

Gibts auch was gegen Linksextremismus?

Über PC-Games lässt sich am besten ohne nerviges Gedöns oder Flamewar labern! Dafür gibt's den Freiraum!
  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: KlugKacka 06.02.21 - 14:57

    Oder haben die weiterhin Narrenfreiheit?

  2. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: nachwuchsmisanthrop 06.02.21 - 15:05

    Auch wenn in der Überschrift steht "Rechtsextremismus" bin ich mir sicher, dass das Gesetz auch für von Linken veröffentliche Abschusslisten gilt.
    Gibt es überhaupt Gesetze, die nur Handlungen einer politischen Richtung bestrafen und die gegensätzliche Richtung wird davon ausgenommen?

  3. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: BeachPrince 06.02.21 - 15:11

    nachwuchsmisanthrop schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Auch wenn in der Überschrift steht "Rechtsextremismus" bin ich mir sicher,
    > dass das Gesetz auch für von Linken veröffentliche Abschusslisten gilt.
    > Gibt es überhaupt Gesetze, die nur Handlungen einer politischen Richtung
    > bestrafen und die gegensätzliche Richtung wird davon ausgenommen?

    Es gibt wohl Straftaten, die eher von bestimmten Richtungen verübt werden als von anderen. Doxxing ist aber jetzt keine davon, im Gegenteil. Da war doch die Liste der Polizisten, die bei einer eskalierten Demonstration (auf Polizeiseite) aktiv gewesen waren, mit deren Hausadressen.

  4. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: MaGru 06.02.21 - 17:28

    KlugKacka schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Oder haben die weiterhin Narrenfreiheit?

    Deckung! Die Hufeisen fliegen heute wieder tief!

  5. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: Kleba 06.02.21 - 18:36

    KlugKacka schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Oder haben die weiterhin Narrenfreiheit?

    Hmm, wenn das "Klug" vor dem Nickname nicht wäre, könnte man fast meinen da hätte jemand die richtige Bezeichnung als Nick verwendet.

  6. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: Oh je 06.02.21 - 19:34

    Echt und die sollten umgebracht werden?
    Hast du da mal nen Link?

  7. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: Oktavian 06.02.21 - 20:00

    > Gibt es überhaupt Gesetze, die nur Handlungen einer politischen Richtung
    > bestrafen und die gegensätzliche Richtung wird davon ausgenommen?

    Ja schon. Das Leugnen der Verbrechen des Nationalsozialismus steht unter expliziter Strafe (StGB §130 Abs. 3). Hingegen ist das Leugnen der Verbrechen der Kommunismus nicht unter Strafe gestellt, obwohl im Namen des Kommunismus etwa fünfmal soviele Menschen starben wie im Namen des Nationalsozialismus.

  8. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: computerversteher 06.02.21 - 20:29

    KlugKacka schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Oder haben die weiterhin Narrenfreiheit?
    Naja, der Unterschied ist, dass Linksextreme leerstehende Häuser besetzen und die Politiker sie verfolgen. Bei den Rechten sind die Politiker die verfolgten :)

  9. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: neocron 06.02.21 - 20:30

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Gibt es überhaupt Gesetze, die nur Handlungen einer politischen Richtung
    > > bestrafen und die gegensätzliche Richtung wird davon ausgenommen?
    >
    > Ja schon. Das Leugnen der Verbrechen des Nationalsozialismus steht unter
    > expliziter Strafe (StGB §130 Abs. 3).
    Quatsch. Natürlich würde ein Linker, der gegen dieses Gesetz verstösst genau so bestraft wie ein rechter ...
    > Hingegen ist das Leugnen der
    > Verbrechen der Kommunismus nicht unter Strafe gestellt,
    Mag sein. Aber auch diese Freiheit gilt für beide Seiten!

  10. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: Oktavian 06.02.21 - 20:56

    > > > Gibt es überhaupt Gesetze, die nur Handlungen einer politischen
    > Richtung
    > > > bestrafen und die gegensätzliche Richtung wird davon ausgenommen?
    > >
    > > Ja schon. Das Leugnen der Verbrechen des Nationalsozialismus steht unter
    > > expliziter Strafe (StGB §130 Abs. 3).
    > Quatsch. Natürlich würde ein Linker, der gegen dieses Gesetz verstösst
    > genau so bestraft wie ein rechter ...

    Im Prinzip ja. Die Gesinnung des Täters ist nicht das Entscheidende sondern die Tat.

