1. Foren
  2. Kommentare
  3. Wirtschaft
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Bundesgerichtshof: Korrekte…

2005? Man, und da soll mal wer sagen Justizia ist langsam..

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. 2005? Man, und da soll mal wer sagen Justizia ist langsam..

    Autor: iiiiiiiiiiiiiiiii 22.06.10 - 18:41

    vorbildlich, weniger als 10 jahre!

  2. Re: 2005? Man, und da soll mal wer sagen Justizia ist langsam..

    Autor: bonniF 22.06.10 - 20:26

    sei froh das es ist deutschland trotz kleinerer Mängel eines der besten Rechtssysteme der Welt gibt, und du halt, um eine Grundsatzentscheidung herbeizuführen, dich die Gerichte hochhangeln must.

    das der bgh das erst 5 Jahre später entscheidet, heißt ja nicht, das nicht ein niederrangiges Gericht dazu bishe rnoch keine Entscheidung getroffen hätte

  3. Re: 2005? Man, und da soll mal wer sagen Justizia ist langsam..

    Autor: zack zack 22.06.10 - 20:38

    bonniF schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > sei froh das es ist deutschland trotz kleinerer Mängel eines der besten
    > Rechtssysteme der Welt gibt, und du halt, um eine Grundsatzentscheidung
    > herbeizuführen, dich die Gerichte hochhangeln must.
    >
    > das der bgh das erst 5 Jahre später entscheidet, heißt ja nicht, das nicht
    > ein niederrangiges Gericht dazu bishe rnoch keine Entscheidung getroffen
    > hätte

    trotzdem. warum müssen die es immer solange Prüfen usw.

    Zack zack zack. 4 Monate maximal. Problem gelöst.

  4. Re: 2005? Man, und da soll mal wer sagen Justizia ist langsam..

    Autor: Dummdidumm 22.06.10 - 21:36

    Hast du eine Ahnung wie viele Klagen die bearbeiten müssen? Nein? Gut. Klappe!

  5. So langsam? Du hast doch keine Ahnung

    Autor: lulula 22.06.10 - 22:11

    4 Jahre für ein BGH-Urteil ist superschnell. Dafür bekommt man in Italien noch nichteinmal ein erstinstanzliches Urteil. Das zu toppen dürfte SEHR SCHWIERIG sein. Offensichtlich ist einigen der Aufwand hinter so einem Verfahren nicht ganz klar.

    Mal so zum Überblick:

    1. Instanz.

    -TK-Anbieter A sieht am Tag 0 im Jahr 2005 das Werbeplakat/den Newsletter von TK-Anbieter B

    +14 Tage: A hat einen Rechtsanwalt RA gefunden, einen Termin ausgemacht und die Sache mit ihm diskutiert. Danach kommt die Akte bei RA in den Akten FIFO-buffer zur baldigen Bearbeitung, weil RA bereits genug zu tun hat und nicht nur da sitzt und auf neue Fälle wartet.

    +7 - +30 Tage: RA hat den fifo-buffer bis zur Akte abgearbeitet, und dann einen Klageschriftsatz entworfen. Der hat ungefähr einen Umfang wie eine Hausarbeit, für die der Student 4 Wochen brauchen würde. Dann wird das A zur Prüfung zugestellt.

    +7- +30 Tage: Der Schriftsatz wird von A studiert. Rückfrage bei RA, Schriftsatänderung, erneute Übermittlung, erneute Prüfung, Klageschrift fertig. -> Ab zum Landgericht.

    +7 - +14 Tage: Schriftsatz landed bei Gericht in zentraler Poststelle, wird einer Geschäftsstelle zugewiesen, landet dort im fifo-buffer für neue Akten (die langweilen sich nämlich auch nicht und sitzen nur da und warten auf neue Akten) und wird dem Beklagten zugestellt. Ab ins schriftliche Vorverfahren.

    +7 - +14 Tage: Beklagter (TK-Unternehmen B) sucht sich Rechtsanwalt RB, Besprechungstermin. fifo-buffer.

    +7 - +30 Tage: Buffer durch RB abgearbeitet, Klageschrift studiert, Erläuterung und Handlungsvorschlag an B.

    +30 - +60 Tage: B hat verstanden worum es geht, Weisung an RB einen Erwiderungsschriftsatz zu entwerfen, fifo-buffer, Entwurf fertig, gegengelesen durch B, überarbeiten durch RB, gegenlesen durch B, raus ans Gericht.

    +7 - +14 Tage: Erwiderung über Gericht an RA übermittelt.

    +30 - +90 Tage: fifo-buffer bei RA, Studium, Erläugerung u. Vorschläge an A, Weisung an RA, buffer, Erwiderung auf Erwiderung (nennt sich Replik) entwerfen, gegenlesen, überarbeiten, gegenlesen, raus ans Gericht.

    +7 - +14 Tage: Replik über Gericht an RB übermitteln.

    +30 - +90 Tage: Erwiderung auf Erwiderung der Erwiderung (nennt sich Duplik).

    So und JETZT setzt sich das Gericht damit auseinander.

    +30 - 90 Tage: Akten-buffer bei Gericht, Akte studieren (hat inzwischen 400 Seiten), freien Termin für die mündliche Verhandlung finden, festsetzen, zustellen. Termin 3 Wochen verschieben weil RB da im Urlaub, erneut nach hinten verschieben weil am Ersatztermin RA schon in einer anderen Verhandlung geladen ist.

    In der mündlichen Verhandlung bringt RB plötzlich ganz neue Argumente, die er gerade erst erfahren hat, RA sagt, da kann er jetzt nicht drauf antworten, das muss er erst bei A klären. Dann gibt es entweder Vertagung oder nocheinmal ein paar Wochen Schriftsatzfrist für RA für noch ein Schreiben und nocheinmal ein paar Wochen für RB zum Erwidern.

    Alle Schriftsätze da, Akten-buffer bei Gericht, Urteil diktieren, wird an Amtsschreibstube im Hinterland verschickt, buffer in Schreibstube, Urteil schreiben, zurück ans Gericht zur Kontrolle (Buffer), Urteilsbegründung an die Parteien zustellen.

    Und das war die ERSTE INSTANZ beim Landgericht. Danach kommt die Berufung beim Oberlandesgericht und danach die Revision beim BGH.

    Wenn die Verfahren jeweils in einem Jahr durchgezogen sind, dan war das schnell. Realistisch sind da eher 1,5 Jahre. Kann auch schonmal 2 Jahre dauern (in Italien auch schonmal 10-15 Jahre). Den Parteien kann man schlecht Zeit abschneiden, die haben nämlich Anspruch auf rechtliches Gehör. Auch mit eigenen Rechtsabteilungen beschleunigt sich soetwas kaum. Und die würden sich auch schön bedanken, wenn die nicht ordenlich angreifen oder verteidigen dürften. Und das Gericht braucht halt auch Zeit zur Vorbereitung und durchführung der Verhandlung und für das Urteil. Ein paar Wochen oder vieleicht auch ein-zwei Monate lassen sich unter ENORMER Personalaufstockung vieleich noch rausholen.

    Das Toll-collect-Mautsystem ist auch mit viel Manpower ein Projekt, das man eher in Jahren bemisst. Wenn man versucht, das in ein paar Monaten durchzuprügeln, sieht man ja was da passiert.

    Und bei Gerichtsverfahren ist das ähnlich. Es gibt in solchen Verfahren einfach ein paar Prozesse, die nicht entbehrlich sind, und die Zeit dafür muss man halt in Kauf nehmen.

  6. Re: So langsam? Du hast doch keine Ahnung

    Autor: ADL 23.06.10 - 07:34

    Danke für den Einblick, DAS ist mal ein hilfreicher Kommentar, wie ich finde!

  7. Re: 2005? Man, und da soll mal wer sagen Justizia ist langsam..

    Autor: kilomos 23.06.10 - 08:48

    und aufgrund der Masse an Gerichtsstreitigkeiten werden zackzackzackboom 4jahre

  8. Re: So langsam? Du hast doch keine Ahnung

    Autor: OpenELEC.tv 23.06.10 - 09:24

    lulula schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Das Toll-collect-Mautsystem ist auch mit viel Manpower ein Projekt, das man

    ...Siga...? :-)

  9. Re: So langsam? Du hast doch keine Ahnung

    Autor: Themenstarter 23.06.10 - 09:28

    ADL schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Danke für den Einblick, DAS ist mal ein hilfreicher Kommentar, wie ich
    > finde!

    Bitte was???

  10. Re: 2005? Man, und da soll mal wer sagen Justizia ist langsam..

    Autor: kabelloser 23.06.10 - 10:00

    iiiiiiiiiiiiiiiii schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > vorbildlich, weniger als 10 jahre!


    geht auch schneller, wenn ein Unternehmen - wie das beklagte - nicht versuchen würde mit irreführenden informationen am markt zu betehen... unterstellung: sogar mit vorsatz.

    hier hilt nur das motto der sesamstrasse: wieso weshalb warum, wer nicht fragt...

    und wer wird schon informiert, dass die letzte meile meist noch immer von einen drittanbieter angemietet wird und von diesem leitungsquerschnitt die geschwindigkeit abhängig ist ?

