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3-Strikes Regelung für Politiker?

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  1. 3-Strikes Regelung für Politiker?

    Autor: SJ 22.06.17 - 15:48

    Wenn ein Politiker 3x einem verfassungwidrigen Gesetz zugestimmt hat, dann ist er für 20 Jahre von der Ausübung eines politischen Amts gesperrt... sowas wäre doch ganz gut.

    --
    Wer all meine Fehler findet und die richtig zusammensetzt, erhält die geheime Formel wie man Eisen in Gold umwandeln kann.

  2. Re: 3-Strikes Regelung für Politiker?

    Autor: ibsi 22.06.17 - 15:50

    Dann wird einfach gar nichts mehr beschlossen, und es passiert NICHTS mehr. Auch nicht schön.

  3. Re: 3-Strikes Regelung für Politiker?

    Autor: Wahrheitssager 22.06.17 - 15:53

    Besser 3 Strikes Regelung für Gesetze.
    3x versuchen und wenn es dann nicht klappt fallen lassen.

  4. Re: 3-Strikes Regelung für Politiker?

    Autor: SJ 22.06.17 - 15:55

    Bei neuen Gesetzen würde ich eher sowas wie eine Verjährungsfrist einbauen.

    Wenn das Gesetz nach 5 Jahren nicht mehr wieder durch den BT gutgeheissen wird, wird es automatisch aufgehoben.

    Vielleicht dann nach 4-5 maliger Verlängerung darf es dann unbefristet sein.

    --
    Wer all meine Fehler findet und die richtig zusammensetzt, erhält die geheime Formel wie man Eisen in Gold umwandeln kann.

  5. Re: 3-Strikes Regelung für Politiker?

    Autor: Umaru 22.06.17 - 18:28

    Und welcher Trottel würde für so ein Gesetz stimmen? Allerhöchstens die Linke (und das nur, weil es völlig egal ist, was die Linke macht, bis auf ihre guten Anfragen). Und selbst wenn: Dann wäre das Gesetz so schwammig formuliert, dass gar nichts darunter fallen würde, oder nur Offensichtliches. Dann würde man das Ewigkeiten prüfen, bis der Politiker längst aus dem Amt ist ... oder man würde ihn bei vollen Bezügen freistellen.
    Ist alles so unrealistisch wie Weltfrieden und soziale Gerechtigkeit ^_°



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 22.06.17 18:29 durch Umaru.

  6. Re: 3-Strikes Regelung für Politiker?

    Autor: maverick1977 22.06.17 - 18:57

    Umaru schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ist alles so unrealistisch wie Weltfrieden und soziale Gerechtigkeit ^_°

    Du bist echt nicht zu retten! Ab nach Afghanistan und für die westlichen Interessen kämpfen! Aber ohne Gewehr und ohne Waffen!

  7. Re: 3-Strikes Regelung für Politiker?

    Autor: Umaru 22.06.17 - 20:28

    maverick1977 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Umaru schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ist alles so unrealistisch wie Weltfrieden und soziale Gerechtigkeit ^_°
    >
    > Du bist echt nicht zu retten! Ab nach Afghanistan und für die westlichen
    > Interessen kämpfen! Aber ohne Gewehr und ohne Waffen!

    Das hast du jetzt aber falsch verstanden. Ich sagte nur, dass hehre Ziele oft von der Realität überrascht werden. Und bisher sollte ja jeder Krieg "Frieden" bringen. Und die soziale Gerechtigkeit wurde von Kommunisten oder auch der SPD sehr oft versprochen. Es ändert sich nur was, wenn das Volk es energisch einfordert oder ... ein Krieg, und sei er nur kalt, die Karten neu mischt. Theoretisch hätte uns nichts Besseres passieren als der 2. Weltkrieg und kalte Krieg. Davon profitiert Europa und Deutschland sogar als Kriegsverlierer noch heute. Nichts einte uns so sehr wie ein gemeinsames Feindbild und der alliierte Anspruch, Deutschland zum Schaufenster des Westens und Bollwerk gegen den Kommunismus zu machen. Das ist eine zynische Sicht, aber die realistische. Unrealistisch ist es, darauf zu warten, dass jemand seine Macht freiwillig abgibt oder nur zum Besten des Volkes einsetzt. Und nein, ich möchte keinen Krieg, ich bin aber leider auch Nutznießer anderer Kriege. Bis jetzt hatte ich Glück. Irgendwann profitiert dann wer anders von meinem Unglück.
    Frei nach: "Gräme dich nicht, wenn es dir schlecht geht; dafür geht es jemand anderem besser!"



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 22.06.17 20:34 durch Umaru.

  8. Re: 3-Strikes Regelung für Politiker?

    Autor: violator 22.06.17 - 22:48

    Wahrheitssager schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Besser 3 Strikes Regelung für Gesetze.
    > 3x versuchen und wenn es dann nicht klappt fallen lassen.

    Deshalb bringen Politiker Gesetze ja auch immer unter neuem Namen und mit minimaler Änderung raus, schon ist es nicht mehr das alte Gesetz, gegen das alle waren.

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