    Allerdings werden auch in der Politik und der Kriminalistik bestimmte Straftaten mit der Gesinnung des Täters gleichgesetzt. Wenn jemand ein Hakenkreuz an die Wand schmiert, wird das unter "rechtsextreme Kriminalität" subsummiert, auch ohne die Gesinnung des Täters zu kennen. Eigentlich vorschnell, der Täter könnte ja auch ein Hindu sein, der nur seinem Bedürfnis nach Glück Ausdruck verleihen wollte. Möglich, aber doch sehr unwahrscheinlich.

    Ähnlich ist es mit der Leugnung des Holokaust. Auch diese Straftat wird üblicherweise unter "rechtsextreme Kriminalität" subsummiert, und ist da wohl auch gut aufgehoben.

    Gleichermaßen könnte man mutmaßen, dass das Anbringen eines roten Sterns oder von Hammer und Sichel eher dem arg linken Spektrum zuzuordnen ist. Zwingend ist das nicht, wohl aber doch sehr sehr wahrscheinlich.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 06.02.21 21:00 durch Oktavian.

  11. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: Oktavian 06.02.21 - 20:57

    > Naja, der Unterschied ist, dass Linksextreme leerstehende Häuser besetzen
    > und die Politiker sie verfolgen. Bei den Rechten sind die Politiker die
    > verfolgten :)

    Jaja, und Polizisten mit Steinen und Brandsätzen bewerfen, Immobilienmakler vermöbeln, Autos anzünden, Geschäfte "entglasen", usw. Klassische Nachbarn, wie man sie gerne hat.

  12. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: foobarJim 06.02.21 - 21:59

    KlugKacka schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Oder haben die weiterhin Narrenfreiheit?

    Gähn. Immer wieder die selben Märchen, es würde nichts gegen Linksextremismus unternommen werden. Dabei liest man oft genug davon in den Medien. Allerdings sind Rechtsextreme in den letzten Jahren etwas aktiver gewesen, weswegen darüber öfter berichtet wird.

  13. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: DerHundetyp 06.02.21 - 22:54

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Naja, der Unterschied ist, dass Linksextreme leerstehende Häuser
    > besetzen
    > > und die Politiker sie verfolgen. Bei den Rechten sind die Politiker die
    > > verfolgten :)
    >
    > Jaja, und Polizisten mit Steinen und Brandsätzen bewerfen, Immobilienmakler
    > vermöbeln, Autos anzünden, Geschäfte "entglasen", usw. Klassische Nachbarn,
    > wie man sie gerne hat.
    Dies sind alles Straftaten keine Frage. ABER die sind nun mal nicht auf einer Stufe mit dem erschießen von Menschen mit einer anderen Ethnie oder Meinungen. Mir fallen seit dem Ende der RAF (1998) auch keine Terrorismus-Opfer der deutschen Linken ein.

  14. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: Oktavian 06.02.21 - 23:28

    > Dies sind alles Straftaten keine Frage. ABER die sind nun mal nicht auf
    > einer Stufe mit dem erschießen von Menschen mit einer anderen Ethnie oder
    > Meinungen. Mir fallen seit dem Ende der RAF (1998) auch keine
    > Terrorismus-Opfer der deutschen Linken ein.

    Ich möchte ungerne Straftaten des einen Packs relativieren durch Straftaten eines anderen Packs. Nur weil die einen noch schlimmeres tun und das, was die anderen tun, nicht weniger schlimm.

    Wenn man so ein linkes "Wohnprojekt" (aka Hausbesetzung) als Nachbarn hat, ist es wohl wenig tröstlich, dass sie einen nur bedrohen, vermöbeln und die Autos abfackeln, aber einen doch nicht gleich umbringen wollen. Es könnte ja noch schlimmer kommen...

  15. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: bla 07.02.21 - 04:18

    Mit was für Konsequenzen muß denn eine Person rechnen, die auf so einer Liste von Linksextremisten landet?

  16. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: Lemo 07.02.21 - 05:50

    So viel Bullshit wieder mal in einem Thread, ich fühl mich wie auf heise.
    Und hoffe, dass das hier bald auf den Bolzplatz kommt.

  17. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: Oktavian 07.02.21 - 09:16

    > Mit was für Konsequenzen muß denn eine Person rechnen, die auf so einer
    > Liste von Linksextremisten landet?

    https://www.spiegel.de/panorama/justiz/leipzig-immobilienfirma-angestellte-niedergeschlagen-hinweise-auf-linke-szene-a-1294817.html

    Vermöbelt werden z.B.

