1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › My Friend Cayla: Eltern müssen…
  6. Thema

Verbot des Besitzes

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4

Neues Thema


  1. Re: Bestandsschutz...

    Autor: Berner Rösti 17.02.17 - 13:15

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Und nein, Schusswaffen haben selbstverständlich keinen Bestandsschutz,
    > > sondern allenfalls eine zu einem bestimmten Zeitpunkt erteilte
    > Erlaubnis.
    >
    > Da gibt es eine Ausnahme, Stichwort ist Erbwaffen. Wer eine legale Waffe
    > erbt, muss dies natürlich anzeigen, darf sie in aller Regel aber behalten
    > und bekommt eine eigene Waffenbesitzkarte. Dafür muss er nicht Sportschütze
    > oder Jäger sein, oder ein anderes berechtigtes Interesse haben, es reicht,
    > mit der Waffe emotional verbunden zu sein.

    Du hast den entscheidenden Punkt erwähnt: Waffenbesitzkarte. Man muss beantragen, diese Waffen behalten zu dürfen, was mit weiteren Auflagen verbunden ist, die sich übrigens jederzeit ändern können.

    Solltest du z.B. vorbestraft sein, dürfte es schwierig werden, eine Waffenbesitzkarte für deine Erbwaffen zu erhalten.

    Nebenbei: Wir haben in der Familie den einfachen Weg gewählt und die Waffen einfach deaktiviert, da ich keinerlei Interesse daran habe, dass ich oder irgend jemand anderes damit auch nur noch einen Schuss abfeuert. Mit diesen Waffen ist genug Leid angerichtet worden.

    > > Ansonsten dürfte ich die Militärpistole ja (funktionsfähig) behalten,
    > die
    > > mir mein Großvater vererbt hat.
    >
    > Wenn er sie legal besessen hat, also mit Waffenbesitzkarte, dann darfst du
    > das tatsächlich. Es gibt sogar Fälle, in denen der Erblasser keine
    > Erlaubnis hatte (das Ding hin noch scharf als Erinnerungsstück an den
    > Russlandfeldzug an der Wand, wurde nie entdeckt) und der Erbe hat trotzdem
    > eine Waffenbesitzkarte bekommen.

    Siehe oben: Waffenbesitzkarte ist das entscheidende Stichwort. Und selbstverständlich gibt es einen gewissen Ermessensspielraum, ob jemand nun wegen illegalem Waffenbesitzes angeklagt wird oder nicht.

    > > Das Springmesser, das ich in den 80ern
    > > geschenkt bekommen habe darf ich genauso wenig mehr mit mir herum
    > tragen,
    >
    > Richtig, es sei denn, du würdest aus irgend einem Grund auch dafür eine
    > Waffenbesitzkarte bekommen (Ausübung einer Sportart vielleicht?). Tragen
    > dürftest Du es dann immer noch nicht, aber besitzen und zu sportlichen
    > Zwecken nutzen.
    >
    > Waffen sind also tatsächlich ein Sonderfall.

    Nein, da der Besitz ohne Berechtigung illegal ist, man sich um diese Berechtigung aktiv bemühen muss und es keinen Automatismus gibt, nach dem diese Berechtigung jedem erteilt wird.

    Und mehr noch: Solltest du dir irgend etwas zu Schulden kommen lassen, kann dir die Berechtigung auch wieder entzogen werden -- Bestandsschutz hin oder her.

    Nebenbei: Als lizenzierter Funkamateur darf ich übrigens bestimmte Sendeanlagen besitzen und betreiben, die bei anderen strafbar wären. Aber auch diese Lizenz kann mir jederzeit entzogen werden.

  2. Re: Verbot des Besitzes

    Autor: der_wahre_hannes 17.02.17 - 13:18

    Eheran schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Der Besitz eines im gekauften Produktes ist also plötzlich strafbar.

    Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun? Ich könnte mir auch große Mengen an Betäubungsmitteln kaufen. Der Besitz wäre dann trotz kauf strafbar (es sei denn, ich kann eine "schriftliche Erlaubnis für den Erwerb" vorlegen).

    > Und wo bekommt man solche Informationen grundsätzlich her?

    Über die Presse oder soziale Medien.

    > Ist nichts neues, ich kenne das Problem auch aus anderen Bereichen. Da
    > greift aber normal der Bestandsstutz - dass man eben genau NICHT einfach so
    > hinterher kriminalisiert werden kann.

    Wirst du ja nicht hinterher, das Ding war schon vorher nicht legal.

  3. Re: Verbot des Besitzes

    Autor: TC 17.02.17 - 13:21

    Clever wäre es, einen Hinweis in die entsprechende App einzubauen.

    Nimmt dann direkt ein Video auf wie man die Puppe in die Mikrowelle tut.

  4. Re: Bestandsschutz...

    Autor: DeathMD 17.02.17 - 13:21

    Ja, kann ich bestätigen, aber das Waffengesetz (zumindest Ö) ist sowieso sehr seltsam. In Ö kann ich bspw. ohne Probleme eine doppelläufige Flinte kaufen und muss diese nur im Waffenregister registrieren lassen, dazu braucht es keinen Waffenpass oder Jagdschein. Das gleiche gilt übrigens für Repetiergewehre wie bspw. einer Mosin-Nagant, das ist wohlgemerkt Kaliber 7,62 x 54.

  5. Re: Bestandsschutz...

    Autor: Berner Rösti 17.02.17 - 13:25

    DeathMD schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ja, kann ich bestätigen, aber das Waffengesetz (zumindest Ö) ist sowieso
    > sehr seltsam. In Ö kann ich bspw. ohne Probleme eine doppelläufige Flinte
    > kaufen und muss diese nur im Waffenregister registrieren lassen, dazu
    > braucht es keinen Waffenpass oder Jagdschein. Das gleiche gilt übrigens für
    > Repetiergewehre wie bspw. einer Mosin-Nagant, das ist wohlgemerkt Kaliber
    > 7,62 x 54.

    Naja, ihr Bergvölker haben traditionell eine etwas andere Beziehung zu Waffen. Wir Flachländer sind da eher etwas unentspannt. ;o)

    Möglicherweise, weil wir mal mit einem österreichischen Waffennarren schlechte Erfahrung gemacht haben... Hmmm...

  6. Re: Bestandsschutz...

    Autor: Oktavian 17.02.17 - 13:26

    > Ja, kann ich bestätigen, aber das Waffengesetz (zumindest Ö) ist sowieso
    > sehr seltsam. In Ö kann ich bspw. ohne Probleme eine doppelläufige Flinte
    > kaufen und muss diese nur im Waffenregister registrieren lassen, dazu
    > braucht es keinen Waffenpass oder Jagdschein. Das gleiche gilt übrigens für
    > Repetiergewehre wie bspw. einer Mosin-Nagant, das ist wohlgemerkt Kaliber
    > 7,62 x 54.

    Ö ist durchaus bekannt dafür, sehr liberale Waffengesetze zu haben, wie auch die Schweiz. Ich weiß nicht mehr wo es was, Österreich oder Schweiz, da konnte man im Schreibwarenladen Parabellum kaufen neben Kaugummi und Bleistiften.

  7. Re: Bestandsschutz...

    Autor: Berner Rösti 17.02.17 - 13:30

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Ja, kann ich bestätigen, aber das Waffengesetz (zumindest Ö) ist sowieso
    > > sehr seltsam. In Ö kann ich bspw. ohne Probleme eine doppelläufige
    > Flinte
    > > kaufen und muss diese nur im Waffenregister registrieren lassen, dazu
    > > braucht es keinen Waffenpass oder Jagdschein. Das gleiche gilt übrigens
    > für
    > > Repetiergewehre wie bspw. einer Mosin-Nagant, das ist wohlgemerkt
    > Kaliber
    > > 7,62 x 54.
    >
    > Ö ist durchaus bekannt dafür, sehr liberale Waffengesetze zu haben, wie
    > auch die Schweiz. Ich weiß nicht mehr wo es was, Österreich oder Schweiz,
    > da konnte man im Schreibwarenladen Parabellum kaufen neben Kaugummi und
    > Bleistiften.

    In der Schweiz haben die Reservisten ja sogar ihre Dienstwaffe und Munition zu Hause. Letztere allerdings in einer versiegelten Dose, und da es mit Arrest bedroht ist, das Siegel ohne Befehl zu brechen, knallen sich die Schweizer nicht permanent gegenseitig ab. ;o)

  8. Re: Bestandsschutz...

    Autor: Oktavian 17.02.17 - 13:34

    > In der Schweiz haben die Reservisten ja sogar ihre Dienstwaffe und Munition
    > zu Hause.

