Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Polizei Mecklenburg-Vorpommern…

Staatsanwaltschaft fordert Unterlagen erneut an.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Staatsanwaltschaft fordert Unterlagen erneut an.

    Autor: Olliar 11.06.19 - 13:06

    Der NDR berichtete am Samstag, dass die Staatsanwaltschaft die Unterlagen jetzt erneut angefordert hat und erneut prüfen will. [1]

    Gut, oder?

    Allerdings:
    Ich mußte -leider- sofort an das aus den Räumen der Polizei verschwundene Beweimaterial denken, im Fall jahrelangen Kindesmißbrauchs (Lüdge) [2] denken.

    Der 2. Gedanke:
    Warum sollte die Staatsanwaltschaft eigentlich nochmals prüfen wollen?
    Sie hat doch vorher sicher sauber gearbeitet und ermittelt
    Also müssen neue Tatsachen gefunden worden sein?
    Welche neuen Tatsachen sind denn durch das öffentliche Bekanntmachen
    "bekannt geworden"?
    Achso. Die Verwaltung beklagte sich lt. NDR, das der Datenschutzbeauftragte ihnen keine Vorwarnung gegeben hätte...

    So so, es ist also üblich das der Datenschützer erstmal um erlaubnis fragt?
    Ich dachte dessen Stelle sei extra unabhängig gestaltet worden.

    Anyway:
    "Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil."
    Allgemeine Definition von Korruption, Transparency International[3]

    Wenn das kein korruptes Verhalten der Polizisten war, was dürfen denn noch alles zu ihrem "privaten Nutzen und Vorteil" tun?
    Auch stehlen und morden, oder erst wenn sie Geld nehmen?
    Kein Vergleich?
    Es geht hier um das Leben zweier Menschen, deren Vertrauen auf das schändlichste Mißbraucht wurde.

    Achso:
    Das Bußgeld-Verfahren gegen den einen Polizisten wurde inzwischen eingestellt. (aaO)
    Wegen.... Formfehlern! Da hat sich ja die Ausbildung der Polisten(vorgesetzten) an der Verwaltungshochschule richtig gelohnt.
    Sie wußten nicht wie man so ein Verfahren formgerecht einleitet?
    "Ein Freispruch sei das aber nicht"...







    [1]https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Vorwuerfe-gegen-Polizisten-Erneute-Pruefung,polizeimv116.html
    [2]https://www.waz.de/panorama/beweismaterial-im-missbrauchsfall-luegde-verschwunden-id216497163.html

  2. Re: Staatsanwaltschaft fordert Unterlagen erneut an.

    Autor: nixidee 14.06.19 - 18:03

    Und wieder kam nichts dabei heraus, außer das die Fälle von Leuten künstlich aufgeblasen wurden ob aus Dummheit, Absicht oder einer Mischung aus beidem kann man schwer sagen.

    https://www.spiegel.de/panorama/justiz/mecklenburg-vorpommern-whatsapp-texte-an-maedchen-keine-anklagen-a-1272391.html

    Da wird auch der Formfehler beleuchtet. Das zeigt dann auch wie unfundiert deine Einlassungen sind, das Bußgeld hat der Landesdatenschutzbeauftragte versaut.

  3. Re: Staatsanwaltschaft fordert Unterlagen erneut an.

    Autor: Olliar 18.06.19 - 16:20

    nixidee schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Und wieder kam nichts dabei heraus, außer das die Fälle von Leuten
    > künstlich aufgeblasen wurden ob aus Dummheit, Absicht oder einer Mischung
    > aus beidem kann man schwer sagen.

    Ich finde es widerwärtig, wenn ein Polizist seine Vertrauensstellung zum anbaggern kleiner Mädchen ausnutzt.
    Du findest das wirklich Ok?

    Ein Polizist braucht und bekommt nun einmal besondere Rechte.
    Und darum hat er besonders sorgfältig damit umzugehen.
    Hier wurde dieses Recht missbraucht, korrumpiert.
    Das es keine Straftat war, war wohl der guten juristischen Ausbildung der Polizei zu verdanken,
    wenn ich den Spiegel Bericht richtig verstehe.


    >
    > www.spiegel.de

    https://www.spiegel.de/panorama/justiz/mecklenburg-vorpommern-whatsapp-texte-an-maedchen-keine-anklagen-a-1272391.html

    >
    > Da wird auch der Formfehler beleuchtet. Das zeigt dann auch wie unfundiert
    > deine Einlassungen sind, das Bußgeld hat der Landesdatenschutzbeauftragte
    > versaut.

    aaO:
    "Das liegt daran, dass im Bußgeldbescheid versehentlich die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Grundlage angegeben wurde - die jedoch zum Zeitpunkt der Ordnungswidrigkeit noch nicht in Kraft war. Der Bescheid hätte auf das damals noch geltende Datenschutzgesetz verweisen müssen.

    Ein Formfehler mit Folgen: Auf eine Beschwerde des Polizisten hin annullierte das Amtsgericht Schwerin den fehlerhaften Bescheid. "Auch bei uns passieren Fehler", sagt der Datenschutzbeauftragte Heinz Müller merklich zerknirscht dem SPIEGEL. Der formal ungültige Bescheid dürfe nun auch nicht durch einen korrekten ersetzt werden. Müller sagt: "Er ist uns durch die Maschen geschlüpft."
    "

    Er kann viel sagen und viele Krokodilstränen weinen.
    Warum genau da jemand gepennt hat ist schurz:
    Der Polizist wird nicht bestraft!
    Es sieht sich UNSCHULDIG bestraft, oder warum geht er gegen den Bescheid an?
    Ein Unding!

