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Strafrechtliche Aspekte?

Am 17. Juli erscheint Ghost of Tsushima; Assassin's Creed Valhalla und Watch Dogs Legions konnten wir auch gerade länger anspielen - Anlass genug, um über Actionspiele, neue Games und die Next-Gen-Konsolen zu sprechen! Unser Chef-Abenteurer Peter Steinlechner stellt sich einer neuen Challenge: euren Fragen.
Er wird sie am 16. Juli von 14 Uhr bis 16 Uhr beantworten.
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  1. Strafrechtliche Aspekte?

    Autor: becherhalter 06.02.18 - 17:32

    Wie sieht es mit Gütern aus, deren Verkauf in einem Mitgliedsland erlaubt sind und in einem anderen Land nicht?
    Mal angenommen ein "Künstler" in Land x der EU verkauft online Hakenkreuzbildchen, was in seinem Land erlaubt ist. MUSS er nun die Bilder auch Deutschen anbieten, obwohl er sich nach deutschem Recht dadurch strafbar machen würde? Wie löst sich hier der Konflikt europäisches Wirtschaftsrecht/nationales Strafrecht auf? Wie sieht es mit Medikamenten aus, die in einem Mitgliedsstaat zugelassen sind, in einem anderen aber nicht? Genauso mit der Rezeptpflicht, die in verschiedenen Ländern unterschiedlich geregelt ist.

  2. Re: Strafrechtliche Aspekte?

    Autor: Akaruso 06.02.18 - 18:47

    Ziel der EU ist es ja gerade im Hinblick des Binnenmarktes Regeln bzw. Gesetzte zu vereinheitlichen.
    Das ist aber noch viel viel Arbeit mit vielen Widerständen, die überwunden werden müssen.

    Aber in deinem Fall: So wie ich es verstanden habe, muss der Händler dir die Sachen nur verkaufen. Er ist aber nicht verpflichtet sie dir (aus seiner Perspektive) ins Ausland zu verschicken. Du müsstest sie dann selbst abholen und dann nach Deutschland (verbotenerweise ?) einführen.
    Ebenso konntest du aber auch schon in der Vergangenheit einfach im Ausland entsprechende Dinge im Einzelhandel kaufen und nach Deutschland einführen.

  3. Re: Strafrechtliche Aspekte?

    Autor: korona 06.02.18 - 21:24

    Als Käufer steht man doch auch in der Pflicht zu überprüfen ob man die Dinge überhaupt legal erwerben darf. Kaufe ich Hakenkreuzchen aus dem Ausland, werden diese im schlimmsten Fall vom Zoll einkassiert und auf dich wird eine Strafe zukommen. Hier würde es sinn machen Informationspflicht des Verkaufers einzuführen, der darauf hinweist in welchen Ländern das Produkt legal ist.

    Auch heute kannst du ja schon Waren aus China bestellen, die zum Beispiel kein CE Kennzeichen haben und in der EU gar nicht betrieben werden dürfen, diese kassiert der Zoll auch ein, falls er es mitbekommt.

  4. Re: Strafrechtliche Aspekte?

    Autor: Ipa 06.02.18 - 21:35

    korona schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Auch heute kannst du ja schon Waren aus China bestellen, die zum Beispiel
    > kein CE Kennzeichen haben und in der EU gar nicht betrieben werden dürfen,
    > diese kassiert der Zoll auch ein, falls er es mitbekommt.

    Ja, weil es den Chinesen herzlich egal ist welche Gesetze bei euch gelten. Die verkaufen auch überall hin Dronen, Taser, Messer, Chemikalien und Gifte die in den Ländern verboten sind.

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