Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Security
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Rule 41: Das FBI darf jetzt weltweit…

Rechtssitz

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Rechtssitz

    Autor: pumok 02.12.16 - 15:05

    Wie kann die USA eine Durchsuchung legal in D anordnen? Soweit ich weiss, gilt in D nach wie vor Deutsches Recht und nicht Amerikanisches...
    Einen PC in D zu Hacken ist für das FBI nun also nach Amerikanischem Recht nicht verboten. Aber nach Deutschem Recht, welches ja gilt, weiterhin.
    Oder mache ich einen Überlegungsfehler?

  2. Re: Rechtssitz

    Autor: azel 02.12.16 - 15:15

    > Oder mache ich einen Überlegungsfehler?

    Nein. Du kannst aber nur die ausführende Behörde in Deutschland nach deutschem Recht verklagen. Das mag zwar in Deutschland recht öffentlichkeitswirksam sein, interessiert aber darüber hinaus nicht einmal die Bundesregierung - geschweige denn den "Täter".

    Dort klagen wo es wehtun würde, nämlich in den USA, kannst du mit dem neuen Gesetz nicht mehr.

  3. Re: Rechtssitz

    Autor: garthako 02.12.16 - 15:15

    pumok schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wie kann die USA eine Durchsuchung legal in D anordnen? Soweit ich weiss,
    > gilt in D nach wie vor Deutsches Recht und nicht Amerikanisches...
    > Einen PC in D zu Hacken ist für das FBI nun also nach Amerikanischem Recht
    > nicht verboten. Aber nach Deutschem Recht, welches ja gilt, weiterhin.
    > Oder mache ich einen Überlegungsfehler?

    Da liegst Du prinzipiell richtig, aber faktisch wird eher Deutsches Recht geändert als unseren Freunden vorzuschreiben was wir unter Legalität verstehen

  4. Re: Rechtssitz

    Autor: sw 02.12.16 - 15:43

    pumok schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wie kann die USA eine Durchsuchung legal in D anordnen? Soweit ich weiss,
    > Aber nach Deutschem Recht, welches ja gilt, weiterhin.
    > Oder mache ich einen Überlegungsfehler?

    Klar, entfaltet ein von einem amerikanischem Amtsrichter erlassener Durchsuchungsbeschluss keine Wirkung in Deutschland, in der Art, dass er hier (direkt) vollstreckbar wäre.

    Aber selbst, wenn die in den USA sitzenden, ausführenden Beamten damit in Deutschland eine Straftat begehen würden: die Strafanzeige vermutlich im Sande verlaufen bzw. irgendwann verjährt das Delikt.

    Wenn im Übrigen die amerikanischen Behörden ihre Erkenntnisse an deutsche Behörden weitergeben, heißt dass nicht, dass diese Informationen nicht verwertbar wären, selbst wenn sie nach deutschem Recht illegal erhoben worden sind. In Deutschland gibt es nämlich keine (konsequente) "fruit of the poisonous tree"-Doktrin.

  5. Re: Rechtssitz

    Autor: Muhaha 02.12.16 - 15:46

    pumok schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wie kann die USA eine Durchsuchung legal in D anordnen?

    Sie kann es jetzt legal nach US-RECHT tun. Das jeweilige lokale Recht interessiert dabei nicht.

    > Oder mache ich einen Überlegungsfehler?

    Ja. Du gehst immer noch davon aus, dass Geheimdienste (gleichgültig von wem) sich um lokales, regionales Recht kümmern, wenn sie ihre Arbeit erledigen.

  6. Re: Rechtssitz

    Autor: narfomat 02.12.16 - 16:06

    korrekt. die USA haben so rechtssicherheit für ihre geheimdienstMA in ihrem eigenen land geschaffen. um nichts anderes geht es hier...

  7. Re: Rechtssitz

    Autor: pumok 02.12.16 - 16:07

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ja. Du gehst immer noch davon aus, dass Geheimdienste (gleichgültig von
    > wem) sich um lokales, regionales Recht kümmern, wenn sie ihre Arbeit
    > erledigen.

    Das ist ja wohl nicht das Thema. Meine Aussage bezog sich auf das anwendbare Recht und nicht, ob das jemanden interessiert.

    An die Andern, vielen Dank für die Antworten. Jetzt bin ich schlauer - hilft mir aber in diesem Thema nichts :)

  8. Re: Rechtssitz

    Autor: Muhaha 02.12.16 - 16:13

    pumok schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Das ist ja wohl nicht das Thema. Meine Aussage bezog sich auf das
    > anwendbare Recht und nicht, ob das jemanden interessiert.

