1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › NSA-Affäre: US-Bundesrichter hält…

Gewaltenteilung?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Gewaltenteilung?

    Autor: Nachtmensch 17.12.13 - 07:31

    Der Satz bereitet mir irgendwie Sorgen im Hinblick auf das amerikanische Demokratieverständnis und die Gewaltenteilung.

    > Das Gericht erwartet jedoch einen Einspruch von der US-Regierung.

    Morgendliche Grüße vom Nachtmenschen.

  2. Re: Gewaltenteilung?

    Autor: Anonymer Nutzer 17.12.13 - 08:14

    Die US Regierung ist doch sowieso immer über alles erhaben, kennt man doch :D

  3. Re: Gewaltenteilung?

    Autor: Michael H. 17.12.13 - 08:47

    Und wo genau ist da jetzt ein Problem?

    Ist doch klar das die US-Regierung da Einspruch einlegen wird als Angeklagter.
    Was hier gesagt wird, ist doch nichts anderes als
    "Wir klagen Person A an... Person A wird sich aber zu Unrecht angeklagt fühlen und vermutlich Einspruch einlegen da [Grund]..."

    Mir würde es eher sorgen machen, wenn das Gericht sagt "nö, das ist alles Humbug, dass ist die US-Regierung, die macht das schon"

    Ich seh hier schon ein gewisses Demokratieverständnis und die Gewaltenteilung...
    Der Staat kann angeklagt werden wie jeder andere auch, der Staat hat allerdings auch das Recht sich zu verteidigen. Und das wird hier erwartet.

    Gesetzgebung, Vollziehung und Rechtsprechung sind hier "klar" getrennt... auch wenn die Gesetzgebung hinkt... die Vollziehung (Polizei, NSA, Sonstige) müsste eigentlich auf die Rechtsprechung (Richter + Gericht) warten, um solche Daten zu sammeln... wurde nicht gemacht... und weil eben genau diese Gewaltenteilung übergangen wurde, sieht man erfolg darin das die Kläger gewinnen können.

    Das sich die US-Regierung da wehement dagegenstemmt ist einfach zu erwarten... so wie sie es immer tun mit ihrem "nationale Sicherheit"... hier muss jetzt nur nachgewiesen werden, dass es sich hierbei um reine Willkür handelt. Und mehr wird hier einfach nicht gesagt...

  4. Re: Gewaltenteilung?

    Autor: Anonymer Nutzer 17.12.13 - 18:07

    Wenn der Staat "Einspruch" einlegt, dann kommt es nicht zu einer fairen Verhandlung. Das hat mit Demokratieverständnis gleich gar nichts zu tun und ebenso wenig mit Gewaltenteilung! Der Staat behält sich hier das letzte Wort vor und behält somit die Allmacht, sogar gegen Gesetze vorzugehen die ihm im Wege stehen und Grundrechte eiskalt zu ignorieren! :-)

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Volksbank Lahr eG, Lahr
  2. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, 91074 Herzogenaurach
  3. operational services GmbH & Co. KG, verschiedene Standorte
  4. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, Berlin, Braunschweig, München, Wolfsburg

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Apple iPhone 11 Pro Max 256GB 6,5 Zoll Super Retina XDR OLED für 929,98€)
  2. (u. a. Seagate Expansion Portable USB-HDD 1TB für 39,99€, Crucial X8 USB-SSD für 82,99€, WD...
  3. Pastewka - Die 9. Staffel (Special Edition, 2 DVDs) für 11,67€, Blacklist - Die komplette 7...
  4. (u. a. externe Festplatten und SSDs günstiger, Beats Kopfhörer günstiger)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Astronomie: Arecibo wird abgerissen
Astronomie
Arecibo wird abgerissen

Das weltberühmte Radioteleskop ist nicht mehr zu retten. Reparaturarbeiten wären lebensgefährlich.

  1. Astronomie Zweites Kabel von Arecibo-Radioteleskop kaputt
  2. Die Zukunft des Universums Wie alles endet
  3. Astronomie Gibt es Leben auf der Venus?

In eigener Sache: Golem-PCs mit Ryzen 5000 und Radeon RX 6800
In eigener Sache
Golem-PCs mit Ryzen 5000 und Radeon RX 6800

Mehr Leistung zum gleichen Preis: Der Golem Highend wurde mit dem Ryzen 5 5600X ausgestattet, die Geforce RTX 3070 kann optional durch eine günstigere und schnellere Radeon RX 6800 ersetzt werden.

  1. Video-Coaching für IT-Profis Shifoo geht in die offene Beta
  2. In eigener Sache Golem-PCs mit RTX 3070 günstiger und schneller
  3. In eigener Sache Die konfigurierbaren Golem-PCs sind da

Pixel 4a 5G im Test: Das alternative Pixel 5 XL
Pixel 4a 5G im Test
Das alternative Pixel 5 XL

2020 gibt es kein Pixel 5 XL - oder etwa doch? Das Pixel 4a 5G ist größer als das Pixel 5, die grundlegende Hardware ist ähnlich bis gleich. Das Smartphone bietet trotz Abstrichen eine Menge.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Schnelle Webseiten Google will AMP-Seiten nicht mehr bevorzugen
  2. Digitale-Dienste-Gesetz Will die EU-Kommission doch keine Konzerne zerschlagen?
  3. Google Fotos Kein unbegrenzter Fotospeicher für neue Pixel