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Mir selbst in Deutschland passiert

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  1. Mir selbst in Deutschland passiert

    Autor: markusk 23.08.19 - 14:26

    Ich wurde vor einigen Jahren am Mobiltelefon von der Kripo Marburg abgehört. Nach der Maßnahme musste mich die Kripo informieren und ich die Kenntnisnahme in einem mir nahe gelegen Polizeirevier unterschreiben (das ist so vom Gesetz vorgeschrieben). Das Verfahren gegen mich wurde eingestellt. Man entschuldigte sich mehrfach bei mir, doch der genaue Grund wurde mir nicht genannt. Ich schaltete einen Rechtsanwalt ein, denn ohne diesen bekommt man keine Akteneinsicht. Ich erfuhr anhand der Akte, dass bandenmäßiger Altmetalldiebstahl der Grund war und ich anhand der Funkzellenortung dort gewesen soll soll (die Ortungsanfrage ging damals an alle vier Provider). Daraufhin wurde die Abhörmaßnahme beantragt, die ohne Nachfrage vom Richter genehmigt wurde. Ich war aber noch nie in meinem Leben näher als 50km am Tatort (zur Tatzeit >100km). Der Polizei fiel während der Maßnahme auf, dass sich meine Position um mehrere hundert Kilometer binnen einer Minute geändert hatte. Die Telekom-Behördenauskunft antwortet mit einem Fax, dass es sich um einen Softwarefehler handelte und dieser jetzt behoben war.
    Letztendlich musste ich die Akteneinsicht selbst bezahlen, denn das übernimmt die Rechtschutzversicherung nicht. Ich konnte mich jedoch auf einen geringeren Betrag mit dem RA einigen, musste jedoch alles selbst lesen (kopieren, scannen verboten). Der RA sah jedoch keine Aussicht auf Schadenersatz, so dass ich die Behördenauskunft der Telekom selbst angeschrieben habe. Ich bekam 500 Euro, wovon ich ein Teil für die Akteneinsicht bezahlt habe. Ich habe nie wieder was darüber gehört und habe auch keine Schweigepflicht.

    Tragischer Zufall:
    Ein Kollege wurde u.a. aufgrund einer GPS-Ortung (nicht Zellortung) des Totschlags verurteilt. Im Prozess wurden mehrere Gutachten zur Genauigkeit der Ortung insbesondere zur Genauigkeit der Zeitpunkte erstellt. Die Ortung war neben DNA Spuren der Hauptgrund zur Verurteilung in dem Indizienprozess.

  2. Re: Mir selbst in Deutschland passiert

    Autor: taifun850 23.08.19 - 15:30

    In ihrem Fall ist doch alles gut gelaufen. Die Polizei hat selbst festgestellt, dass die Daten fehlerhaft waren und hat die Ermittlungen eingestellt.

    Und DNA-Spuren fliegen nicht zufällig 100km. Das kann ich garantieren.

  3. Re: Mir selbst in Deutschland passiert

    Autor: flyhigh79 23.08.19 - 16:10

    taifun850 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > In ihrem Fall ist doch alles gut gelaufen. Die Polizei hat selbst
    > festgestellt, dass die Daten fehlerhaft waren und hat die Ermittlungen
    > eingestellt.

    Alles gut? Zu unrecht beschuldigt, Telefon abgehört (schwerer Eingriff!) und am Ende auf den Kosten sitzen geblieben?! Keine Entschädigung.
    Alles gut?
    Nix gut! Und die unfähigen Versager in Blau hätten niemals mit dem Abhören anfangen dürfen, nach der 100km-Reise in wenigen Minuten! Aber sowas checkt der normale Dumpf-Cop ja nicht, wenn es vor ihm liegt. Erstmal weiter drangsalieren, das Opfer wird sich schon nicht wehren und im Fehlerfall hat es für den Cop keine Konsequenzen. So what...
    Aber du findest alles gut? Ab wann ist denn nicht mehr alles gut? Wenn man zu unrecht in U-Haft genommen wird? Oder erst beim unschuldig verurteilt werden?