    Doch. Genau DAS ist das Thema. Denn die USA braucht die deutsche Gesetzgebung nicht, um Rechner in Deutschland zu durchsuchen. Deutsches Recht ist hier irrelevant. Das neue US-Recht gibt dem US-Geheimdiensten jetzt offiziell die Erlaubnis für etwas, was vorher nach US-Recht nicht ausdrücklich erlaubt war.

  9. Re: Rechtssitz

    Autor: pumok 02.12.16 - 16:26

    Als Themenersteller erlaube ich mir selbst zu beurteilen was das von mir eröffnete Thema ist...

    Seit wann ist Deutsches Recht in Deutschland irrelevant?

    Aber lassen wir die Diskussionen, zum einen bringt das nichts und zum andern wurde meine Frage bereits vollständig und gut beantwortet.

  10. Re: Rechtssitz

    Autor: jayrworthington 02.12.16 - 16:37

    pumok schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Als Themenersteller erlaube ich mir selbst zu beurteilen was das von mir
    > eröffnete Thema ist...
    >
    > Seit wann ist Deutsches Recht in Deutschland irrelevant?

    Seit 1945. Und wenn wir mal davon aussgehen, dass es relevant ist, und dasMerkel ihr Rückgrad findet - was genau willst Du tun, das FBI vor einem deutschen Gericht verklagen?

  11. Re: Rechtssitz

    Autor: schily 02.12.16 - 16:56

    Das FBI zu verklagen nutzt nichts.

    Einen US Richter bei der Einreise nach Deutschland wegen Anstiftung zu einer Straftat festzunehmen dürfte aber öffentlichkeitswirksam sein.

  12. Re: Rechtssitz

    Autor: Muhaha 02.12.16 - 16:57

    pumok schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Seit wann ist Deutsches Recht in Deutschland irrelevant?

    Davon spricht niemand. Aber in Bezug auf dieses neue US-Recht ist deutsches Recht oder das Recht jedes anderen Landes vollkommen irrelevant. Hier geht es nur darum, dass US-Geheimdienste JETZT in Übereinstimmung mit US-RECHT ausländische Rechner überwachen dürfen. Das ist dort nun legal. Was das jeweilige Landesrecht dazu zu sagen hat, ist irrelevant für das US-Gesetz und die US-Geheimdienste.

    Deutsches Recht kann dies expizit verbieten und für illegal erklären, juckt aber nicht die Bohne.

    > Aber lassen wir die Diskussionen, zum einen bringt das nichts und zum
    > andern wurde meine Frage bereits vollständig und gut beantwortet.

    Die anderen sind dem gleichen Denkfehler aufgesessen. Der Gegenstand deiner Frage ist irrelevant. Es spielt keine Rolle, wie legal diese Untersuchung nach deutschem Recht ist, weil für den US-Geheimdienst nur US-Recht zählt.

    Es spielt nur dann eine Rolle, wenn der deutsche Gesetzgeber gewillt wäre diese Handlung explizit für illegal nach deutschem Recht zu erklären und entsprechende Gegenmaßnahmen einzuleiten.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 02.12.16 16:59 durch Muhaha.

  13. Re: Rechtssitz

    Autor: waswiewo 02.12.16 - 17:13

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die anderen sind dem gleichen Denkfehler aufgesessen. Der Gegenstand deiner
    > Frage ist irrelevant.

    Ich glaube eher der Denkfehler liegt bei dir und niemand anderem. Die anderen haben nämlich einfach die Frage beantwortet und du nicht. Der Gegenstand der Frage kann nicht irrelevant sein, denn sie steht ganz alleine da.

    Jemandem in seinem Thema zu erzählen der Gegenstand seiner Frage wäre irrelevant ist schon ganz schön ... speziell. Er hat nicht gefragt ob irgendwas ausführbar ist oder ähnliches.

  14. Re: Rechtssitz

    Autor: ha00x7 02.12.16 - 22:05

    azel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Oder mache ich einen Überlegungsfehler?
    >
    > Nein. Du kannst aber nur die ausführende Behörde in Deutschland nach
    > deutschem Recht verklagen. Das mag zwar in Deutschland recht
    > öffentlichkeitswirksam sein, interessiert aber darüber hinaus nicht einmal
    > die Bundesregierung - geschweige denn den "Täter".
    >
    > Dort klagen wo es wehtun würde, nämlich in den USA, kannst du mit dem neuen
    > Gesetz nicht mehr.

    Aber wenn TTIP kommt/kommen würde, könnte ich dann nicht auf deutschen Boden das FBI verklagen? Das ist doch soweit ich weiß auch ein Punkt in TTIP

  15. Re: Rechtssitz

    Autor: Rabenherz 02.12.16 - 23:32

    Nein der NSA geht es darum herauszufinden wo genau der PC ist, ist er in Deutschland geben sie sie daten weiter und die deutsche szrafverfolgung wurde mit Ermittlungen beginnen. Den Amis geht's nur darum genau zu bestimmen wer da genau auf die server zugreift.

  16. Re: Rechtssitz

    Autor: unbuntu 03.12.16 - 10:53

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Davon spricht niemand. Aber in Bezug auf dieses neue US-Recht ist deutsches
    > Recht oder das Recht jedes anderen Landes vollkommen irrelevant. Hier geht
    > es nur darum, dass US-Geheimdienste JETZT in Übereinstimmung mit US-RECHT
    > ausländische Rechner überwachen dürfen. Das ist dort nun legal. Was das
    > jeweilige Landesrecht dazu zu sagen hat, ist irrelevant für das US-Gesetz
    > und die US-Geheimdienste.

    Ja, irrelevant für die USA, das heißt aber noch lange nicht dass das dann auch richtig und gültig ist. Oder seit wann können die USA Gesetze erlassen, die in anderen Ländern gelten und die dortigen außer Kraft setzen?

    Wenn die USA Tempo 100 in Ortschaften in Deutschland gesetzlich erlauben mag das für die ja rechtlich stimmen, das heißt aber nicht, dass die dann hier einfach 100 in Ortschaften dann auch fahren dürfen. ;)

    "Linux ist das beste Betriebssystem, das ich jemals gesehen habe." - Albert Einstein

  17. Re: Rechtssitz

    Autor: Voutare 05.12.16 - 09:30

    > Wie kann die USA eine Durchsuchung legal in D anordnen? Soweit ich weiss,
    > gilt in D nach wie vor Deutsches Recht und nicht Amerikanisches...
    > Einen PC in D zu Hacken ist für das FBI nun also nach Amerikanischem Recht nicht
    > verboten. Aber nach Deutschem Recht, welches ja gilt, weiterhin.
    > Oder mache ich einen Überlegungsfehler?

    Korrekt.
    Klagen kannst du jetzt nur noch in Deutschland (nach Deutschem Recht), nicht mehr in der USA (nach US Recht).

  18. Re: Rechtssitz

    Autor: tingelchen 05.12.16 - 14:17

    Solange sie in ihrem Handlungsraum und Zugriffsraum die USA nicht verlassen, können sie auch die 100 fahren ;)

    Der Punkt ist. Wenn ein Staat sagt, du darfst, dann darfst du auch. Unabhängig davon was andere Länder dazu sagen. Solange die Person den Rechtsraum nicht verlässt.

    Am Konkreten Beispiel. Die USA sagt, das FBI darf. Der Ermittler geht zum Richter, holt sich den Beschluss und fängt an. Da er die USA dabei nicht verlässt, handelt er nach US Recht Regel konform. Die Rechte anderer Länder spielen dabei keine Rolle. Sie sind irrelevant.
    Würde der FBI Ermittler allerdings in ein anderes Land reißen und dort vor Ort seinen Beschluss ausüben, so würde er Rechtswidrig handeln. Denn ein US Beschluss hat außerhalb der USA keine Gültigkeit.

    Hier gibt es eine Grauzone. Denn die Beschlüsse und Gesetze gelten ausschließlich Landes intern und verlieren ihre Gültigkeit sobald man die Landesgrenze überschreitet. Das Internet ist aber nicht an Landesgrenzen gebunden und ist damit ein kompliziertes Thema, rechtlich betrachtet.

    Abhilfe kann hier nur ein Internationales Abkommen schaffen.

  19. Re: Rechtssitz

    Autor: tingelchen 05.12.16 - 14:31

    pumok schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Als Themenersteller erlaube ich mir selbst zu beurteilen was das von mir
    > eröffnete Thema ist...
    >
    Du hast geschrieben, Zitat:
    >Wie kann die USA eine Durchsuchung legal in D anordnen? Soweit ich weiss, gilt in D
    > nach wie vor Deutsches Recht und nicht Amerikanisches...

    > Seit wann ist Deutsches Recht in Deutschland irrelevant?
    >
    Deutsches Recht ist in Deutschland natürlich nicht irrelevant. Aber das interessiert weder einen US Bürger, noch eine US Behörde und auch keinen US Richter. Denn die sitzen allen in den USA und richten sich ausschließlich nach US Recht.

    Das Problem ist, dass der ausführende nicht in DE sitzt, sondern in den USA. Und in den USA handelt er Regel konform. Ihm, dem Ausführenden, dem FBI Agenten, ist deutsches recht egal. Für ihn, sowie auch für den US Richter, ist es irrelevant.

