patenttrolle einfach verbieten.

[Anonymer Nutzer]

Kann ja net so schwer sein ein entsprechendes Gesetz zu erlassen.

[Suppenpulver]

Naja,
die haben an sich ja jedes Recht daran, sie spielen das halt schamlos aus oder versuchen es arg zu beugen.

[forenuser]

Verbieten auf welcher Grundlage? Es ist ja ihr Patent und so haben sie das Recht dieses "zu schützen".

Das kann man nur umgehen in dem man die Schutzwürdigkeit eines Patentes von dessen aktiver Anwendung/Nutzung abhängig macht.

--
Für Computerforen: Ich nutze RISC OS - und wünsch' es bleibt auch so.
Für Mob.-Tel.-Foren: Ich nutze <del>Windows 10 Mobile</del> iOS - und bin froh, dass es kein Android ist. Aber es ist leider auch kein Windows 10 Mobile oder gar webOS.

[Anonymer Nutzer]

forenuser schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Verbieten auf welcher Grundlage? Es ist ja ihr Patent und so haben sie das
> Recht dieses "zu schützen".
>
> Das kann man nur umgehen in dem man die Schutzwürdigkeit eines Patentes von
> dessen aktiver Anwendung/Nutzung abhängig macht.
Danke das du dir deine frage selbst beantwortet hast.

[Komischer_Phreak]

Prinzeumel schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Kann ja net so schwer sein ein entsprechendes Gesetz zu erlassen.

Man müsste lediglich die Gesetze, die denn Umstand heute ermöglichen, wieder rückgängig machen - oder entsprechende Passagen entschärfen. Im deutschen Recht ist das so nicht möglich.

[wonoscho]

Oder vielleicht mal kurz nachdenken?
Angenommen du erfindest etwas geniales.
Du lässt es also patentieren.
Du hast aber nicht das Geld um es zu vermarkten.
Die Großkonzerne lizenzieren es nicht, weil sie wissen, dass sie ja nur abwarten müssen.

Also warten die Großkonzerne bis fest steht:
- Du besitzt ein Patent.
- Du nutzt es nicht.
- Also bist du ein Patent-Troll.

Die Konzerne würden sich über eine solch Regelung freuen.
Sie könnten damit jeden privaten Erfinder ausbooten.
(Tun sie heute auch schon, nur haben sie es derzeit nicht ganz so einfach.)



1 mal bearbeitet, zuletzt am 30.03.19 09:48 durch wonoscho.

[forenuser]

Hier kann man ja aber zwischen Urheber/Erfinder und Patentaufkäufer unterscheiden.

Die meisten Patentrolle sind ja lediglich Aufkäufer...

--
Für Computerforen: Ich nutze RISC OS - und wünsch' es bleibt auch so.
Für Mob.-Tel.-Foren: Ich nutze <del>Windows 10 Mobile</del> iOS - und bin froh, dass es kein Android ist. Aber es ist leider auch kein Windows 10 Mobile oder gar webOS.

[Kay_Ahnung]

forenuser schrieb:
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> Hier kann man ja aber zwischen Urheber/Erfinder und Patentaufkäufer
> unterscheiden.
>
> Die meisten Patentrolle sind ja lediglich Aufkäufer...

Das hilft auch nicht dann können Erfinder ihre Patente ja nicht mehr verkaufen wenn der neue Inhaber sein Patent nicht verteidigen kann.

Tatsache ist doch das die Grenze zwischen jemandem der nur sein Patent verteidigt das er Rechtmäßig erworben/Erfunden hat und dem der andere nur Verklagt weil er sich dadurch Geld erhofft sehr dünn ist.

Übrigens klingt Patent anmelden einfach, ist aber nicht ganz so leicht.
1. Man muss seinen Patentanspruch gut formulieren, damit man später auch wirklich gegen andere Erfolgreich klagen kann.

2. Eine Patentanmeldung dauert ziemlich lange ca. 1,5 -3 Jahre (über die Zeit muss man dranbleiben und Anträge einreiche)

3. Es kostet einiges. Hier die Kosten in Deutschland "Eine vollständige Anmeldung eines Patents in Deutschland inklusive Verlängerung bis ins 20. Patentjahr kostet unter den oben genannten Bedingungen mindestens 13.560 €."
https://info.legal-patent.com/patentrecht/was-kostet-eine-patentanmeldung/

Wohl gemerkt das Patent gilt dann nur für Deutschland. Wenn es auch in anderen Ländern gelten soll muss man dort ebenfalls Patente einreichen oder über ein EU-Patent gehen (gibt auch noch eine Internationalere Version mir fällt nur grad der Name nicht ein)


Fazit: es ist gar nicht so einfach ein Patent einzureichen und zu bekommen und selbst wenn man es hat, heißt das noch lange nicht das man es durchgesetzt bekommt. Auch bei Klagen muss erstmal festgestellt werden ob überhaupt das Patent verletzt wurde.

[Anonymer Nutzer]

wonoscho schrieb:
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> Oder vielleicht mal kurz nachdenken?
Ach hättest du es doch nur getan...

> Angenommen du erfindest etwas geniales.
Ja.

> Du lässt es also patentieren.
Okay.

> Du hast aber nicht das Geld um es zu vermarkten.
Könnte sein.

> Die Großkonzerne lizenzieren es nicht, weil sie wissen, dass sie ja nur
> abwarten müssen.
Also 25 jahre oder so?

>
> Also warten die Großkonzerne bis fest steht:
> - Du besitzt ein Patent.
> - Du nutzt es nicht.
> - Also bist du ein Patent-Troll.
Nö. Zum troll wirst du erst wenn du es selber nicht nutzt, wartest das es andere nutzen, weiter wartest bis das Produkt entsprechend verbreitet ist und dann klagst.

>
> Die Konzerne würden sich über eine solch Regelung freuen.
Nö.

> Sie könnten damit jeden privaten Erfinder ausbooten.
Unsinn.

> (Tun sie heute auch schon, nur haben sie es derzeit nicht ganz so einfach.)

Ganz einfache regelung:
Patentklagen weiterhin möglich. Schadenersatz nur dann an den Kläger wenn kläger selbst das patent verwendet bzw. Anderen Firmen lizenziert hat die dann wiederum das patent nurzen. Ist das nicht der fall gehen sämtliche Zahlungen die die kosten*) für die klage überschreiten an gemeinnützige Organisationen.
Und schwubbs lohnt es sich nicht mehr sinnlos patente ohne ende aufzukaufen und dann im Schrank zu lagern bis man meint mit einer klage geld abschöpfen zu können.

*)da muss selbstverständlich geschaut werden das nicht über Anwaltsgebühren u.s.w. gewinn generiert werden soll.