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Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

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  1. Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: Sinnfrei 11.01.17 - 11:04

    Steht im "Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland", auch als Zwei-plus-Vier-Vertrag bekannt.

    Artikel 2:

    "Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen."

    Da Cyberangriffe mittlerweile zur Kriegsführung gezählt werden, handelt es sich hierbei eindeutig um einen Verstoß - nicht nur gegen das Grundgesetz, und das StGB (Vorbereiten eines Angriffskrieges). Wenn Deutschland den 2+4 Vertrag nicht mehr achtet, warum sollte es dann einer der Anderen?

    __________________
    ...

  2. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: slead 11.01.17 - 11:11

    Seit Deutschland und die Menschen hier am Hindukusch verteidigt werden, kann "Frieden" viele Gesichter haben :-)

  3. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: chewbacca0815 11.01.17 - 11:54

    Sinnfrei schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Da Cyberangriffe mittlerweile zur Kriegsführung gezählt werden, handelt es sich hierbei eindeutig um einen Verstoß - nicht nur gegen das Grundgesetz, und das StGB (Vorbereiten eines Angriffskrieges). Wenn Deutschland den 2+4 Vertrag nicht mehr achtet, warum sollte es dann einer der Anderen?

    Mach Dir erstmal die Bedeutung des Begriffes Angriffskrieg klar, bevor Du sowas loslässt.

  4. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: Anonymer Nutzer 11.01.17 - 12:03

    Die Vorbereitung eines Angriffskrieges ist seit 01.01.2017 nach StGB Paragraph 80 nicht mehr verboten, da dieser Paragraph gestrichen wurde. Ein Schelm wer böses denk...

  5. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: Sinnfrei 11.01.17 - 12:14

    Es gibt noch keine abschließende Definition, aber nach der aktuellen Auslegung kann ein "Cyberkrieg", und der Angriff mit "Cyberwaffen" durchaus unter die gegebenen Bestimmungen des UN Rechts fallen:

    http://unidir.org/files/publications/pdfs/cyberwarfare-and-international-law-382.pdf

    Wenn ein Land ein anderes hackt, kann das durchaus als "Act of War" angesehen werden.

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    ...



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 11.01.17 12:15 durch Sinnfrei.

  6. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: Sinnfrei 11.01.17 - 12:22

    Stimmt, teilweise. Seit 1.1.2017 ist ein Angriffskrieg, und andere friedenstörende Handlungen, nach §13 des VStGB strafbar:

    https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__13.html

    __________________
    ...

  7. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: chewbacca0815 11.01.17 - 12:38

    Sinnfrei schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn ein Land ein anderes hackt, kann das durchaus als "Act of War" angesehen werden.

    Und? Wer greift dann wen zuerst an? Finde den Fehler in Deinem ersten Kommentar.

  8. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: Sinnfrei 11.01.17 - 13:00

    Ja, genau das ist die Frage. Wenn der Verfassungsschutz ohne Beweise behauptet Russland hätte einen Cyberangriff gestartet, und dann eine Vergeltungsaktion gegen Russland startet, wer hat dann die Angriffshandlung begangen?

    __________________
    ...

  9. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: Moe479 11.01.17 - 13:30

    Wer angefangen hat ist doch uninterressant, für Erwachsene.
    Ein Schlag ist nie eine friedliche Lösung, er ist garkeine Lösung!

    Statt uns wieder das große Scheiße-Sandwich zu schmieren sollten wir lieber dafür sorgen, dass jemand wie Ann Margret zu Besuch kommt!

  10. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: slead 11.01.17 - 15:35

    Ist doch vollkommen irrelevant ob es verboten ist oder nicht. Wenn es möglich ist, dann wird es auch gemacht.

  11. Re: Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.

    Autor: Moe479 11.01.17 - 17:45

    müssen wir es deswegen auch erlauben?

    leiden wir wieder so sehr unter begeisterung für offesichtlichen schwachfug mit absehbaren schlimmen folgen, dass uns ein friedliches auskommen egal ist? brauchen wir erst unser cybernam?

    btw. wer soll uns besuchen kommen, Rita Ora?



    4 mal bearbeitet, zuletzt am 11.01.17 18:02 durch Moe479.

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