1. Foren
  2. Kommentare
  3. Wirtschaft
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Bundesgerichtshof: Freie Bahn für…

Ist damit jetzt auch die Legalisierung der 75% Softwarepatene aus USA und Japan möglich?

Für Konsolen-Talk gibt es natürlich auch einen Raum ohne nerviges Gedöns oder Flamewar im Freiraum!
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Ist damit jetzt auch die Legalisierung der 75% Softwarepatene aus USA und Japan möglich?

    Autor: Arthur Spooner 26.05.10 - 15:48

    3/4 aller beim Münchner Patentamt eingetragenen Softwarepatente gehören ja keinem europäischen Unternehmen. Wenn die jetzt alle nachträglich legalisiert werden, dann hat das BGH uns einen Bärendienst erteilt.

  2. Re: Ist damit jetzt auch die Legalisierung der 75% Softwarepatene aus USA und Japan möglich?

    Autor: TomTom007 26.05.10 - 16:16

    Was heisst Legalisierung?

    Für einen Großteil der Patente gilt:

    Entweder die Patent wurden bereits erteilt und sind somit rechtswirksam oder die entsprechenden Anmeldungen wurden zurückgewiesen.

    Lediglich bei derzeit anhängigen Anmeldungen, bei denen Beanstandungen bzgl. mangelnder Technizität erhoben wurden, wird zumindest diese Beanstandung fallengelassen werden, WENN die im BGH-Urteil genannten Voraussetzungen vorliegen. Allerdings wird dann wie üblich auf Neuheit / erfinderisceh Tätigkeit geprüft werden. Nur wenn dies vorliegt, kommt es ggf. zu einer Erteilung.

    Grüße
    TomTom007

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), München
  2. Bolta Werke GmbH, Leinburg/Diepersdorf
  3. EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Karlsruhe, Köln, Stuttgart
  4. Stadt NÜRNBERG, Nürnberg

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 46,99€
  2. 2,99€
  3. (u. a. Abzu, The Witness, Subnautica)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme