Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Kritik an Zugriff auf…

Bundesverfassungsgericht macht erhebliche Fehler

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Bundesverfassungsgericht macht erhebliche Fehler

    Autor: Kenny600 06.07.09 - 18:14

    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am 11. März 2008 das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf schwere Straftaten eingeschränkt und die Genehmigungspflicht durch einen Ermittlungsrichters angeordnet. Die Speicherung wurde aber nicht ausgesetzt. Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesem Urteil einen erheblichen Fehler gemacht. Dieses Urteil verstößt gegen Art. 5 Abs. 1, S. 1, des Grundgesetzes


    Warum?

    In Deutschland wird die Meinungsfreiheit durch Art. 5 Abs. 1, S. 1, 1. Hs. des Grundgesetzes (GG) gewährleistet.

    Artikel 5 (verkürzt)

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (…) Eine Zensur findet nicht statt.


    Die Meinungsfreiheit wird aber dadurch erheblich eingeschränkt, wenn ich weiß, dass des Staat mitlest.

    Vor allem, jeder weiß inzwischen, dass die Inhalte der Emails ja auch inzwischen gespeichert werden und an die Behörden überliefert werden.
    Eine uneingeschränkte Meinungsfreiheit ist dadurch nicht mehr gewährleistet.


    Es ist traurig, dass wir inzwischen in einem Staat leben müssen, wo ich meine Kommunikation verschlüsseln muss. Derartiges gab es zuletzt in der DDR.

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Fritz Kübler GmbH, Villingen-Schwenningen
  2. SIZ GmbH, Bonn
  3. Auvesy GmbH, Landau in der Pfalz
  4. über Kienbaum Consultants International GmbH, Südwestdeutschland

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Sun to Liquid: Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird
Sun to Liquid
Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird

Wasser, Kohlendioxid und Sonnenlicht ergeben: Treibstoff. In Spanien wird eine Anlage in Betrieb genommen, in der mit Hilfe von Sonnenlicht eine Vorstufe für synthetisches Kerosin erzeugt oder Wasserstoff gewonnen wird. Ein Projektverantwortlicher vom DLR hat uns erklärt, warum die Forschung an Brennstoffen trotz Energiewende sinnvoll ist.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Deep Sea Mining Deep Green holte Manganknollen vom Meeresgrund
  2. Klimaschutz Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
  3. Physik Maserlicht aus Diamant

Kreuzschifffahrt: Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen
Kreuzschifffahrt
Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Die Schifffahrtsbranche ist nicht gerade umweltfreundlich: Auf hoher See werden die Maschinen der großen Schiffe mit Schweröl befeuert, im Hafen verschmutzen Dieselabgase die Luft. Das sollen Brennstoffzellen ändern - wenigstens in der Kreuzschifffahrt.
Von Werner Pluta

  1. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  2. Roboat MIT-Forscher drucken autonom fahrende Boote
  3. Elektromobilität Norwegen baut mehr Elektrofähren

K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
K-Byte
Byton fährt ein irres Tempo

Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
  2. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor
  3. 22Motor Flow Elektroroller soll vor Schlaglöchern warnen

  1. Funklöcher: Vodafone nimmt 120 neue LTE-Stationen in Betrieb
    Funklöcher
    Vodafone nimmt 120 neue LTE-Stationen in Betrieb

    Nach der Telekom hat auch Vodafone seine LTE-Erfolge gelobt. Funklöcher soll es demnach bald nicht mehr geben.

  2. Measure: Googles Maß-App funktioniert ohne Project Tango
    Measure
    Googles Maß-App funktioniert ohne Project Tango

    Bisher konnten nur Nutzer eines Project-Tango-Smartphones Googles Maß-App Measure verwenden - nach dem Aus der Plattform funktioniert die Anwendung jetzt auch mit ARCore-unterstützten Geräten. In manchen Situationen tut sich die App aber schwer.

  3. Just Cause 4 und Rage 2: Physik und Psychopathen
    Just Cause 4 und Rage 2
    Physik und Psychopathen

    E3 2018 Das Entwicklerstudio Avalanche arbeitet gleichzeitig an Just Cause 4 und an Rage 2. Auf den ersten Blick ähneln sich die in offenen Welten angelegten Actionspiele - dabei setzen sie auf jeweils eigene interessante Ideen.


  1. 17:15

  2. 16:45

  3. 16:20

  4. 15:50

  5. 15:20

  6. 14:49

  7. 14:26

  8. 13:30