    Sooo falsche liege ich aber nicht, das die werten Herren genau wissen wie weit sie gehen dürfen:

    "Den eigentlichen Vorwurf bestreitet der Polizist demzufolge bis heute nicht - warum also wurde kein Strafverfahren eingeleitet? Weil die Staatsanwaltschaft keinen Anfangsverdacht sah, also keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat.

    Diese Einschätzung ist der Generalstaatsanwaltschaft zufolge nicht zu beanstanden: Der Beamte habe offenbar gewusst, wo genau die Grenze zur Strafbarkeit liege. "Der hat seine Chancen ausgelotet, und das geht natürlich gar nicht", sagt Oberstaatsanwalt Martin Fiedler. "Aber es gab keine strafrechtlich relevanten Grenzüberschreitungen."
    "

    Emm, das das Mädchen evtl. traumatisert wurde, ihr Vertauen in andere Menschen, Polizei und Rechtstaat verloren hat zählt also nicht, steht nicht unter Strafe...
    Toll.

    Naja.. beim "Hobbyfotografen" sind immerhin doch 800 Euro Bußgeld fällig geworden
    Da wäre er mit einer Modelagentur deutlich billiger gefahren...und hätte die Bilder legal veröffentlichen können....

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Proximity Technology GmbH, Düsseldorf
  2. operational services GmbH & Co. KG, Wolfsburg
  3. Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen (LBIH), Wiesbaden
  4. TÜV SÜD Gruppe, München

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. Notebooks, PCs und Monitore reduziert
  2. (u. a. Sandisk Plus 1-TB-SSD für 88€, WD Elements Desktop 4 TB für 79€)
  3. 219,99€
  4. 279€ (Bestpreis!)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Raumfahrt: Galileo-Satellitennavigation ist vollständig ausgefallen
Raumfahrt
Galileo-Satellitennavigation ist vollständig ausgefallen

Seit Donnerstag senden die Satelliten des Galileo-Systems keine Daten mehr an die Navigationssysteme. SAR-Notfallbenachrichtigungen sollen aber noch funktionieren. Offenbar ist ein Systemfehler in einer Bodenstation die Ursache. Nach fünf Tagen wurde die Störung behoben.


    Ricoh GR III im Test: Kompaktkamera mit Riesensensor, aber ohne Zoom
    Ricoh GR III im Test
    Kompaktkamera mit Riesensensor, aber ohne Zoom

    Kann das gutgehen? Ricoh hat mit der GR III eine Kompaktkamera im Sortiment, die mit einem APS-C-Sensor ausgerüstet ist, rund 900 Euro kostet und keinen Zoom bietet. Wir haben die Kamera ausprobiert.
    Ein Test von Andreas Donath

    1. Theta Z1 Ricoh stellt 360-Grad-Panoramakamera mit Profifunktionen vor
    2. Ricoh GR III Eine halbe Sekunde Belichtungszeit ohne Stativ

    iPad OS im Test: Apple entdeckt den USB-Stick
    iPad OS im Test
    Apple entdeckt den USB-Stick

    Zusammen mit iOS 13 hat Apple eine eigene Version für seine iPads vorgestellt: iPad OS verbessert die Benutzung als Tablet tatsächlich, ein Notebook-Ersatz ist ein iPad Pro damit aber immer noch nicht. Apple bringt aber endlich Funktionen, die wir teilweise seit Jahren vermisst haben.
    Ein Test von Tobias Költzsch

    1. Tablets Apple bringt neues iPad Air und iPad Mini
    2. Eurasische Wirtschaftskommission Apple registriert sieben neue iPads
    3. Apple Es ändert sich einiges bei der App-Entwicklung für das iPad

    1. Windows 10: Windows-Defender-Dateien werden als fehlerhaft erkannt
      Windows 10
      Windows-Defender-Dateien werden als fehlerhaft erkannt

      Der System File Checker in Windows 10 markiert neuerdings Dateien des Windows Defender als fehlerhaft. Der Bug ist auch Microsoft bekannt. Das Problem: Die neue Version des Defenders verändert im Installationsimage verankerte Dateien. Der Hersteller will das mit einem Update von Windows 10 beheben.

    2. Keystone: Mechanische Tastatur passt Tastendruckpunkte den Nutzern an
      Keystone
      Mechanische Tastatur passt Tastendruckpunkte den Nutzern an

      Die auf Kickstarter finanzierte Keystone ist eine mechanische Tastatur mit Hall-Effekt-Schaltern. Diese können die Druckstärke registrieren. Eine Software ermöglicht es der Tastatur, das Tippverhalten der Nutzer zu analysieren und Druckpunkte entsprechend anzupassen.

    3. The Witcher: Erster Netflix-Trailer mit Geralt, Ciri, Triss und Striegen
      The Witcher
      Erster Netflix-Trailer mit Geralt, Ciri, Triss und Striegen

      Netflix stellt den ersten Trailer seiner Serie The Witcher vor. Henry Cavill als Geralt von Riva kämpft dabei gegen Monster und Menschen und verwendet Hexerzeichen, Pirouettenkampf und Zaubertränke. Einige Szenen erinnern an Passagen aus den Büchern.


    1. 13:00

    2. 12:30

    3. 11:57

    4. 17:52

    5. 15:50

    6. 15:24

    7. 15:01

    8. 14:19