Impressum?

[Sukram71]

Hat x.com kein Impressum und wo bleibt die Abmahnung?

[berritorre]

Was interessiert eine amerikanische Holding ein Impressum nach deutschem Recht?

[Sukram71]

berritorre schrieb:
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> Was interessiert eine amerikanische Holding ein Impressum nach deutschem Recht?

Sie ist in Deutschland abrufbar und Musk hat ein Tesla-Werk in Deutschland zum pfänden. ;-)

[elcid]

Hat er nicht.

[berritorre]

> Sie ist in Deutschland abrufbar

Gott sei Dank vollkommen irrelevant.

Und ein Tesla-Werk wegen dem "fehlenden" Impressum einer amerikanischen Holding zu pfänden, das dürfte selbst der deutschen Justiz nicht einfallen. Aber gut, wenn du meinst.

[sofries]

Sukram71 schrieb:
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> berritorre schrieb:
> ----------------------------------------------------------------------
> > Was interessiert eine amerikanische Holding ein Impressum nach deutschem
> Recht?
>
> Sie ist in Deutschland abrufbar und Musk hat ein Tesla-Werk in Deutschland
> zum pfänden. ;-)

So funktioniert das aber nicht.
Für ausländische Unternehmen gilt das Herkunftsprinzip.
Anderseits wäre das ja großer Blödsinn, wenn dich jemand aus Land A wegen fehlender Angaben im Impressum abmahnen würde, während die gleichen Angaben in deinem Land B völlig in Ordnung sind und während die Änderungen in Land C dann wieder um abmahnfähig wären.

[Oktavian]

> Sie ist in Deutschland abrufbar

Genau. Und am deutschen Wesen soll die Welt genesen.

[countzero]

sofries schrieb:
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> Sukram71 schrieb:
> ---------------------------------------------------------------------------
> -----
> > berritorre schrieb:
> > ----------------------------------------------------------------------
> > > Was interessiert eine amerikanische Holding ein Impressum nach
> deutschem
> > Recht?
> >
> > Sie ist in Deutschland abrufbar und Musk hat ein Tesla-Werk in
> Deutschland
> > zum pfänden. ;-)
>
> So funktioniert das aber nicht.
> Für ausländische Unternehmen gilt das Herkunftsprinzip.
> Anderseits wäre das ja großer Blödsinn, wenn dich jemand aus Land A wegen
> fehlender Angaben im Impressum abmahnen würde, während die gleichen Angaben
> in deinem Land B völlig in Ordnung sind und während die Änderungen in Land
> C dann wieder um abmahnfähig wären.

Ausnahmen gibt es nur, wenn sich das Angebot einer Webseite explizit an Deutsche richtet: inn deutscher Sprache, Preise in €, Versand nach Deutschland etc. Eine deutsche Seite, Preise in $ und weltweiter Versand ist wahrscheinlich schon zu ubspezifisch.

Eine Webseite, die nur ein x anzeigt richtet sich aber genau an gar niemanden, als gilt auch kein deutsches Recht :-)

[Datalog]

Wer eine Webseite anbietet, die nur ein "x" anzeigt, ist ganz sicher kein Diensteanbieter im Sinne von § 5 Telemediengesetz. Kein Impressum notwendig.

Im Zweifel bezieht sich Musk auch auf § 18 Medienstaatsvertrag und behauptet, dass die Webseite mit dem "x" ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient.

[berritorre]

> Ausnahmen gibt es nur, wenn sich das Angebot einer Webseite explizit an Deutsche richtet:
> inn deutscher Sprache, Preise in €, Versand nach Deutschland etc. Eine deutsche Seite,

Möchte ich sehen, wie mich für sowas jemand z.B. hier in Brasilien abmahnen würde. ;-)

[berritorre]

Oder er ignoriert eine Abmahnung aus Deutschland einfach, weil ihn das in den USA nicht interessieren braucht.

[maci23]

Einen Musk interessieren doch die Gesetze woanders nicht.
Warum auch, wenn er kommt, dann wird er hofiert wie ein Staatsgast.

[berritorre]

In diesem Fall brauchen ihn die Gesetze aber zurecht nicht interessieren.

Mich interessiert hier auf der Südhalbkugel auch nicht, welche Gesetze es für das Betreiben einer Website in Deutschland gibt. Ich betreibe ja keine Website in Deutschland. Mich interessiert, welchen Gesetzen ich hier folgen muss.

Genaus interessiert mich die deutsche Steuergesetzgebung nicht. Warum auch. Ich verdiene mein Geld woanders. Das heisst ja nicht, dass ich mich nicht an Gesetze halte. Ich halte mich halt an die Gesetze, die relevant sind.

Ich kann hier auch nicht sagen: Was, ich darf nur 110km/h auf der Autobahn fahren? In Deutschland darf ich so schnell wie ich will. Das mache ich hier jetzt genauso. Ich halte mich schliesschlich an deutsche Gesetze! Ordnung muss sein.

[kevla]

berritorre schrieb:
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> In diesem Fall brauchen ihn die Gesetze aber zurecht nicht interessieren.
>
> Mich interessiert hier auf der Südhalbkugel auch nicht, welche Gesetze es
> für das Betreiben einer Website in Deutschland gibt. Ich betreibe ja keine
> Website in Deutschland. Mich interessiert, welchen Gesetzen ich hier folgen
> muss.
>
> Genaus interessiert mich die deutsche Steuergesetzgebung nicht. Warum auch.
> Ich verdiene mein Geld woanders. Das heisst ja nicht, dass ich mich nicht
> an Gesetze halte. Ich halte mich halt an die Gesetze, die relevant sind.
>
> Ich kann hier auch nicht sagen: Was, ich darf nur 110km/h auf der Autobahn
> fahren? In Deutschland darf ich so schnell wie ich will. Das mache ich hier
> jetzt genauso. Ich halte mich schliesschlich an deutsche Gesetze! Ordnung
> muss sein.

Wenn du in Deutschland geschäftlich tätig sein willst, musst du ein Impressum haben, auch wenn du am anderen Ende der Welt sitzt.

Amazon, Apple und Google haben das sicher nicht zum Spaß auf ihren Seiten.

Ich glaube eher, dass x.com bisher kein Impressum braucht, weil da noch nichts ist.

edit: typo



1 mal bearbeitet, zuletzt am 14.04.23 23:05 durch kevla.

[berritorre]

Amazon, Google, Apple, etc. haben alle einen physischen Sitz in Deutschland und fallen deshabl unter deutsche Gesetze. Wenn ich hier von Brasilien aus Produkte nach Deutschland verkaufe, dann kann es mir egal sein, ob sich jemand über ein fehlendes Impressum beschwert oder nicht. Möchte sehen, wie sie mich hier in Brasilien wegen dem Thema verklagen.

Wenn meine Zielgruppe vor allem deutsche Kunden wären, dann würde ich vermutlich trotzdem ein Impressum anbieten, einfach weil das bei den deutschen Kunden vermutlich gut ankommt. Aber verpflichten kann mich dazu keiner, weil es in Brasilien keine Impressumspflicht gibt und ich der brasilianischen Gerichtsbarkeit unterliege und und nicht der deutschen. Egal ob ich etwas an deutsche verkaufe oder nicht.

Und selbst wenn das deutsche Gesetz mir als ausländisches Unternehmen vorschreiben würde, ein Impressum anzubieten, wenn ich was an deutsche Kunden verkaufe: Wie soll das denn bitte durchgesetzt werden?