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Warum?

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  1. Warum?

    Autor: bombinho 27.07.20 - 12:08

    Warum gibt es in einer Demokratie keine Moeglichkeit, derart demokratiefeindliche Menschen aus politischen Aemtern entfernen zu lassen?

  2. Re: Warum?

    Autor: Schattenwerk 27.07.20 - 12:20

    Für Bürger: Gibt es, nennt sich Wahlen. Und wenn man weiß, dass die Partei solche Pfeifen hat, darf man sie nicht wählen. Hat man sie nicht gewählt, dann weiß man schon wie Demokratie funktioniert.

    Für Politiker: Hier gibt es die Möglichkeit für Anträge zum Misstrauensvotum gegen Minister.

    Was du dich nun fragen solltest:

    Wieso habe ich so eine Partei gewählt?

    Alternativ:

    Wieso tut die Partei, die ich gewählt habe, nix dagegen?

    Und sollte der zweite Punkt daran scheitern, dass Anträge an einer Minderheit scheitern, dann willkommen in der Demokratie.

  3. Re: Warum?

    Autor: DebugErr 27.07.20 - 12:20

    Weil repräsentative Demokratie
    und Repräsentanten hauptsächlich Lobbyvertreter
    (oder im Falle von Seehofer einfach nur geistig überholt)



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 27.07.20 12:21 durch DebugErr.

  4. Re: Warum?

    Autor: bombinho 27.07.20 - 12:31

    Schattenwerk schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Und sollte der zweite Punkt daran scheitern, dass Anträge an einer
    > Minderheit scheitern, dann willkommen in der Demokratie.

    Ja, eine absout berechtigte Kritik. Die Inaktivitaet und das Hoffen, bzw. Vertrauen, dass ein Seehofer mit seiner Dystopie eben genau an diesem Kriterium scheitern muss, fuehren wohl tatsaechlich dazu, dass solche Menschen, ungeachtet ihrer Gesinnung, einmal in eine solche Position geraten, recht ungehindert ihr Unwerk treiben koennen.

    Dennoch bleibt die Frage unbeantwortet, aufgrund welcher Basis Demokratiegegner sich derart festsetzen koennen, als Repraesentanten einer Demokratie. Offensichtlich hat man die Mittel zum Wechsel zu schwach ausgelegt und das Beharrungsvermoegens von Systemen mit Tendenz zum Selbstzweck noch unterschaetzt. Dabei ist Demokratie gar nicht so jung.

  5. Re: Warum?

    Autor: jsonn 27.07.20 - 13:03

    Also ich für meinen Teil kann die CSU nicht wählen oder einen Konkurrenten...

  6. Re: Warum?

    Autor: violator 27.07.20 - 13:08

    Schattenwerk schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Für Bürger: Gibt es, nennt sich Wahlen. Und wenn man weiß, dass die Partei
    > solche Pfeifen hat, darf man sie nicht wählen. Hat man sie nicht gewählt,
    > dann weiß man schon wie Demokratie funktioniert.

    Also ich hab seit Jahrzehnten keine CDU/CSU gewählt. Scheint irgendwie nicht so richtig zu funktionieren dieser Trick...

  7. Re: Warum?

    Autor: Iruwen 27.07.20 - 13:16

    Demokratie ist auch, wenn man mit der Dummheit der anderen klarkommen muss.

  8. Re: Warum?

    Autor: Schattenwerk 27.07.20 - 13:24

    Vielleicht liest du den zweiten Satz von deinem Quote noch einmal ;)

  9. Re: Warum?

    Autor: FreiGeistler 27.07.20 - 13:39

    bombinho schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Warum gibt es in einer Demokratie keine Moeglichkeit, derart
    > demokratiefeindliche Menschen aus politischen Aemtern entfernen zu lassen?

    Weil ihr nicht das Referndum ergreifen könnt.

  10. Re: Warum?

    Autor: BlindSeer 27.07.20 - 14:37

    Funktioniert nur halb. Da Wahlversprechen nicht bindend sind ("Es ist schon unfair wenn man nach der Wahl an dem gemessen wird, was man vor der Wahl gesagt hat" || "Man kann ja nicht davon ausgehen, dass nach der Wahl alles so kommt wie vor der Wahl gesagt") kann eine Partei vorne herum sozial agieren und wenn sie gewählt wird vier Jahre ohne Konsequenzen machen was sie will. Du hast keine Möglichkeit den Abgeordneten zur Rechenschaft zu ziehen, wenn er dir Lokal A sagt und dann B macht.
    Ich wäre auch dafür die Abgeordneten des Wahlkreises Verantwortung aufzudrücken, indem man sie auch mit Referendum im Wahlkreis wieder abwählen kann, inklusive aller Pensionsansprüche. Oder das Mitarbeit an vom VErfassungsgericht kassierten gesetzen zum Verlust des Mandats führt, das dritte mal für so ein Gesetz stimmen, ebenso. Politik ist derzeit ein Hochkommen durch Seilschaften (du darfst auch nur wählen was dir vor die Nase gesetzt wird. Egal wie Sympathisch Mr. X ist, lander er auf PLatz 432 der Liste und Mr. Y den du gar nicht ab kannst auf Platz 1... Gelitten) und vor allem ist sie konsequenzenlos für vier Jahre, mit prächtigen Bezügen hinterher.

  11. Re: Warum?

    Autor: nativExtra 27.07.20 - 14:46

    Hat eigentlich jemand mal mitgezählt an wie vielen nachträglich verfassungswidrigen Gesetzen dieser Minister schon mitgearbeitet hat? Und ab welcher Anzahl kann man den Politiker dahinter offiziell als verfassungsfeindlich bezeichnen?

    Die Taktik, immer 500 % zu fordern, vor Gericht dann irgendwann Jahre später zu scheitern und dann noch 100 % zugesprochen zu bekommen, geht leider bisher zu gut auf...

    Wie wäre es mit einem Entzug des passiven Wahlrechts und Berufsverbot als Politiker nach der Mitarbeit an mindestens n (z.B. 3 oder 5) verfassungswidrigen Gesetzen?

  12. Re: Warum?

    Autor: goto10 27.07.20 - 17:22

    bombinho schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Warum gibt es in einer Demokratie keine Moeglichkeit, derart
    > demokratiefeindliche Menschen aus politischen Aemtern entfernen zu lassen?

    Weil man dann wahrscheinlich alle Politiker entfernen müsste ... *scnr*

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