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Ich finde es absolut richtig...

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  1. Ich finde es absolut richtig...

    Autor: Freiheit statt Apple 23.04.13 - 12:06

    ... dass man mit solchen Trivialpatenten nicht erfolgreich klagen kann.

    Verwunderlich finde ich allerdings, dass es so ausschaut, als sei festgestellt worden, dass nicht das Patent ungültig ist, sondern dass Apple das Patent nicht verletzt habe.

    Das scheint leider einmal mehr in die völlig dubiose Richtung zu gehen, die wir auch schon beim Samsung-Prozess hatten. Anstatt dass die Gültigkeit eines Patents geprüft wird, fabuliert irgendjemand darüber, ob es denn verletzt worden sei oder nicht.

    Die sollten endlich mal anfangen, ihre ganzen Trivial- und Prior-Art-Patente einfach zu löschen.

    ***
    "Meine Freunde, ihr müsst verstehen, dass ein Grossteil derjenigen die heute irgendwo ihre Meinung hinausposaunen auf den Gebiete der Logik absolute Analphabeten sind. Wenn ich also in Diskussionen verächtlich Schnaube, ist dies ein Zeichen von Verzweiflung, nicht von Arroganz."

  2. Re: Ich finde es absolut richtig...

    Autor: humpfor 23.04.13 - 12:12

    Also IMHO verletzt Apple das Patent eigentlich schon.
    Ich würde echt gerne den richtigen Grund hören, warum laut Richter Apple dieses Patent nicht verletzt..

    Nur ist sowas ja überhaupt nicht neu. Mein Nokia hatte auch schon so einen Sensor. Gut das hatte zwar keinen Touchscreen, aber was solls..

    Also ich (wenn ich der Richter wäre) hätte das Patent einfach für ungültig (Prior Art) erklärt...

  3. Re: Ich finde es absolut richtig...

    Autor: Netspy 23.04.13 - 12:22

    humpfor schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    >
    > Also IMHO verletzt Apple das Patent eigentlich schon.

    Wieso?

    > Ich würde echt gerne den richtigen Grund hören, warum laut Richter Apple
    > dieses Patent nicht verletzt..

    Steht doch da:

    > The Commission reverses the Remand ID’s finding that Harris ’464 anticipates claim 1 of the ’862 patent. The Commission further finds that Apple has shown by clear and convincing evidence that claim 1 of the ’862 patent is obvious in view of Harris ’464 in combination with the knowledge of one of ordinary skill in the art and in view of Harris ’464 in combination with Hoeksma ’298.

    Jetzt musst du nur noch die entsprechenden Patente und Abschnitte zusammensuchen und hast die Begründung.

    Ob die wirklich stimmt (denke ich schon) und ob das Patent überhaupt gültig ist (denke ich eher nicht) mag ich nicht beurteilen.

  4. Re: Ich finde es absolut richtig...

    Autor: humpfor 23.04.13 - 15:19

    Eine Erklärung mit lauter Verweisen..
    Hurra ;-)

    Gibt es eigentlich schon einen Translator von "Gesetzes-texte-wirr-warr" auf "Sprache"? ;-)

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