  11. Re: So langsam? Du hast doch keine Ahnung

    Autor: kevla 23.06.10 - 10:23

    lulula schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > 4 Jahre für ein BGH-Urteil ist superschnell. Dafür bekommt man in Italien
    > noch nichteinmal ein erstinstanzliches Urteil. Das zu toppen dürfte SEHR
    > SCHWIERIG sein. Offensichtlich ist einigen der Aufwand hinter so einem
    > Verfahren nicht ganz klar.
    >
    > Mal so zum Überblick:
    >
    > 1. Instanz.
    >
    > -TK-Anbieter A sieht am Tag 0 im Jahr 2005 das Werbeplakat/den Newsletter
    > von TK-Anbieter B
    >
    > +14 Tage: A hat einen Rechtsanwalt RA gefunden, einen Termin ausgemacht und
    > die Sache mit ihm diskutiert. Danach kommt die Akte bei RA in den Akten
    > FIFO-buffer zur baldigen Bearbeitung, weil RA bereits genug zu tun hat und
    > nicht nur da sitzt und auf neue Fälle wartet.
    >
    > +7 - +30 Tage: RA hat den fifo-buffer bis zur Akte abgearbeitet, und dann
    > einen Klageschriftsatz entworfen. Der hat ungefähr einen Umfang wie eine
    > Hausarbeit, für die der Student 4 Wochen brauchen würde. Dann wird das A
    > zur Prüfung zugestellt.
    >
    > +7- +30 Tage: Der Schriftsatz wird von A studiert. Rückfrage bei RA,
    > Schriftsatänderung, erneute Übermittlung, erneute Prüfung, Klageschrift
    > fertig. -> Ab zum Landgericht.
    >
    > +7 - +14 Tage: Schriftsatz landed bei Gericht in zentraler Poststelle, wird
    > einer Geschäftsstelle zugewiesen, landet dort im fifo-buffer für neue Akten
    > (die langweilen sich nämlich auch nicht und sitzen nur da und warten auf
    > neue Akten) und wird dem Beklagten zugestellt. Ab ins schriftliche
    > Vorverfahren.
    >
    > +7 - +14 Tage: Beklagter (TK-Unternehmen B) sucht sich Rechtsanwalt RB,
    > Besprechungstermin. fifo-buffer.
    >
    > +7 - +30 Tage: Buffer durch RB abgearbeitet, Klageschrift studiert,
    > Erläuterung und Handlungsvorschlag an B.
    >
    > +30 - +60 Tage: B hat verstanden worum es geht, Weisung an RB einen
    > Erwiderungsschriftsatz zu entwerfen, fifo-buffer, Entwurf fertig,
    > gegengelesen durch B, überarbeiten durch RB, gegenlesen durch B, raus ans
    > Gericht.
    >
    > +7 - +14 Tage: Erwiderung über Gericht an RA übermittelt.
    >
    > +30 - +90 Tage: fifo-buffer bei RA, Studium, Erläugerung u. Vorschläge an
    > A, Weisung an RA, buffer, Erwiderung auf Erwiderung (nennt sich Replik)
    > entwerfen, gegenlesen, überarbeiten, gegenlesen, raus ans Gericht.
    >
    > +7 - +14 Tage: Replik über Gericht an RB übermitteln.
    >
    > +30 - +90 Tage: Erwiderung auf Erwiderung der Erwiderung (nennt sich
    > Duplik).
    >
    > So und JETZT setzt sich das Gericht damit auseinander.
    >
    > +30 - 90 Tage: Akten-buffer bei Gericht, Akte studieren (hat inzwischen 400
    > Seiten), freien Termin für die mündliche Verhandlung finden, festsetzen,
    > zustellen. Termin 3 Wochen verschieben weil RB da im Urlaub, erneut nach
    > hinten verschieben weil am Ersatztermin RA schon in einer anderen
    > Verhandlung geladen ist.
    >
    > In der mündlichen Verhandlung bringt RB plötzlich ganz neue Argumente, die
    > er gerade erst erfahren hat, RA sagt, da kann er jetzt nicht drauf
    > antworten, das muss er erst bei A klären. Dann gibt es entweder Vertagung
    > oder nocheinmal ein paar Wochen Schriftsatzfrist für RA für noch ein
    > Schreiben und nocheinmal ein paar Wochen für RB zum Erwidern.
    >
    > Alle Schriftsätze da, Akten-buffer bei Gericht, Urteil diktieren, wird an
    > Amtsschreibstube im Hinterland verschickt, buffer in Schreibstube, Urteil
    > schreiben, zurück ans Gericht zur Kontrolle (Buffer), Urteilsbegründung an
    > die Parteien zustellen.
    >
    > Und das war die ERSTE INSTANZ beim Landgericht. Danach kommt die Berufung
    > beim Oberlandesgericht und danach die Revision beim BGH.
    >
    > Wenn die Verfahren jeweils in einem Jahr durchgezogen sind, dan war das
    > schnell. Realistisch sind da eher 1,5 Jahre. Kann auch schonmal 2 Jahre
    > dauern (in Italien auch schonmal 10-15 Jahre). Den Parteien kann man
    > schlecht Zeit abschneiden, die haben nämlich Anspruch auf rechtliches
    > Gehör. Auch mit eigenen Rechtsabteilungen beschleunigt sich soetwas kaum.
    > Und die würden sich auch schön bedanken, wenn die nicht ordenlich angreifen
    > oder verteidigen dürften. Und das Gericht braucht halt auch Zeit zur
    > Vorbereitung und durchführung der Verhandlung und für das Urteil. Ein paar
    > Wochen oder vieleicht auch ein-zwei Monate lassen sich unter ENORMER
    > Personalaufstockung vieleich noch rausholen.
    >
    > Das Toll-collect-Mautsystem ist auch mit viel Manpower ein Projekt, das man
    > eher in Jahren bemisst. Wenn man versucht, das in ein paar Monaten
    > durchzuprügeln, sieht man ja was da passiert.
    >
    > Und bei Gerichtsverfahren ist das ähnlich. Es gibt in solchen Verfahren
    > einfach ein paar Prozesse, die nicht entbehrlich sind, und die Zeit dafür
    > muss man halt in Kauf nehmen.

    sind ja echt viel mehr schritte als man als normalo so denkt..krass

    aber warum werden dann dinge wie die vorratsdatenspeicherung innerhalb eines jahres geklärt? oder die pendlerpauschale gabs auch nur 2 jahre. und die wurde ebenfalls vom bgh gekippt..

    ich versteh halt immer nich warums mal schnell geht und mal nicht..

  12. Re: So langsam? Du hast doch keine Ahnung

    Autor: Tantalus 23.06.10 - 10:30

    kevla schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > sind ja echt viel mehr schritte als man als normalo so denkt..krass

    Wenn Du jemals in die Situation kommst, offene Rechnungen anwaltlich/gerichtlich eintreiben zu lassen, wirst Du feststellen, dass es noch sehr viel mehr Schritte sein können. ;-)

    > aber warum werden dann dinge wie die vorratsdatenspeicherung innerhalb
    > eines jahres geklärt?

    In bestimmten Fällen kann man sich direkt ans BVG wenden.

    > oder die pendlerpauschale gabs auch nur 2 jahre. und
    > die wurde ebenfalls vom bgh gekippt..

    Bin mir nicht ganz sicher, aber es gibt unter bestimmten Umständen das Mittel der Sprungrevision, mit der Du einige Instanzen überspringen kannst und u.U. direkt beim BGH landest.

    > ich versteh halt immer nich warums mal schnell geht und mal nicht..

    Kommt oft auf den Fall und seine Brisanz an. Ausserdem hängt es davon ab, in wie weit sich eine oder beide Parteien querstellen. Rechnungen werden auch mal schneller und mal langsamer bezahlt. ;-)

    Gruß
    Tantalus

    ___________________________

    Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 23.06.10 10:31 durch Tantalus.

  13. Re: 2005? Man, und da soll mal wer sagen Justizia ist langsam..

    Autor: Tantalus 23.06.10 - 10:32

    zack zack schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > trotzdem. warum müssen die es immer solange Prüfen usw.
    >
    > Zack zack zack. 4 Monate maximal. Problem gelöst.

    Genau, ich verklag Dich jetzt auch wegen irgendwas, und Du bekommst 2 Tage Zeit, darauf zu reagieren. Toller Vorschlag. ;-)

    Gruß
    Tantalus

    ___________________________

    Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.

  14. Re: So langsam? Du hast doch keine Ahnung

    Autor: lulula 23.06.10 - 12:39

    > sind ja echt viel mehr schritte als man als normalo
    > so denkt..krass

    schon oder?

    > aber warum werden dann dinge wie die vorratsdatenspeicherung
    > innerhalb eines jahres geklärt?

    Das ging zum einen direkt an das Bundesverfassungsgericht ohne Vorinstanzen. Zum anderen hat das BVerfG ersteinmal vorläufig entschieden gehabt. Das ging schnell. Die entgültige Entscheidung hat auch etwas länger gedauert.

    > oder die pendlerpauschale
    > gabs auch nur 2 jahre. und die wurde ebenfalls vom
    > bgh gekippt..

    BGH? Ich glaube, das war auch das GVerfG. Bin mir aber nicht sicher.

    > ich versteh halt immer nich warums mal schnell
    > geht und mal nicht..

    Im Zivilrecht kann man auch eine einstweilige Verfügung beantragen. Das ist dann so eine art Schnellverfahren und endet auch nur mit einem vorläufigen Ergebnis. Das ist aber idR. für alle Beteiligten Stress wie die letzten Tage vorm Milestone.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Universität Passau, Passau
  2. Bayerisches Landeskriminalamt, München
  3. NÜRNBERGER Versicherung, Nürnberg
  4. Polizeipräsidium München, München

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-28%) 17,99€
  2. (-79%) 5,99€
  3. 6,63€
  4. 18,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Mobile-Games-Auslese: Märchen-Diablo für Mobile-Geräte
Mobile-Games-Auslese
Märchen-Diablo für Mobile-Geräte

"Einarmiger Schmied" als Klasse? Diablo bietet das nicht - das wunderschöne Yaga schon. Auch sonst finden sich in der neuen Mobile-Games-Auslese viele spannende und originelle Perlen.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Fantasypixel und Verkehrsplanung für unterwegs
  2. Mobile-Games-Auslese Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone
  3. Mobile-Games-Auslese Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs

Mikrocontroller: Sensordaten mit Micro Python und ESP8266 auslesen
Mikrocontroller
Sensordaten mit Micro Python und ESP8266 auslesen

Python gilt als relativ einfach und ist die Sprache der Wahl in der Data Science und beim maschinellen Lernen. Aber die Sprache kann auch anders. Mithilfe von Micro Python können zum Beispiel Sensordaten ausgelesen werden. Ein kleines Elektronikprojekt ganz ohne Löten.
Eine Anleitung von Dirk Koller

  1. Programmiersprache Python verkürzt Release-Zyklus auf ein Jahr
  2. Programmiersprache Anfang 2020 ist endgültig Schluss für Python 2
  3. Micropython Das Pyboard D ist ein Steckbausatz für IoT-Bastler

Männer und Frauen in der IT: Gibt es wirklich Chancengleichheit in Deutschland?
Männer und Frauen in der IT
Gibt es wirklich Chancengleichheit in Deutschland?

Der Mann arbeitet, die Frau macht den Haushalt und zieht die Kinder groß - ein Bild aus längst vergangenen westdeutschen Zeiten? Nein, zeigen uns die aktuellen Zahlen. Nach wie vor sind die Rollenbilder stark, und das hat auch Auswirkungen auf den Anteil von Frauen in der IT-Branche.
Von Valerie Lux

  1. HR-Analytics Weshalb Mitarbeiter kündigen
  2. Frauen in der IT Ist Logik von Natur aus Männersache?
  3. IT-Jobs Gibt es den Fachkräftemangel wirklich?

  1. Bundeskartellamt: Telekom und Ewe dürfen zusammen Glasfaser ausbauen
    Bundeskartellamt
    Telekom und Ewe dürfen zusammen Glasfaser ausbauen

    Mit hohen Auflagen hat das Bundeskartellamt wesentliche Teile der Glasfaser-Kooperation zwischen Telekom und Ewe genehmigt. Die Partner haben sich noch nicht dazu geäußert.

  2. Cloud Gaming: Stadia hat neue Funktionen und ein Spiel mehr
    Cloud Gaming
    Stadia hat neue Funktionen und ein Spiel mehr

    Nutzer des Spielestreamingdienstes Stadia können über das Gamepad auch den Google Assistant verwenden - allerdings mit Einschränkungen. Außerdem gibt es mit Darksiders Genesis erstmals ein neues Spiel auf der Plattform.

  3. IT-Jobs: Bayer lagert fast 1.000 IT-Experten aus
    IT-Jobs
    Bayer lagert fast 1.000 IT-Experten aus

    Bayer trennt sich von vielen IT-Experten, die zu Atos, Capgemini, Cognizant und Tata Consultancy Services wechseln müssen. Es sei kein einfacher Schritt, sich von so vielen Mitarbeitern zu trennen, sagte der Chief Information Officer bei Bayer.


  1. 16:40

  2. 16:12

  3. 15:50

  4. 15:28

  5. 15:11

  6. 14:45

  7. 14:29

  8. 14:13