Dafür gabs hier schon Vorschläge

[ideen-haber]

Hier gabs den Vorschlag, das jeder auf der Kette lizensieren darf. Es reicht natürlich einer.

Wenn ich also mp3-Player ohne Sisvel-Zahlungen importiere, sage ich das Sisvel, der Zoll und Finanzamt bestätigen die Zahlungen usw. und ich zahle den Patenpreis an Sisvel, den jeder bezahlt.
Das wäre fair.

Und Stände auf Messen werden nicht leer geräumt. Da kommen nur Preisschilder von Sisvel auf die Geräte drauf. Damit jeder Importeur das weiss, wieviel er an Sisvel abdrücken muss.

Dann würde Sisvel nichts verlieren und wir kämen trotzdem an günstige Geräte.

Unfair ist hingegen, wenn dieses Jahr ein BD-Patent in Europa angemeldet wird und in 5 Jahren in China angemeldet wird.
Dann dürfen die Chinesen wegen dem EU-Patent 15 Jahre keine BD-Player nach Europa importieren. In 16 Jahren bräuchten Europäer keine BD-Patente mehr zu bezahlen. Aber dann dürfen die China-Fabriken keine BD-Player bauen, weil ja in ihrem Land das Patent noch 5 Jahre lang läuft. Durch unterschiedliche Zeitraums-Verlagerung kann man Patente also länger betreiben, was natürlich asozial ist. 16 Jahre nach erstanmeldung muss Schluss sein. Egal in welchem Land es zuerst und wo und wann es dann noch angemeldet wurde.