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sekundäre Darlegungspflicht

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  1. sekundäre Darlegungspflicht

    Autor: zacha 05.06.16 - 00:00

    Eine sekundäre Darlegungspflicht ist eben KEINE Beweislastumkehr, sondern nur die Pflicht, sich zu erklären, wenn der Anspruchsgegner seinerseits griffige Argumente für das Bestehen seiner Forderung vorgebracht hat. Ein Beispiel ist das Vorliegen eines Einlieferungsbeleges der Post, welcher von einer Verfahrenspartei als zur Beweisführung vorgebracht wird, dass ein bestimmtes Schreiben, z.B. Kündigung tatsächlich zugegangen ist. Der Einlieferungsbeleg sagt zwar tatsächlich nichts über den Inhalt des Schreibens aus, stützt aber die Argumentation der Prozesspartei. Für die Gegenseite ergibt sich eine sekundäre Darlegungspflicht. Es reicht dafür zwar nicht einfach zu behaupten das Schreiben enthielt gar keine Kündigung, jedoch könnte eine plausible Darlegung, worum es sich tatsächlich handelte, die sekundäre Darlegungspflicht erfüllen. Ebensowenig muss der Anschlussinhaber nachweisen, dass er ein offenes WLAN tatsächlich betrieben hat und dieses zum strittigen Zeitpunkt von anderem Personen benutzt wurde. Es reicht, wenn er das plausibel macht (motiviert). Wenn der Anspruchsgegner dann nicht seinerseits etwas entgegen zu setzen hat (z.B. beschriebenes Szenario, dass er sich auf die Lauer legen könnte) wird er wohl leer ausgehen.

    Sekundäre Darlegungspflichten ergeben sich immer da, wo Beweisführung mit Indizien betrieben wird. Von einer Prozesspartei wird ein bestimmter Geschehensablauf behauptet und mit Indizien glaubhaft gemacht. Der Prozessgegner muss nun diese Indizien durch einen anderen möglichen Geschehensablauf entkräften, es heisst letztlich nur, dass ein einfaches Bestreiten nicht reicht, wenn mehr als eine bloße Behauptung durch eine Prozesspartei vorgebracht wird.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.06.16 00:05 durch zacha.

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