-
Ist dieses Sondergericht
Autor: SirFartALot 05.04.19 - 21:26
zufaellig eines dieser Geheimgerichte, die so geheim sind, dass niemand was genaues darueber weiss? Wow, da muss man ja echt schon sehr gefaehrlich sein, wenn man von so einem ehrwuerdigen Gericht die Erlaubnis zum Abgehoert werden bekommt. /sarcasm
"It's time to throw political correctness in the garbage where it belongs" (Brigitte Gabriel)
Der Stuhlgang während der Arbeitszeit ist die Rache des Proletariats an der Bourgeoisie. -
Re: Ist dieses Sondergericht
Autor: as112 06.04.19 - 04:25
Im Ausland brauchen sich Geheimdienste keine Erlaubnis bei irgendwelchen Gericht einholen. Irgendwie scheinst du bei deinem ganzen selbstgefälligen Sarkasmus-GeLOLe den Sinn für die Realitäten verloren zu haben.
-
Re: Ist dieses Sondergericht
Autor: FactCheck 06.04.19 - 09:05
as112 schrieb:
--------------------------------------------------------------------------------
> Im Ausland brauchen sich Geheimdienste keine Erlaubnis bei irgendwelchen
> Gericht einholen. Irgendwie scheinst du bei deinem ganzen selbstgefälligen
> Sarkasmus-GeLOLe den Sinn für die Realitäten verloren zu haben.
Sie sind falsch informiert! In den USA darf auch ein Geheimdienst nicht einfach mal so alles machen.
Es gibt Stufen der Geheimhaltung von Öffentlich und öffentliche Gerichte um Erlaubnis bitten bis zu höchster Stufe wo IMMER eine Verantwortung ans Volk abgelegt werden muss aber dann nicht unbedingt alle Daten dem gesamten Volk zur Verfügung gestellt werden wegen sebsibelen Daten. Dem Fall wird nur das COngress informiert oder aber auch nur einzelne Congressabgeordneten.
Das ist auch in ein Rechtsstaat wie die Niederlanden. Manche Gerichtsverfahren finden hinter geschlossenen Türen statt. Manches geht gar nicht vor Gericht sondern nur Parlamentsabgeordneten und manches ist so Heikel vor allem wenn man eventuellen feindlichen Staaten keine Informationen geben möchte das nur ein ausgewählter Kreis aus dem Parlament, eine Arbeitsgruppe, auch Parlementaire Commissie, die Informiert werden mit absoluter Geheimhaltungspflicht welche dann nachschauen muss ob alles auch Rechtens ist und ggfs doch im Falle des Falles einen öffentlichen Gerichtsprozess notwendig sein sollte.
Eines der Hauptgründe ist dabei immer: würde ich bei einer totallen Offenlegung der Informationen eventuell Hinweise oder gar Daten veröffentlichen WIE ich an die Informationen gekommen bin. Z.b. das Leben von Mitarbeiter die im AUsland tätig sind gefährden. Könnte einen Rückschluss gemacht werden vielleicht auch auf Mitarbeiter im Ausland tätig? Könnte im Allgemeinen meine Arbeitsweise dürch veröffentlichung dargelegt werden und somit verfeindete Staaten oder auch Kriminellen die Möglichkeit geben zu verhindern auf dieser Art in Zukunft erwischt zu werden.
Schliesslich wenn jemand weiss wie ich an die Daten rankomme kann er ja was dagegen unternehmen.
Einen Freibrief hat weder in NL noch in den USA irgendeinen Geheimdienst! Verantwortung MUSS abgelegt werden. Und in der Regel sogar Öffentlich!! Deswegen hören Sie auch ständig aus den USA und andere Rechtsstaaten von diesen Fällen weil in der Regel tatsächlich öffentlichen Rechtswege eingeleitet werden und öffentlich Verantwortung abgelegt werden muss.
Und deswegen hören Sie aus Ländern wo tatsächlich ohne öffentlichen Verantwortung ablegen gearbeitet wird kaum was, nicht weil die keine Geheimdienstliche Arbeiten hätten oder alle so lieb nett höflich und vor allem Naiv sind sondern weil die meisten solchen Ländern wie Russland, China, Iran, usw. diesen Prozess des öffentlichen Verantwortung ablegen (bzw. in Stufen) gar nicht kennen! -
Re: Ist dieses Sondergericht
Autor: Sinnfrei 07.04.19 - 20:10
Nein, das ist schon korrekt. Die USA gehen davon aus, dass sie die Herren der Welt sind, und dass sie das Recht haben im Rest der Welt zu tun und zu lassen was sie wollen. US-Recht findet nur auf US-Bürger Anwendung, für Menschen aus anderen Ländern erkennen die nicht einmal die grundlegenden Menschenrechte an.
__________________
...



