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Die brasilianische Handhabe von Patenttrollen

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  1. Die brasilianische Handhabe von Patenttrollen

    Autor: Crass Spektakel 20.06.14 - 06:15

    Was den meisten nicht bekannt ist, Brasilien ist sehr stark vom internationalem Warenmarkt abgeschnitten durch zahlreiche protektionistische Massnahmen (nur am Rande, deshalb kostet dort eine PS4 rund das dreifache von dem was sie hier kostet und die brasilianische Konkurrenz sind auf Stand 1995).

    Aber sie haben eine geniale Lösung gegen Patenttrolle:

    Wenn ein Patentinhaber sein Patent "missbraucht" dann kann man eine Patentschiedsgericht einberufen das entscheidet ob der Missbrauch eines einzelnen Patentes der Volkswirtschaft teurer kommt als eine komplette Streichung des gesamten Patentpools des Patentinhabers. Das geht Ratz-Fatz, den gesamten Patentpool von Apple hat man in Brasilien an einem Nachmittag vor einer Kommision für ungültig erklärt. Punkt aus Vorbei.

    Insgesamt wird das System in Brasilien als einfach aber teilweise etwas ungerecht betrachtet. Die Entscheidungen erfolgen sehr schnell und durch die Härte der Massnahmen werden Patente sehr oft deutlich kooperativer freigegeben als in anderen Ländern.

    Toll, oder?

    Leider teilweise ein Märchen. Derartige Regeln gibt es zwar in einigen Ländern (China, Vietnam, auch Brasilien) aber die Hürden sind so absurd hoch dass bis auf einige wenige Medizinpatente noch nichts untersucht wurde. Und auch bei den Medizinpatenten gab man dem abgemahnten Patentinhabern eine zweite Chance so dass diese nach wie vor hohe Forderungen am Anfang stellen können und nur im seltenem Fall von juristischem Druck ein wenig nachgeben.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 20.06.14 06:18 durch Crass Spektakel.

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