    Es werden aber immer weniger, auf Antrag kann man sich davon befreien lassen.

    > Letztere allerdings in einer versiegelten Dose, und da es mit
    > Arrest bedroht ist, das Siegel ohne Befehl zu brechen, knallen sich die
    > Schweizer nicht permanent gegenseitig ab. ;o)

    Ich habe lange für eine schweizer Firma gearbeitet. Dabei hab ich mich in der Diskussion mit einem aus dem Wallis gewundert, dass da nie was passiert. Er erklärte mir dann mit breitem Dialekt, doch vor 16 Jahre ist da einer mal Amok gelaufen und hat drei Leute erschossen.

    Ich musste mir das Grinsen verkneifen. Jemand aus dem Wallis läuft Amok, die Vorstellung ist seltsam.

  9. Re: Verbot des Besitzes

    Autor: Der Spatz 17.02.17 - 13:34

    Da wäre ich aber vorsichtig!

    2020 wird §LMAA eingeführt:

    Abs 1. Die öffentliche Aussage "Ignorantia legis non excusat" wird unter Totesstrafe gestellt.
    Abs 2. Dies gilt rückwirkend zum 1.1.2000

    Abs 3. Alle Gesetze die eine rückwirkende Gültigmachung untersagen sind nichtig.

  10. Re: Bestandsschutz...

    Autor: DeathMD 17.02.17 - 13:36

    Ich finde es ja selbst seltsam, weil es eigentlich überhaupt keinen Sinn ergibt. Begründet wird nämlich damit, dass es sich um keine Halbautomatik-Waffen handelt und es Langwaffen sind, die bspw. nicht so leicht unter einem Mantel versteckt werden können. Trotzdem hat eine Nagant eine enorme Durchschlagskraft auf ziemlich hohe Entfernungen und so ein Ding kann sich quasi jeder holen, ohne psychologisches Gutachten etc..

    Naja... wenn ihr jedem dahergelaufenen Hirsch ungefragt hinterherrennt. ;P

  11. Re: Bestandsschutz...

    Autor: der_wahre_hannes 17.02.17 - 13:39

    DeathMD schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Naja... wenn ihr jedem dahergelaufenen Hirsch ungefragt hinterherrennt. ;P

    Auf sonderlich viel Widerstand ist er in Österreich allerdings auch nicht gestoßen. ;)

  12. Re: Bestandsschutz...

    Autor: divStar 17.02.17 - 13:40

    1. Der Besitz MUSS zu einem Zeitpunkt straffrei gewesen sein wenn das Produkt in Deutschland erwerbbar war. Bei Imports fällt das u.U. weg.
    2. Der Händler, Importeur bzw. Hersteller sollte seine Kunden samt Entschädigungsangebot kontaktieren. Es besteht keine Informationspflicht. Eigentum verpflichtet - ja. Wir reden hier aber von einer Spielpuppe.
    3. Man könnte auch die Batterie ziehen oder die Elektronik "herausoperieren" - dann müsste es auch gehen. Einem Kind darf man eine Spielpuppe nicht einfach so wegnehmen - aber einige hier haben davon keine Ahnung, sind selbst noch Kinder oder es ist ihnen egal.

    Übrigens schützt Unwissenheit oftmals sehr wohl vor Strafe.

  13. Re: Bestandsschutz...

    Autor: Berner Rösti 17.02.17 - 13:45

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > In der Schweiz haben die Reservisten ja sogar ihre Dienstwaffe und
    > Munition
    > > zu Hause.
    >
    > Es werden aber immer weniger, auf Antrag kann man sich davon befreien
    > lassen.
    >
    > > Letztere allerdings in einer versiegelten Dose, und da es mit
    > > Arrest bedroht ist, das Siegel ohne Befehl zu brechen, knallen sich die
    > > Schweizer nicht permanent gegenseitig ab. ;o)
    >
    > Ich habe lange für eine schweizer Firma gearbeitet. Dabei hab ich mich in
    > der Diskussion mit einem aus dem Wallis gewundert, dass da nie was
    > passiert. Er erklärte mir dann mit breitem Dialekt, doch vor 16 Jahre ist
    > da einer mal Amok gelaufen und hat drei Leute erschossen.
    >
    > Ich musste mir das Grinsen verkneifen. Jemand aus dem Wallis läuft Amok,
    > die Vorstellung ist seltsam.

    Ich muss mir das auch gerade bildlich vorstellen, obwohl es selbstverständlich den Opfern gegenüber nicht wirklich höflich ist...

    Nichtsdestotrotz finde ich es äußerst bemerkenswert, wie die Mentalität innerhalb der Völker anscheinend ein bestimmtes Verhalten im Umgang mit gefährlichen Waffen fördert oder vermindert. Krassestes Beispiel ist ja auch USA versus Kanada.

  14. Re: Bestandsschutz...

    Autor: DeathMD 17.02.17 - 13:48

    Hört sich irgendwie nach Österreich an, da konnte man auch recht lange Schwarzpulver im Tante Emma Laden um die Ecke kaufen. Gewisse Munition bekommst du noch immer einfach so, aber eben im Waffenladen. Trab; Slug; Buck-Shot; 7,62 x 54; 7,92 x 57 alles kein Problem, nur wenn es bspw. um Pistolenmunition geht, muss man einen Waffenpass vorlegen.

  15. Re: Bestandsschutz...

    Autor: Berner Rösti 17.02.17 - 13:48

    divStar schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Übrigens schützt Unwissenheit oftmals sehr wohl vor Strafe.

    Ja, in der Praxis verzichtet man bei geringfügigeren Delikten tatsächlich häufig auf eine Strafverfolgung, wenn etwas aus Unwissenheit und ohne kriminelle Absicht geschehen ist.

    In Deutschland wird halt immer fallweise entschieden.

  16. Re: Verbot des Besitzes

    Autor: zacha 17.02.17 - 13:52

    Verbot des Besitzes ist nichts neues. Allerdings dürfte diese Vorschrift relativ unbekannt sein. Besser bekannt sind Vorschriften zu Waffen, Drogen oder Kinderpornografie. Nur, dass Du eine Sache gekauft hast, heisst eben nicht, dass Du diese auch besitzen darfst. Allerdings ist ein Besitzverbot rechtsdogmatisch immer problematisch, da es sich nur um einen sog. abstrakten Gefährdungstatbestand handelt. Durch den Besitz der Sache an sich wird niemandem geschadet, allerdings wird die Strafbarkeit vorverlagert, um die von den Gütern ausgehenden Gefahren einzudämmen. Die Rechtsgutverletzung besteht also darin, dass die Sachen prinzipiell dazu geeignet sind, andere in Ihren Rechten erheblich zu verletzen. Eine solche Vorschrift kann verfassungsmässig problematisch sein, da immer sehr gut abgewogen werden muss, ob die Gefährdung gross genug ist, um den Eingriff in Deine grundgesetzliche Eigentumsgarantie einzugreifen. Dies hat der Gesetzgeber hier offensichtlich bejaht. Eventuell findet man genaueres dazu in der Gesetzesbegründung. Irrtum über das Vorhandensein einer derartigen Vorschrift ist i.a.R. unbeachtlicher Verbotsirrtum, 17 StGB, aber Irrtum über das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des 90 TKG ist m.M. Tatbestandsirrtum und somit beachtlich. Wer also nicht weiss, dass eine solche Puppe eine verbotene Sendeanlage darstellt, handelt somit nicht vorsätzlich und Strafbarkeit scheidet somit aus. Nun bist Du allerdings durch diesen Artikel bösgläubig gemacht worden und somit liegt ab diesem Moment kein Irrtum mehr vor.

  17. Re: Bestandsschutz...

    Autor: Oktavian 17.02.17 - 13:53

    > Ich muss mir das auch gerade bildlich vorstellen, obwohl es
    > selbstverständlich den Opfern gegenüber nicht wirklich höflich ist...

    Nein, bestimmt nicht. Das ist ganz ganz böser Humor.

    > Nichtsdestotrotz finde ich es äußerst bemerkenswert, wie die Mentalität
    > innerhalb der Völker anscheinend ein bestimmtes Verhalten im Umgang mit
    > gefährlichen Waffen fördert oder vermindert. Krassestes Beispiel ist ja
    > auch USA versus Kanada.

    Dazu kann man viel philosophieren. Man sollte sich in den USA anschauen, wie sich bei Tötungsdeliken die Täter und Opfer regional und ethnisch verteilen. Die Ergebnisse sind natürlich nicht politisch korrekt und werden somit vollkommen ignoriert.