  4. Re: Mir selbst in Deutschland passiert

    Autor: Jusito 23.08.19 - 23:09

    Sie gehen davon aus, dass den Polizisten von Anfang an vorlag, dass die Position sich so schnell geändert hat. Ihren Ausführungen oben war dem nicht zwingend so. Polizisten schließen gerne überflüssige Personen aus, insofern kann angenommen werden, dass es begründeten Verdacht gegen Sie gab.
    Das der auf einem Softwarefehler basiert, dafür kann die Polizei erst Mal nichts. Die Abhörung war insofern durchaus berechtigt, wenn auch fehlerhaft berechtigt.
    Die abgehörte Person - Sie - war also kein willkürliches Opfer sondern ein begründeter Verdächtiger. Blöderweise fehlerhaft verdächtigt.
    Sie wurden darüber informiert, insofern also rechtens und hier kann ich bisher keinen Fehler der Polizei erkennen, klar wäre es wünschenswert gewesen diese Informationen leichter zu bekommen. Die Kosten erstrecken sich auf optionale Informationen, nicht auf tatsächliche Kosten durch das Abhören.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 23.08.19 23:11 durch Jusito.

  5. Re: Mir selbst in Deutschland passiert

    Autor: markusk 23.08.19 - 23:43

    Falsch. Es gab keinerlei Anfangsverdacht, nur die Meldung der Telekom, dass ich in der Nähe des Tatorts war. Die Polizei hat sich nach Aktenlage nicht bemüht Informationen über mich herauszufinden bevor der Antrag auf Abhören gestellt wurde. Es lag nur ein Tag dazwischen.

    Die Polizei hätte sicherlicher herausfinden können ob ich überhaupt in Frage komme. Da hat es sich die Polizei schon leicht gemacht. Der Richter leider auch.
    Die erste Fehlortung gab es also schon bei der Ermittlung, wer sich in der Nähe des Tatorts aufgehalten hat. Weitere Fehlortungen während des Abhören. Dies fiel der Kripo dann auf. Meine Gespräche am Telefon wiesen eh darauf hin, dass ich damit rein gar nichts zu tun hatte.

    Ich wollte gerne wissen, warum ich abgehört wurde, warum ich verdächtigt wurde. Ich habe auch Beschwerde eingelegt mit genau der o.g. Begründung. Diese wurde jedoch abgelehnt. Geschmäckle hat auch die Tatsache, dass der Staatsanwalt mir an Telefon gesagt - das war unmittelbar nach dem Gespräch mit der Kripo - ich sollte in zwei Wochen nochmal anrufen. Genau da wäre die Einspruchsfrist abgelaufen. Ich selbst war erschrocken darüber, wie leicht die Polizei an ein solchen richterlichen Beschluss kommt.

  6. Re: Mir selbst in Deutschland passiert

    Autor: deisi 26.08.19 - 09:51

    Es scheint so zu sein, dass der Begriff "begründeter Anfangsverdacht" von der Justiz sehr großzügig gehandhabt wird. Was ihnen passiert ist, ist sehr bedauerlich. Solche fälle sollten viel mehr in der Öffentlichkeit diskutiert werden wenn es um z.b. um Vorratsdatenspeicherung o.ä. geht. Werden solche fehlerhaften Ermittlungen statistisch erfasst? Tauchen sie in der polizeilichen Kriminalstatistik auf? Weiß man ob das tatsächlich zugenommen hat?

    Solche Untersuchungen sind ja auch nicht im Interesse der Polizei. Sie binden Ressourcen und schaden dem Ansehen. Wir brauchen einen offenen Umgang mit solchen Fehlern, denn nur so können wir sie wirksam bekämpfen

    Sehr zu empfehlen. Es kann leider jeden treffen.
    ich darf nicht linken, aber googeln sie mal "ccc verhalten bei hausdurchsuchungen" da findet sich ein überaus informativer Vortrag von etwa 45 min Länge bei youtube.

  7. Re: Mir selbst in Deutschland passiert

    Autor: Mavy 26.08.19 - 14:57

    ich versteh den ganzen blödsinn nicht, jeder ernstzunehmende Kriminelle lässt sein Handy zuhause bzw besorgt nur für den "job" eins ... mit solchen ungenauen methoden kann man eigentlich nur unbeteiligte dritte erwischen die zufällig dort vorbeigekommen sind ... oder wie im Fall vom OP zufällig durch einen Fehler im Umreis von 100km waren ... das nächste "problem" ist das solche sachen dann einfach als "ups vertan" abgetan werden können.
    In den USA ist es wenigstens so das durch illegitime mittel erlangte beweise oder indizien nicht zugelassen werden. .. hier ist man einfach nur freiwild wie mir scheint.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 26.08.19 14:59 durch Mavy.

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