    Gleiches gilt auch für uns. Was meinst warum ein Geheimdienst wie der BND im Ausland spionieren kann? Weil im deutsches Recht, die Rechte dazu einräumt. Und nicht, weil die Länder dem BND die Erlaubnis dazu erteilt haben ;)

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. GBA Professional e. Kfr., Ahrensfelde-Lindenberg
  2. SCHOTT AG, Mainz
  3. Stadtwerke Bonn GmbH, Bonn
  4. Wolters Kluwer, Hürth bei Köln

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (Gutscheincode MSPC50) Alternate.de
  2. (u. a. Seagate Backup Plus Hub 8 TB für 149,00€, Toshiba 240-GB-SSD für 29,00€, Sandisk...
  3. 135,00€ (Bestpreis!)
  4. (u. a. The Elder Scrolls Online: Elsweyr für 15,99€, Diablo 3 Battlechest für 17,49€, Iratus...


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


IT-Arbeitsmarkt: Jobgarantie gibt es nie
IT-Arbeitsmarkt
Jobgarantie gibt es nie

Deutsche Unternehmen stellen weniger ein und entlassen mehr. Es ist zwar Jammern auf hohem Niveau, aber Fakt ist: Die Konjunktur lässt nach, was Arbeitsplätze gefährdet. Auch die von IT-Experten, die überall gesucht werden?
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Homeoffice Wenn der Arbeitsplatz so anonym ist wie das Internet selbst
  2. Bundesagentur für Arbeit Informatikjobs bleiben 132 Tage unbesetzt
  3. IT-Headhunter ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht

Indiegames-Rundschau: Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten
Indiegames-Rundschau
Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten

In Stone Story RPG erwacht ASCII-Art zum Leben, die Astronauten in Oxygen Not Included erleben tragikomische Slapstick-Abenteuer, dazu kommen Aufbaustrategie plus Action und Sammelkartenspiele: Golem.de stellt neue Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Von Bananen und Astronauten
  2. Indiegames-Rundschau Verloren im Sonnensystem und im Mittelalter
  3. Indiegames-Rundschau Drogen, Schwerter, Roboter-Ritter

Hyundai Kona Elektro: Der Ausdauerläufer
Hyundai Kona Elektro
Der Ausdauerläufer

Der Hyundai Kona Elektro begeistert mit Energieeffizienz, Genauigkeit bei der Reichweitenberechnung und umfangreicher technischer Ausstattung. Nur in Sachen Emotionalität und Temperament könnte er etwas nachlegen.
Ein Praxistest von Dirk Kunde

  1. Be emobil Berliner Ladesäulen auf Verbrauchsabrechnung umgestellt
  2. ACM City Miniauto soll als Kleintransporter und Mietwagen Furore machen
  3. Startup Rivian plant elektrochromes Glasdach für seine Elektro-SUVs

  1. Kerbal Space Program 2: Die Kerbals fliegen im Multiplayer zu entfernten Planeten
    Kerbal Space Program 2
    Die Kerbals fliegen im Multiplayer zu entfernten Planeten

    Gamescom 2019 Raumschiffe bauen, Stationen errichten und Kolonien auf Exoplaneten gründen: Kerbal Space Program 2 ist eine größere Version des Vorgängers, in dem Spieler auch im Mehrspieler zusammen Sternensysteme erkunden. Die Gegner sind wieder die Gesetze der simulierten Physik.

  2. Power9 AIO: IBMs Prozessor-OMI schafft 650 GByte/s Bandbreite
    Power9 AIO
    IBMs Prozessor-OMI schafft 650 GByte/s Bandbreite

    Hot Chips 31 Bisher konnten IBMs Power9 mit 210 GByte/s aus 8 TByte DDR4-Speicher lesen und schreiben. Die Advanved-I/O-Variante liefert nun entweder 320 GByte/s oder rasend schnelle 650 GByte/s bei weniger Kapazität.

  3. Vivy: Ausfall der Gesundheits-App betrifft 222 Medikationspläne
    Vivy
    Ausfall der Gesundheits-App betrifft 222 Medikationspläne

    Mit der Gesundheits-App Vivy gab es in der vergangenen Woche ein Problem. Im Laufe von Wartungsarbeiten wurden Medikamentenpläne in wenigen Fällen nicht mehr nutzbar. Als Vorsichtsmaßnahme sperrte Vivy betroffene Nutzer kurzerhand.


  1. 10:12

  2. 09:57

  3. 09:44

  4. 09:38

  5. 09:19

  6. 08:36

  7. 08:16

  8. 07:59