  18. Re: Verbot des Besitzes

    Autor: zacha 17.02.17 - 13:56

    Richtig, die entsprechenden Mitteilungen machen den Besitzer nur bösgläubig und begründen somit den Vorsatz als TB-Merkmal. Wieso es nicht möglich sein soll, bisher legale Dinge ab einem bestimmten Zeitpunkt zu verbieten erscheint mir jedoch ebenso wenig plausibel. So geschehen z.B. bei Kinderpornografie in den 90er Jahren. Da durfte auch niemand die alten Sachen behalten, nur weil er die schon vorher hatte. Ebenso regelmäßig bei Waffen und Drogen, wenn die entsprechenden Anhänge zum BtMG oder WaffG ergänzt werden.

  19. Re: Bestandsschutz...

    Autor: DeathMD 17.02.17 - 14:04

    Das war eine typisch österreichische Lösung, bevor der Wahnsinnige halb Österreich zerlegte, wurden die Köpfe eingezogen und einfach nachgegeben. Bei uns gibt es keine wirkliche Widerstandskultur, der Österreicher raunzt (http://www.duden.de/rechtschreibung/raunzen) lieber Jahre beim Stammtisch vor sich hin, anstatt einmal seinen Arsch zu erheben.

  20. Re: Bestandsschutz...

    Autor: der_wahre_hannes 17.02.17 - 14:06

    DeathMD schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das war eine typisch österreichische Lösung, bevor der Wahnsinnige halb
    > Österreich zerlegte, wurden die Köpfe eingezogen und einfach nachgegeben.
    > Bei uns gibt es keine wirkliche Widerstandskultur, der Österreicher raunzt
    > (www.duden.de lieber Jahre beim Stammtisch vor sich hin, anstatt einmal
    > seinen Arsch zu erheben.

    Ersetze ich in diesem Text "österreichisch" durch "deutsch" stimmt's immer noch genau so. Abgesehen von den 68ern wird hier auch nicht aufgemuckt. Scheint so, als seien wir uns doch viel ähnlicher, als wir uns gegenseitig eingestehen wollen. ;)

  1. Thema
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4

Neues Thema


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Business Intelligence Spezialist Einkauf (m/w/d)
    Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG, Heilbronn
  2. SAP Basis Teamleiter (m/w/x)
    über duerenhoff GmbH, Raum Mannheim
  3. IT-Systemadministrator mit Schwerpunkt Support (m/w/d)
    Hays AG, Ulm
  4. IT-Spezialist (m/w/d)
    nova-Institut für politische und ökologische Innovation GmbH, Hürth bei Köln

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Humankind für 27,99€, Two Point Hospital für 7,50€, Endless Legend für 6,50€)
  2. (stündlich aktualisiert)
  3. 30,49€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Macbook Pro M2 (2022) im Test: Neues Macbook, neues Glück?
Macbook Pro M2 (2022) im Test
Neues Macbook, neues Glück?

Das Macbook Pro bekommt als erstes den M2-Chip. Im Test stellt sich Apples SoC als tolle Evolution heraus, die im alten Chassis gefangen ist.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Apple & Chipkrise Halbe SSD im Macbook Pro ist viel langsamer
  2. Notebook Eine zweite Chance für ein 2007er Macbook Pro
  3. Mac Attack Apple plant 15-Zoll-Macbook-Air und neues 12-Zoll-Modell

Strom durch erneuerbare Energien: Die Stromwende bis 2035 braucht enormes Tempo
Strom durch erneuerbare Energien
Die Stromwende bis 2035 braucht enormes Tempo

Um Strom auf erneuerbare Energien umzustellen, müssen neben Wind- und Solarenergie auch die Stromnetze massiv ausgebaut werden - und zwar rasant.
Von Hanno Böck

  1. Erneuerbare Energien Sonne und Wind sorgen für hohen Ökostromanteil
  2. Wirtschaftsumfrage Energiekosten bremsen Investitionen aus
  3. Energieversorgung Kohle war 2021 wichtigste Stromquelle in Deutschlands

Directus: Schneller zur Backend-API mit dem Headless CMS
Directus
Schneller zur Backend-API mit dem Headless CMS

Web-, Mobile- oder gar Print-Frontends können sehr verschieden sein. Eine Backend-API mit einem Headless CMS vereinfacht das. Directus zeigt, wie.
Eine Anleitung von Jonathan Schneider