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linksextremismus-in-deutschland-sei-ein-terrorist-a-00000000-0002-0001-0000-000169356802

  18. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: demon driver 07.02.21 - 14:56

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Dies sind alles Straftaten keine Frage. ABER die sind nun mal nicht auf
    > > einer Stufe mit dem erschießen von Menschen mit einer anderen Ethnie oder
    > > Meinungen. Mir fallen seit dem Ende der RAF (1998) auch keine
    > > Terrorismus-Opfer der deutschen Linken ein.
    >
    > Ich möchte ungerne Straftaten des einen Packs relativieren durch Straftaten

    Das tut jemand, der jedesmal "aber die Linksextremen!1!1!!11" brüllt, sobald in egal welchem Kontext Rechtsextreme auftauchen, und das tut jemand, der demjenigen dann nach der berechtigten Kritik zur Seite steht.

    > eines anderen Packs. Nur weil die einen noch schlimmeres tun und das, was
    > die anderen tun, nicht weniger schlimm.

    Was jetzt, beide sind schlimmer?

    Egal. Wie "schlimm" ein Tatbestand ist, ist nun mal, insbesondere auch vor einer rechtsstaatlichen Gerichtsbarkeit, das Entscheidende daran, und eben auch daran, wie zwei Gruppen zu beurteilen sind, denen unterschiedliche Sorten von Tatbeständen zuzuordnen sind. Übrigens zählen dazu, wie ein Tatbestand zu bewerten ist, in einem Rechtsstaat auch Intention und Motivation.

    > Wenn man so ein linkes "Wohnprojekt" (aka Hausbesetzung) als Nachbarn hat,
    > ist es wohl wenig tröstlich, dass sie einen nur bedrohen, vermöbeln und die
    > Autos abfackeln, aber einen doch nicht gleich umbringen wollen. Es könnte
    > ja noch schlimmer kommen...

    Das "könnte" es dann, wenn es dafür Anhaltspunkte gäbe. Gibt es die? Nein? Also bedeckt halten.

    Vor allem sollte jemand, nur weil er unangenehme vermeintlich oder tatsächlich "linksextreme" Nachbarn hat, nicht gleich auf alles schließen, was etwas weiter links ist als er, und nicht mal auf alle "Linksextremen". Das ist nicht viel besser als von dem einen unangenehmen türkischen Nachbarn auf alle Türken zu schließen.

  19. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: demon driver 07.02.21 - 14:57

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Mit was für Konsequenzen muß denn eine Person rechnen, die auf so einer
    > > Liste von Linksextremisten landet?
    >
    > www.spiegel.de
    >
    > Vermöbelt werden z.B.
    >
    > www.spiegel.de

    Sind das die zwei einzigen Beispiele aus Nachkriegsdeutschland?

  20. Re: Gibts auch was gegen Linksextremismus?

    Autor: demon driver 07.02.21 - 16:50

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Gibt es überhaupt Gesetze, die nur Handlungen einer politischen Richtung
    > > bestrafen und die gegensätzliche Richtung wird davon ausgenommen?
    >
    > Ja schon. Das Leugnen der Verbrechen des Nationalsozialismus steht unter
    > expliziter Strafe (StGB §130 Abs. 3). Hingegen ist das Leugnen der
    > Verbrechen der Kommunismus nicht unter Strafe gestellt, obwohl im Namen des
    > Kommunismus etwa fünfmal soviele Menschen starben wie im Namen des
    > Nationalsozialismus.

    Super-Beispiel, wie hier wieder nicht nur Nationalsozialismus und Kommunismus, was an sich schon den Tatbestand der Nationalsozialismusverharmlosung in Einheit mit Kommunismusdämonisierung erfüllt, sondern auch "Verbrechen des" mit "Verbrechen im Namen des" gleichgesetzt wird. Spätestens an der Stelle wird die Perfidie der Gleichsetzungsideologie auch anhand der unredlichen, jede Aussagenlogik mit Füßen tretenden rhetorischen Methoden, die in ihrer Propagierung regelmäßig Anwendung finden und ohne die es halt auch nicht geht, überdeutlich.

  1. Thema
  1. 1
  2. 2

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. abilex GmbH, Berlin
  2. Württembergische Gemeinde-Versicherung a.G., Stuttgart
  3. NEXPLORE Technology GmbH, Darmstadt
  4. Bertrandt Ingenieurbüro GmbH München, München

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. (u. a. PS5 + HD Kamera für 549,99€)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme